© Büro Malte Kaufmann
Deutschland sollte sich nicht komplett von Russland abkoppeln, meint der AfD-Politiker
Herr Kaufmann, die EU-Kommission erwägt ein Öl-Embargo gegen Russland. Ein richtiges Zeichen nach Putins völkerrechtswidrigem Angriff auf die Ukraine? Und ein wichtiger Schritt, um vor allem Deutschlands Abhängigkeit von russischen Energielieferungen zu verringern? Der Angriffskrieg ist ganz klar und scharf zu verurteilen. Ein Öl-Embargo allerdings halten wir in der AfD-Fraktion für falsch,…
Ist ein Ölembargo wirksam?
D as unwürdige Gezerre der EU-Mitgliedsstaaten um ein Ölembargo gegen Russland sollte ein Ende haben. Mit seinem Veto gegen den Ölboykott ist Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban nur dafür verantwortlich, dass die EU als außenpolitischer Zwerg wahrgenommen wird. Und so richtig es für die EU schon in eigenem Interesse wäre, die Abhängigkeit von russischen Energielieferungen auf mittlere Frist…
E in Ölembargo schadet Russland massiv. Im sechsten Sanktionspaket der EU sind zwar Übergangsfristen vorgesehen. Rohöllieferungen sollen in den kommenden sechs Monaten gestoppt, raffinierte Erzeugnisse bis Ende des Jahres nicht mehr in die EU importiert werden. Doch danach versickert eine wichtige Einnahmequelle von Wladimir Putin. Der russische Präsident verfügt dann über weniger Geld, das…
E s dauert keine zwei Minuten im Büro des dienstältesten SPD-Bundestagsabgeordneten, um sich wohlig einzukuscheln in eine Decke voller Anekdoten. Axel Schäfer kommt gerade von der Fraktionssitzung, als einziger habe er in der Aussprache das Wort ergriffen, sagt er und schaut für einen Moment grimmig. "Ich habe gefordert, dass wir endlich in die Offensive gehen und uns nicht von den Hofreiters,…