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Helmut Stoltenberg
Arabische Monarchien

Marokko

Marokko mit seinen etwa 37 Millionen Einwohnern ist, wie es das Auswärtige Amt (AA) formuliert, eine "islamisch legitimierte Monarchie mit konstitutionellen und demokratischen Elementen". Die Führung des Landes und zentrale politische Vorrechte liegen beim Staatsoberhaupt, König Mohammed VI.. Seit der Verfassungsreform von 2011 wird die Regierung vom Parlament gebildet.

Jordanien

Das "Haschemitische Königreich Jordanien" ist formal eine konstitutionelle Erbmonarchie mit rund zehn Millionen Einwohnern und König Abdullah II. Ibn Al-Hussein als Staatsoberhaupt. Exekutive, Legislative und Jurisdiktion sind formal unabhängig, die Gewaltenteilung indes nach AA-Angaben faktisch außer Kraft gesetzt, da der König über weitreichende Kompetenzen verfügt.

Saudi-Arabien

Als Staatsoberhaupt und Regierungschef dieser absoluten Monarchie auf religiöser Grundlage firmiert König Salman bin Abdulaziz Al Saud. Kronprinz und Vizevorsitzender des Ministerrats ist Verteidigungsminister Muhammad bin Salman bin Abdulaziz Al Saud. Ein gewähltes Parlament gibt es nicht, aber eine beratende Versammlung. Das Land mit seinen zirka 35 Millionen Menschen versteht sich laut AA "als islamischer, nicht-säkularer, monarchischer Staat, dessen Recht, Gesellschaft und Politik auf Stammestraditionen, Religion und der Scharia in wahhabitischer Auslegung basieren".

Oman

Als Staatsoberhaupt und Regierungschef herrscht Sultan Haitham bin Tarik bin Taimur Al Said über etwa fünf Millionen Einwohner. Er ernennt den Ministerrat, erlässt Gesetze und billigt Abkommen. Eine parlamentsähnliche Versammlung mit zwei Kammern ist beratend tätig. Wahlberechtigt zum Unterhaus sind alle Staatsangehörigen über 21 Jahre. Politische Parteien gibt es nicht.

Kuwait

Das Emirat Kuwait ist ein erbliches Fürstentum mit rund 4,2 Millionen Einwohnern. Staatsoberhaupt ist der Emir des Staates Kuwait, Scheich Nawaf Al-Ahmad Al-Jaber Al-Sabah. Das Regierungssystem beruht auf der Gewaltenteilung und verbindet nach AA-Angaben Elemente einer traditionellen Monarchie mit der parlamentarischen Regierungsform. Meinungs- und Pressefreiheit sind in der Verfassung festgeschrieben; Kritik an der Person des Emirs, der Herrscherfamilie sowie die Verunglimpfung von Religionen sind untersagt.

Vereinigte Arabische Emirate

Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), eine föderale konstitutionelle Monarchie, umfassen sieben Emirate mit zirka zehn Millionen Einwohnern. Staatsoberhaupt ist Präsident Scheich Khalifa bin Zayed Al Nahyan, der Herrscher des Emirats Abu Dhabi. Faktisch führt sein Halbbruder, Kronprinz Scheich Mohammed bin Zayed Al Nahyan, die Amtsgeschäfte. Die Herrscher der sieben halbautonomen Emirate bilden den Obersten Rat als höchstes Verfassungsorgan und wählen aus ihrer Mitte den Präsidenten. Der Nationalrat ist ein beratendes Gremium. Die Hälfte der Abgeordneten wird von den sieben Emiren ernannt, die andere Hälfte in Wahlen bestimmt.

Bahrain

Das Königreich Bahrain, seit 2002 eine Monarchie auf Verfassungsbasis, besteht aus 33 Inseln vor der Küste Saudi-Arabiens. mit rund 1,6 Million Einwohnern. Staatsoberhaupt ist König Hamad bin Isa Al-Khalifa. Die Familie Al-Khalifa regiert Bahrain seit 1783. Seit 2002 verfügt Bahrain über ein Zwei-Kammer-System mit einem gewähltem Abgeordnetenhaus und einer vom König eingesetzten beratenden Versammlung. Wie Marokko und die VAE unterzeichnete auch Bahrain im Jahr 2020 einen Friedensvertrag mit Israel.

Katar

Emir Scheich Tamim bin Hamad Al-Thani ist Staatsoberhaupt und Regierungschef dieser absoluten Erbmonarchie mit etwa 2,8 Millionen Einwohnern. Im Oktober 2021 fanden erstmalig in der Geschichte Katars Wahlen zum "Schura-Rat" statt, bei denen 30 der 45 Mitglieder dieser beratenden Versammlung gewählt wurden. Die restlichen 15 Mitglieder wurden vom Emir ernannt. Diese Regelung ist so in der seit 2005 geltenden Verfassung vorgesehen, doch waren bislang alle Ratsmitglieder ernannt gewesen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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