Die Furcht vor einem erneuten Einmarsch Russlands wächst: Nach dem Einsatz russischer Soldaten in Kasachstan kommt es auch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew zu Protesten. © picture-alliance/AA/Stringer
An der Grenze zu Russland wächst die Angst vor einer Eskalation des Konflikts
Als ich ein Kind war, spielten die Jungs in Luhansk auf der Straße 'Rote gegen Faschisten'", erzählt Iryna. "Jetzt spielen die Kinder ,Wir gegen die Ukropy'.". Ukropy, zu Deutsch Dillköpfe, ist eine in Russland verbreitete verächtliche Verballhornung für Ukrainer. Iryna ist nicht ihr richtiger Name. 2014 flüchtete die Mutter zweier Teenager aus der von russischen Separatisten besetzten…
Wer am Freitagmorgen die Website des ukrainischen Außenministeriums öffnete, las auf Ukrainisch, Russisch und Polnisch den Satz: "Habt Angst und rechnet mit Schlimmerem." Ob der Cyberangriff, der auch die Online-Auftritte des Kabinetts und des Sicherheits- und Verteidigungsrates betraf, eine russische Reaktion auf die intensiven internationalen Verhandlungen der vergangenen Woche rund um die…
Anders als ihr Vorgänger setzt die britische Außenministerin Liz Truss als Brexit-Chefunterhändlerin auf Kooperation
Eine Einladung nach Chevening House ist für jeden Staatsgast eine besondere Ehre. Dass sie EU-Kommissar Maros Sefcovic bei seinem Besuch vergangene Woche zuteilwurde, spricht Bände. Liz Truss, Großbritanniens neue Außenministerin, lud den Slowaken in ihre imposante offizielle Residenz. Im 17. Jahrhundert erbaut, liegt das Anwesen im südenglischen Kent, inmitten von Wald und Wiesen. Als…
Die Koalition will ihre Prioritäten in einer Grundsatzdebatte darlegen - doch der russische Truppenaufmarsch an der Ukraine rückt in den Vordergrund
Sag, wie hältst Du es mit Russland? Die Frage ist ein Dauerbrenner der Außenpolitik geworden und sie wird das wohl absehbar auch bleiben. In einer Grundsatzdebatte haben die Fraktionen im Bundestag vergangene Woche über die Außen-, Europa- und Menschenrechtspolitik und die Vorhaben der neuen Bundesregierung auf diesen Feldern debattiert, für Annalena Baerbock (Grüne) war es der erste Auftritt…
Ressortchefin Svenja Schulze (SPD) hat große Ambitionen - und riesige Aufgaben vor sich
Kleine Brötchen backen will die neue Bundesentwicklungsministerin nicht. Im Gegenteil, Svenja Schulze (SPD) will 2022 zum "Jahr des Aufbruchs" in der Entwicklungspolitik machen und sich unter anderem für ein europäisches Lieferkettengesetz stark machen, um Menschenrechte in den globalen Lieferketten besser zu schützen. Das betonte sie vergangenen Freitag in der Vereinbarten Debatte zur…
Ampel wirbt für Verlängerung des Anti-IS-Einsatzes
Die Bundeswehr soll nach dem Willen der Bundesregierung weitere neun Monate im Irak bleiben. Der Einsatz sei weiterhin nötig, um die irakischen Sicherheitskräfte im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) zu unterstützen, heißt es in einem Antrag (20/408), über den der Bundestag am vergangenen Freitag erstmals beraten hat. Keine Flüge über Syrien Das Mandat ist darin leicht…
EU-Parlamentspräsident mit 65 Jahren gestorben
Mit Bestürzung und Trauer haben Spitzenpolitiker aus ganz Europa auf den Tod des Präsidenten des Europaparlaments, David Sassoli, reagiert. In Brüssel versammelten sich Mitglieder der Volksvertretung vor dem Gebäude, um ihn mit einer Schweigeminute zu ehren. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) würdigte Sassoli vergangene Woche zu Beginn der Plenarsitzung als überzeugten Europäer und großen…