Noch steht der Wolf unter besonderem Schutz und darf nur in Ausnahmefällen gejagt werden. .
© picture-alliance//S. Meyers

Artenschutz
Nina Jeglinski
Wolfsjagd?

Antrag der CDU/CSU-Fraktion zur Bejagung von Wölfen löst Debatte um Bestandsregulierung und Verbreitung der Wildtiere neu aus

Nachdem eine Mehrheit der EU-Agrarminister Anfang der Woche sich für eine Aktualisierung der rund 30 Jahre alten FFH-Richtlinien im Umgang mit dem Wolf ausgesprochen hatte, stand das Thema auf Antrag der CDU/CSU-Fraktion am vergangenen Donnerstag auch im Bundestag auf der Tagesordnung. Doch während auf EU-Ebene eine schnelle Lösung absehbar ist, dürfte sich die Debatte in Deutschland weiter…

Freihandel
Elena Müller
Union erzwingt Debatte zu Ceta

Gesetzentwurf und Antrag zum Abkommen wiederholt vertagt

Über Wochen wurden ein Gesetzentwurf (20/1008) und ein Antrag (20/1010) der CDU/CSU-Fraktion zur Ratifizierung des Freihandelsabkommens Ceta zwischen der Europäischen Union und Kanada auf die Tagesordnung des Wirtschaftsausschusses und des Plenums gesetzt, zehn Mal stimmten die Abgeordneten der Ampelfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP für eine Vertagung. Bericht eingefordert In…
Coronahilfen
Fehlerhafte Bescheide in Massen

AfD fordert Aussetzung von Rückzahlungsforderungen

Die Rückzahlungsforderungen von im Jahr 2020 gezahlten Corona-Hilfen in Nordrhein-Westfalen sind möglicherweise rechtswidrig. Inzwischen haben Verwaltungsgerichte in Gelsenkirchen, Köln und Düsseldorf Klägern gegen diese Rückzahlungsforderungen Recht gegeben. Berufungen gegen die Urteile beim Oberverwaltungsgericht sind aber möglich. Das Land hatte ab dem März 2020 beantragte Soforthilfen…
Digitales
Götz Hausding
Regeln für die Künstliche Intelligenz

Bundestag debattiert über EU-Verordnung

"Der Rechtsakt über Künstliche Intelligenz ist wahrscheinlich das wichtigste digitale Dossier, das derzeit in Brüssel diskutiert wird." Mit diesem Zitat aus einem Bericht des "Tagesspiegel" hat die Unions-Abgeordnete Ronja Kemmer in die Debatte über einen Antrag ihrer Fraktion über die KI-Verordnung begonnen. Kemmer kritisierte, dass die Bundesregierung dies anscheinend nicht so sehe und sich…
Energie
Michael Schmidt
»Die Preise müssen runter«

Der Bundestag debattiert über Gesetze zur Versorgungssicherheit im Winter

Energiesicherheit. Dass der Begriff auch eine martialische, gar militärische Facette hat, ist spätestens mit dem russischen Beschuss des ukrainischen Atomkraftwerks in Saporischschja und den jüngst verübten Sabotageakten an Pipelines in der Ostsee klar geworden. Mehr und mehr schlägt sich das auch in der Wortwahl der hiesigen Politik nieder. So verwies Kanzler Olaf Scholz (SPD) zur…
Aktuelle Stunde
Elena Müller
»Sehnen Blackout herbei«

AfD sorgt sich um Energieversorgung

Auf Verlangen der Fraktion der AfD hat der Bundestag vergangenen Mittwoch in einer Aktuellen Stunde über die deutsche Energieversorgung und einen drohenden Blackout im kommenden Winter gesprochen. Die Debatte war zuvor während der Fragestunde vom Abgeordneten Stephan Brandner gefordert worden. Die AfD-Fraktion forderte zudem die Herbeirufung des zuständigen Bundesministers für Wirtschaft und…
Logistik
AfD fürchtet Lieferengpässe

Im Falle eines Engpasses in der Gasversorgung sollen systemrelevante Industrieunternehmen, hierbei gesondert die Stickstoffwerke SKW Piesteritz, temporär bevorzugt mit Erdgas versorgt werden. Das fordert die AfD-Fraktion in einem Antrag (20/3694). Das Unternehmen gehöre neben den Unternehmen BASF und Yara zu den größten deutschen Herstellern des für Dieselfahrzeuge notwendigen Beistoffes…
IMMISSIONSSCHUTZ
Sandra Schmid
Schnellerer Umstieg von Gas zu Öl

Bundestag beschließt befristete Verfahrenserleichterungen

Es war ein düsteres Szenario, das der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) in seiner Stellungnahme entwarf: Die explodierenden Gas- und Strompreise brächten immer mehr Unternehmen in existenzielle Bedrängnis; Deutschland drohe eine Deindustrialisierung. Es brauche unbedingt eine Beschleunigung aller relevanten Genehmigungsverfahren, um Betrieben einen raschen Brennstoffwechsel von Gas…
Kurz notiert

Mehrwertsteuer auf Nahrungsmittel bleibt Die Linke ist am Freitag im Bundestag mit einem Antrag (20/2077, 202576, 20/3622) gescheitert, mit dem sie unter anderem eine Herabsetzung der…

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Artenschutz Nina Jeglinski Wolfsjagd?

Inhalt

Freihandel Elena Müller Union erzwingt Debatte zu Ceta

Coronahilfen Fehlerhafte Bescheide in Massen

Digitales Götz Hausding Regeln für die Künstliche Intelligenz

Energie Michael Schmidt »Die Preise müssen runter«

Aktuelle Stunde Elena Müller »Sehnen Blackout herbei«

Logistik AfD fürchtet Lieferengpässe

IMMISSIONSSCHUTZ Sandra Schmid Schnellerer Umstieg von Gas zu Öl

Kurz notiert

Aus Politik und Zeitgeschichte

Artenschutz
Nina Jeglinski
Wolfsjagd?

Freihandel
Elena Müller
Union erzwingt Debatte zu Ceta

Coronahilfen
Fehlerhafte Bescheide in Massen

Digitales
Götz Hausding
Regeln für die Künstliche Intelligenz

Energie
Michael Schmidt
»Die Preise müssen runter«

Aktuelle Stunde
Elena Müller
»Sehnen Blackout herbei«

Logistik
AfD fürchtet Lieferengpässe

IMMISSIONSSCHUTZ
Sandra Schmid
Schnellerer Umstieg von Gas zu Öl