Bürgergeld hat die Ampel-Koalition eines ihrer sozialpolitischen Projekte getauft.
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soziales
Götz Hausding
Das Ende von Hartz IV

Der Mindestlohn soll auf zwölf Euro steigen und das Bürgergeld die Grundsicherung ablösen

Die SPD nimmt in dieser Wahlperiode einen neuen Anlauf, um ihr Hartz IV-Trauma zu überwinden. Anstelle der bisherigen Grundsicherung soll ein Bürgergeld eingeführt werden, dass "die Würde des und der Einzelnen achten, zur gesellschaftlichen Teilhabe befähigen sowie digital und unkompliziert zugänglich sein soll". So heißt es im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP. Zwei Jahre lang soll…

FAMILIE
Alexander Weinlein
Am Familienbild scheiden sich die Geister

Die Ampel-Pläne für eine Verantwortungsgemeinschaft stoßen auf Widerstand bei Union und AfD

An wesentlichen Plänen der Ampelkoalition in der Familienpolitik scheiden sich die Geister. Einen ersten Vorgeschmack auf die zu erwartenden harten Auseinandersetzungen in der neuen Legislaturperiode zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP auf der einen Seite und CDU/CSU und AfD auf der anderen Seite vermittelte die familienpolitische Debatte am vergangenen Donnerstag. Im Zentrum der…
INNERES
Helmut Stoltenberg
»Wir lassen uns das nicht bieten«

Kampfansage gegen Gewalt bei Corona-Protesten

Nicht nur die wechselnden Virusvarianten und Inzidenzzahlen beherrschen auch im schon dritten Pandemie-Jahr Alltag und Nachrichtenlage; kaum weniger bestimmen die anhaltenden Proteste gegen die staatlichen Schutzmaßnahmen mit Regelverstößen und Übergriffen die öffentliche Diskussion. Kein Wunder also, dass der Umgang mit diesen Protesten vergangene Woche auch die Grundsatzdebatte des…
Recht
Michael Wojtek
Ampel legt »Rucksack« ab

Streichung der Vorratsdatenspeicherung angekündigt

Eine Abkehr von alten Zöpfen in der Rechtspolitik hat die Ampelkoalition in der Debatte über die Vorhaben der Bundesregierung am vergangenen Mittwoch angekündigt. Dirk Wiese (SPD) betonte, der Koalitionsvertrag mache gerade auf dem Gebiet des Rechts Fortschritt möglich. Der "beschwerliche Rucksack des Rückschritts", der bei einigen rechtspolitischen Themen vorhanden gewesen sei, werde der…
Corona-Pandemie
Claus Peter Kosfeld
Tunnel ohne Licht

Die Regierung hält sich bei der geplanten Impfplicht bedeckt. Gruppenanträge erwartet

Die Omikron-Variante lässt die Zahl der Corona-Neuinfektionen auf Rekordwerte hochschnellen und die Sorge vor einer Überforderung des Gesundheitssystems wieder größer werden. Der Corona-Expertenrat der Bundesregierung warnte unlängst: "Ein hohes Patientenaufkommen kombiniert mit akutem Personalmangel kann innerhalb von kurzer Zeit die allgemeine medizinische Versorgung in Deutschland…
Bildung
Denise Schwarz
»Weg von der Gießkanne«

Debatte um die Förderung von Schulen und Bund-Länder-Kompetenzen

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Schulbetrieb ist ein Schwerpunkt in der Debatte zu den Themen Bildung und Forschung am vergangenen Donnerstag im Bundestag gewesen. Regierung und Opposition waren sich darüber einig, dass die Rechte von Schülern während der Pandemie zu kurz gekommen sind. Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) sagte, es müsse in Zukunft alles dafür…
Verteidigung
Alexander Weinlein
Auf dem Prüfstand

Lambrecht will Einsätze evaluieren

Deutschlands neue Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) steht vor den gleichen Problemen wie ihre Vorgängerinnen. Der Bundeswehr fehlt es an ausreichend Nachwuchs, die Beschaffung von Ausrüstung verzögert sich immer wieder und fällt teurer aus als geplant. Am vergangenen Freitag kündigte Lambrecht nun eine grundlegende Reform des Beschaffungswesens an. Zudem müssten die zur…
Kanzleramt
Johanna Metz
Bekenntnis für den Osten

Der Staatsminister beim Bundeskanzler und Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland, Carsten Schneider (SPD), hat vergangene Woche im Bundestag mehr Engagement der Koalition für zukunftsfähige Arbeitsplätze und höhere Einkommen im Osten Deutschlands versprochen. Dort seien die Löhne und Renten noch immer geringer als im Westen, sagte der SPD-Politiker, dessen Posten Bundeskanzler…
Claus Peter Kosfeld
Kurz notiert

Immunität von Karsten Hilse aufgehoben Mit breiter Mehrheit hat der Bundestag in der vergangenen Woche die Immunität des Abgeordneten Karsten Hilse (AfD) aufgehoben. Damit wird die Genehmigung…

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soziales Götz Hausding Das Ende von Hartz IV

Inhalt

FAMILIE Alexander Weinlein Am Familienbild scheiden sich die Geister

INNERES Helmut Stoltenberg »Wir lassen uns das nicht bieten«

Recht Michael Wojtek Ampel legt »Rucksack« ab

Corona-Pandemie Claus Peter Kosfeld Tunnel ohne Licht

Bildung Denise Schwarz »Weg von der Gießkanne«

Verteidigung Alexander Weinlein Auf dem Prüfstand

Kanzleramt Johanna Metz Bekenntnis für den Osten

Claus Peter Kosfeld Kurz notiert

Aus Politik und Zeitgeschichte

soziales
Götz Hausding
Das Ende von Hartz IV

FAMILIE
Alexander Weinlein
Am Familienbild scheiden sich die Geister

INNERES
Helmut Stoltenberg
»Wir lassen uns das nicht bieten«

Recht
Michael Wojtek
Ampel legt »Rucksack« ab

Corona-Pandemie
Claus Peter Kosfeld
Tunnel ohne Licht

Bildung
Denise Schwarz
»Weg von der Gießkanne«

Verteidigung
Alexander Weinlein
Auf dem Prüfstand

Kanzleramt
Johanna Metz
Bekenntnis für den Osten

Claus Peter Kosfeld
Kurz notiert