Abrüstungsverträge

New START

Am 8. April 2010 unterzeichneten US-Präsident Barack Obama und Russlands Präsident Dmitri Medwedew in Prag den bis 2020 gültigen New-START-Vertrag (Strategic Arms Reduction Treaty) über Maßnahmen zur weiteren Reduzierung und Begrenzung der strategischen Angriffswaffen. Dieser sieht ab der Ratifizierung des Vertrages für die nächsten sieben Jahre eine Reduzierung der Anzahl der atomaren Sprengköpfe von 2.200 auf je 1.550 und die Anzahl der Trägersysteme von 1.600 auf 800 vor. Ende Januar 2021 unterzeichnete der russische Präsident Wladimir Putin eine mit den USA ausgehandelte Vereinbarung zur Verlängerung von New START, um fünf weitere Jahre. Anfang Februar 2021 unterschrieb auch US-Präsident Joe Biden.

ABM-Vertrag

Der ABM-Vertrag von 1972 war ein Rüstungskontrollvertrag zwischen den USA und der Sowjetunion zur Begrenzung von Raketenabwehrsystemen (Anti-Ballistic Missiles). Am 13. Juni 2002 traten die USA einseitig vom Vertrag zurück, nachdem sie, wie vertraglich festgelegt, sechs Monate zuvor eine Absichtserklärung abgegeben hatten, in der sie dem Vertragspartner - dem Rechtsnachfolger der Sowjetunion, Russland - den Rücktritt ankündigten.

INF-Vertrag

Der INF-Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme (Intermediate Range Nuclear Force) bezeichnet ein Bündel bilateraler Verträge und Vereinbarungen zwischen den USA und der Sowjetunion/Russland über die Vernichtung aller boden- und landgestützten Flugkörper kürzerer und mit mittlerer Reichweite zwischen 500 bis 5.500 Kilometer. Der Vertrag wurde am 8. Dezember 1987 von US-Präsident Ronald Reagan und dem sowjetischen Generalsekretär Michael Gorbatschow unterzeichnet. Nach gegenseitigen Vorwürfen des Vertragsbruches in den 2020-Jahren erklärte US-Präsident Donald Trump am 1. Februar 2019 offiziell den Ausstieg aus dem INF-Abrüstungsvertrag.

KSE-Vertrag

Der Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) zwischen der Nato und dem Warschauer Pakt vom 19. November 1990 legte Obergrenzen für die Anzahl schwerer Waffensysteme fest, die in Europa vom Atlantik bis zum Ural stationiert werden dürfen. Er führte nach seinem Abschluss zu drastischen Reduzierungen der Bestände an Waffen, die für Offensivzwecke einsetzbar sind. Für die Kontrolle wurde ein Verifikationssystem vereinbart, das Informationspflichten und Inspektionen enthält. Nach der Auflösung des Warschauer Paktes und des Zerfalls der Sowjetunion wurde am 19. November 1999 eine Anpassung des KSE-Vertrags von den Teilnehmerstaaten unterzeichnet. Dieser Vertrag (A-KSE) wurde zwar von den Nachfolgestaaten der Sowjetunion (Russland, Belarus, Ukraine und Kasachstan) ratifiziert, nicht aber von den NATO-Staaten. Russland setzte im Dezember 2007 die Umsetzung des KSE-Vertrags und des Anpassungsabkommens aus.