Familien können bald mit einem Inflationsausgleich rechnen.
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Inflation
Peter Stützle
Viel Geld in der Hand

Kindergeld und Grundfreibetrag sollen steigen, die Umsatzsteuer auf Gas sinken. Kritik an Plänen zum Abbau der kalten Progression

Entlasten wollen sie alle. Dennoch stößt der Koalitionsentwurf für ein Inflationsausgleichsgesetz (20/3496), das die Bürger angesichts der hohen Geldentwertung entlasten soll, bei der Opposition teilweise auf heftige Kritik. Das Gesetz soll der sogenannten kalten Progression entgegenwirken, indem die Beträge steigen, ab denen jeweils ein höherer Steuersatz fällig wird. Wer mehr Lohn bekommt,…

ATOMENERGIE
Sandra Schmid
Drei Kraftwerke, zwei Vorschläge, ein Streit

Union und AfD fordern den Weiterbetrieb von Reaktoren. Ampel beharrt auf Ausstiegsbeschluss

Länger, kürzer, weg: Der seit Monaten schwelende Streit über die Laufzeiten der drei verbliebenen deutschen Atomkraftwerke Emsland, Isar 2 und Neckarwestheim 2 spitzt sich zu, das zeigten auch zwei Debatten im Bundestag über Gesetzentwürfe von Union (20/3488) und AfD (20/2592) zur Änderung des Atomgesetzes in der vergangenen Woche. Nach der AfD, deren Vorschlag für einen Weiterbetrieb der…
Übergewinne
Hans-Jürgen Leersch
140 Milliarden in der Steuertrommel

Einschnitte für Energiekonzerne geplant

Mit Energielieferungen lässt sich viel Geld verdienen, sehr viel Geld sogar. Das ruft die Politik auf den Plan. Auf allen Ebenen wird darüber nachgedacht, wie von sogenannten Übergewinnen etwas für die Staatskasse abgezweigt werden kann. Am eifrigsten rührt EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Steuertrommel: 140 Milliarden Euro Mehreinnahmen seien möglich, so die…
Aktuelle Stunde
Elena Müller
»Plumpe Forderungen«

Debatte über umstrittene Gasumlage

"Sind wir denn hier im Fußballstadion, ist das eine Demo?", rief Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) ins Plenum. In seiner Rede während der Aktuellen Stunde am Mittwoch wurde hörbar, wie sehr Habeck unter Druck steht. Er warf der Unionsfraktion vor, eine "Muss-weg-Opposition" zu sein. Statt konstruktive Vorschläge zu machen, wie man Unternehmen anstelle einer…
DIGITALISIERUNG
Lisa Brüßler
Aufbruch ungewiss

Deutschland soll digitaler werden - der Opposition fehlen Visionen und Tempo

Den Personalausweis oder Führerschein bequem auf dem Smartphone vom heimischen Sofa aus beantragen - das ist Teil der Vision von Digitalminister Volker Wissing (FDP) für den "umfassenden digitalen Aufbruch", den Deutschland brauche - und den er sich von den von seinem Ministerium vorgelegten Strategien erhofft. Am Ende der Legislatur im Jahr 2025 wolle man sich an den in der Digitalstrategie…
Breitbandausbau
Lisa Brüssler
Schneller, einfacher, transparenter

Moderate Kritik an Gigabitstrategie in Sachverständigenanhörung

In der Gigabitstrategie der Bundesregierung überwiegen die Potenziale die Risiken - allerdings muss die Umsetzung vorangebracht werden. Darin waren sich vergangene Woche die Sachverständigen in einer Anhörung im Digitalausschuss einig. Zwischenziel der Strategie der Bundesregierung (20/2775) ist, dass bis 2025 50 Prozent der Haushalte und Unternehmen über einen Glasfaseranschluss für…
Landwirtschaft
Nina Jeglinski
Umstrittene Pflanzenschutzmittel

Fraktionen wollen weiter über EU-Pläne diskutieren

Die seit Monaten anhaltende, europaweite Kritik an der von der EU angedachten pauschalen Einschränkung des Einsatzes von Pflanzenschutzmitteln in der Landwirtschaft erreichte am vergangenen Donnerstag auch den Bundestag. Die Abgeordneten berieten über zwei Anträge. Die CDU/CSU-Fraktion (20/3487) und die AfD-Fraktion (20/3539) fordern darin jeweils die Änderung einer EU-Verordnung. Die…
Johanna Metz, Alexander Weinlein, Sören Christian Reimer, Hans-Jürgen Leersch
Kurz notiert

Kohlendioxidkosten sollen künftig aufgeteilt werden Der Bundestag hat am vergangenen Freitag erstmals über einen Gesetzentwurf (20/3172) der Bundesregierung zur Aufteilung der Kohlendioxidkosten…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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Inflation Peter Stützle Viel Geld in der Hand

Inhalt

ATOMENERGIE Sandra Schmid Drei Kraftwerke, zwei Vorschläge, ein Streit

Übergewinne Hans-Jürgen Leersch 140 Milliarden in der Steuertrommel

Aktuelle Stunde Elena Müller »Plumpe Forderungen«

DIGITALISIERUNG Lisa Brüßler Aufbruch ungewiss

Breitbandausbau Lisa Brüssler Schneller, einfacher, transparenter

Landwirtschaft Nina Jeglinski Umstrittene Pflanzenschutzmittel

Johanna Metz, Alexander Weinlein, Sören Christian Reimer, Hans-Jürgen Leersch Kurz notiert

Aus Politik und Zeitgeschichte

Inflation
Peter Stützle
Viel Geld in der Hand

ATOMENERGIE
Sandra Schmid
Drei Kraftwerke, zwei Vorschläge, ein Streit

Übergewinne
Hans-Jürgen Leersch
140 Milliarden in der Steuertrommel

Aktuelle Stunde
Elena Müller
»Plumpe Forderungen«

DIGITALISIERUNG
Lisa Brüßler
Aufbruch ungewiss

Breitbandausbau
Lisa Brüssler
Schneller, einfacher, transparenter

Landwirtschaft
Nina Jeglinski
Umstrittene Pflanzenschutzmittel

Johanna Metz, Alexander Weinlein, Sören Christian Reimer, Hans-Jürgen Leersch
Kurz notiert