Mitglieder der von der Türkei unterstützten Syrischen Nationalen Armee bereiten sich zur Zeit auf eine mögliche Operation gegen die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK im Norden des Landes vor.
© picture-alliance/AA/Bekir KasÄ±m

IRAK
Johanna Metz
Kriegsangst

Nachdem türkische Truppen kurdische Stellungen im Norden angegriffen haben, wächst auch im Nachbarland Syrien die Sorge vor einer neuerlichen Großoffensive

Die Turnschuhe der türkischen Marke Mekap sind zu einem Symbol für den kurdischen Widerstand gegen die Türkei unter Präsident Recep Tayyip Erdogan geworden. Ende Juni trugen Teilnehmer eines Protestzugs ein riesiges Modell durch die Düsseldorfer Innenstadt. Rund 4.000 Demonstranten protestierten so für einen Stopp der türkischen Militäraktionen gegen die Kurden. Mit dabei war auch Michael…

NATO
Alexander Heinrich
»Europas Kraft wird größer«

Bundestag stimmt mit breiter Mehrheit für einen Beitritt Finnlands und Schwedens zum westlichen Militärbündnis

Wenn der russische Präsident eine "Finnlandisierung Europas" anstrebe, bekomme er als Antwort nun eine "Natoisierung Europas", so hat es US-Präsident Joe Biden auf dem Nato-Gipfel in Madrid Ende Juni formuliert - und damit auf die Beitrittswunsch Finnlands und Schwedens angespielt, die sich über lange Zeit eigentlich als neutral verortet hatten. Am vergangenen Freitag hat der Bundestag - in…
BUNDESWEHR
Sandra Schmid
Balkaneinsätze gebilligt

Neues EUFOR-Mandat, KFOR verlängert

Der Bundestag hat in der vergangenen Woche über zwei Einsätze der Bundeswehr auf dem Westbalkan entschieden: So sprachen sich die Abgeordneten mehrheitlich für die Wiederaufnahme einer Beteiligung deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Sicherheitsoperation EUFOR Althea aus: Für den Antrag der Bundesregierung (20/2241) stimmten in der namentlichen Abstimmung 526 Parlamentarier, 99 stimmten…
Europa
Johanna Metz
Unterstützung für Beitritt

Bundestag stimmt für Euro-Einführung in Kroatien

Der Bundestag unterstützt die Einführung des Euro in Kroatien ab dem 1. Januar 2023. Einen Antrag (20/2571) der Fraktionen von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP dazu nahm der Bundestag vergangene Woche mit den Stimmen der Antragsteller gegen das Votum der AfD bei Enthaltung der Linken an. Mit dem Antrag wird das Einvernehmen von Bundestag und Bundesregierung zum Vorschlag der…
KOLUMBIEN
Alexander Heinrich
Verschleppte Landreform

Antrag zur Unterstützung des Friedensprozesses

Die Bundesregierung soll sich für die fortdauernde Unterstützung des Friedensprozesses in Kolumbien einsetzen. Ein entsprechender Antrag der Ampelfraktionen von SPD, Grünen und FDP (20/2572) wurde vergangene Woche vom Bundestag mit deren Stimmen gegen das Votum der Fraktionen von Union, AfD und Die Linke angenommen. Wie es in der Vorlage heißt, gelte das 2016 geschlossene Friedensabkommen…
Bundestag
Cem Sey
Was geschah in Kabul?

Zwei Gremien sollen den Einsatz in Afghanistan und dessen chaotisches Ende aufklären

Nachdem US-Präsident Joe Biden in Juli 2021 den Rückzug der US-Truppen aus Afghanistan befahl, fielen die Städte und Provinzen dort wie Domino-Steine in die Hände von Taliban-Kämpfern. Es sah aus, als ob die Truppen der Zentralregierung kaum Widerstand leisteten. Doch während die Islamisten sich Tag für Tag der Hauptstadt Kabul näherten, reagierte die damalige Bundesregierung gelassen. Der…
Konstituierung
Johanna Metz
Startschuss für Beweisaufnahme

Ja zu Untersuchungsausschuss und Enquetekommission

Der 1. Untersuchungsausschuss des Bundestages in der 20. Wahlperiode kann seine Arbeit aufnehmen. Das zwölfköpfige Gremium, das den Abzug deutscher Streitkräfte aus Afghanistan und die Umstände der militärischen Evakuierungsaktion aus Kabul im August 2021 aufarbeiten soll, konstituierte sich am vergangenen Freitag unter Leitung von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD). Zum Vorsitzenden…

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IRAK Johanna Metz Kriegsangst

Inhalt

NATO Alexander Heinrich »Europas Kraft wird größer«

BUNDESWEHR Sandra Schmid Balkaneinsätze gebilligt

Europa Johanna Metz Unterstützung für Beitritt

KOLUMBIEN Alexander Heinrich Verschleppte Landreform

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Konstituierung Johanna Metz Startschuss für Beweisaufnahme

Aus Politik und Zeitgeschichte

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Kriegsangst

NATO
Alexander Heinrich
»Europas Kraft wird größer«

BUNDESWEHR
Sandra Schmid
Balkaneinsätze gebilligt

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Unterstützung für Beitritt

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Was geschah in Kabul?

Konstituierung
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Startschuss für Beweisaufnahme