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Litauen
Johanna Metz
Verbrechen mit System

Parlament wirft Russland Völkermord vor

Das litauische Parlament hat den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine als Völkermord am ukrainischen Volk anerkannt. Die Abgeordneten verabschiedeten vergangene Woche in Vilnius einstimmig eine entsprechende Entschließung.

Die Abgeordneten verweisen darin auf "massenhafte Kriegsverbrechen" der russischen Armee wie Mord, Folter und Vergewaltigung von ukrainischen Zivilisten. Moskaus Absicht sei es, die ukrainische Nation ganz oder teilweise zu zerstören. Alle Täter müssten zur Rechenschaft gezogen und ein Internationaler Sondergerichtshof zur Untersuchung des Verbrechens der russischen Aggression eingerichtet werden, fordern die Parlamentarier. Wörtlich heißt es in der Resolution: "Die Russische Föderation, deren Streitkräfte bewusst und systematisch zivile Ziele angreifen, um sie zu bombardieren, ist ein Staat, der Terrorismus unterstützt und verübt."

Nach dem Teilabzug russischer Truppen aus nordukrainischen Gebieten wurden in verschiedenen Orten, etwa in Butscha und Irpin, Hunderte getötete, teils gefesselte Zivilisten entdeckt. Die Ukraine und auch die USA warfen Russland daraufhin Völkermord vor. Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat Ermittlungen aufgenommen. Russland weist die Vorwürfe zurück.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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