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Sören Christian Reimer
Kurz Notiert
Parlamentskreis Minderheiten hat sich gegründet
Im Bundestag hat sich ein Parlamentskreis Minderheiten gegründet, der die Belange der vier nationalen Minderheiten in Deutschland - Friesen, Sorben, Roma und Sinti sowie Dänen - in den Blick nehmen will. Nationale Minderheiten sind auf Grundlage des Rahmenübereinkommens zum Schutz nationaler Minderheiten des Europarates besonders geschützt. Initiiert wurde der Parlamentskreis mit seinen derzeit 25 Abgeordneten durch Stefan Seidler (SSW) und Denise Loop (B90/Grüne).
Keine Mehrheit für AfD-Kandidaten
Die AfD-Fraktion ist erneut mit einem Kandidaten für das Parlamentarische Kontrollgremium gescheitert. Der Abgeordnete Martin Hess verfehlte am Donnerstag die erforderliche Mehrheit von 369 Stimmen deutlich. Auf Hess entfielen 90 Ja-Stimmen bei 545 Gegenstimmen und neun Enthaltungen.scr
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