Peter Boehringer
Götz Hausding
»Die Gefahr besteht«

Der AfD-Haushaltsexperte befürchtet angesichts steigender Energiepreise eine Pleitewelle im Winter.

Herr Boehringer, Finanzstaatssekretär Florian Toncar (FDP) sprach bei der Einbringung des Haushalts in der vergangenen Woche mit Blick auf die Ziele Krisenbewältigung, Investitionen, Soziales und Infrastruktur von einer guten Grundlage für die parlamentarischen Beratungen. Stimmen Sie dieser Einschätzung zu? Nein, keineswegs. Noch 48 Stunden vor der Einbringung wurde der Entwurf durch ein…

Parlamentarisches Profil
Jan Rübel
Die Unabhängige: Paula Piechotta

P aula Piechotta kommt gerade vom Fahrstuhl. "Da hab ich Marco Buschmann getroffen, und in diesem Punkt waren wir uns einig: 'Gut, dass das Infektionsschutzgesetz jetzt durch ist'", sagt sie zu Beginn des Zoom-Gesprächs aus ihrem Büro. Buschmann ist Bundesjustizmister von der FDP. Und Piechotta, 35, ist Ärztin, Abgeordnete sowie stellvertretendes Mitglied im Gesundheitsausschuss. Aber was…
Gastkommentare - Pro
Manfred Schäfers, "Frankfurter Allgemeine Zeitung"
Ein Muss

Hält die Schuldenbremse?

D ie Ampel versucht sich an etwas, das an die Quadratur des Kreises erinnert: Die Bürger um 65 Milliarden Euro zu entlasten - und nächstes Jahr wieder im Rahmen der Schuldenregel zu wirtschaften. Kann das funktionieren? Es muss. Dafür gibt es drei Gründe, juristische, wirtschaftliche, politische. Erstens hat die Regierung nicht die Wahl, ob sie sich an die Verfassung halten will. Es ist ihre…
Gastkommentare - Contra
Thomas Sigmund, "Handelsblatt Düsseldorf"
Nur noch so als ob

Hält die Schuldenbremse?

W er soll das bezahlen? Wer hat so viel Geld? Der Karnevalsschlager von Jupp Schmitz kommt einem bei der Debatte über die Schuldenbremse in den Sinn. Der Bundesfinanzminister betont bei jeder Gelegenheit, dass er für alles und jeden genügend Pinkepinke hat. Doch auch wenn man daran gerne glauben würde: Die begründeten Zweifel wachsen von Tag zu Tag. Die Zusage des Kanzlers "You'll never walk…

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Peter Boehringer Götz Hausding »Die Gefahr besteht«

Inhalt

Parlamentarisches Profil Jan Rübel Die Unabhängige: Paula Piechotta

Gastkommentare - Pro Manfred Schäfers, "Frankfurter Allgemeine Zeitung" Ein Muss

Gastkommentare - Contra Thomas Sigmund, "Handelsblatt Düsseldorf" Nur noch so als ob

Aus Politik und Zeitgeschichte

Peter Boehringer
Götz Hausding
»Die Gefahr besteht«

Parlamentarisches Profil
Jan Rübel
Die Unabhängige: Paula Piechotta

Gastkommentare - Pro
Manfred Schäfers, "Frankfurter Allgemeine Zeitung"
Ein Muss

Gastkommentare - Contra
Thomas Sigmund, "Handelsblatt Düsseldorf"
Nur noch so als ob