Eigentlich sollten die letzten drei Atomkraftwerke zum Jahresende abgeschaltet werden und der Atomausstieg damit vollzogen sein. Doch nun geht, wie hier im AKW Isar 2, der Betrieb erst einmal weiter. © picture-alliance/SZ Photo/Sebastian Beck
Die letzten drei deutschen Meiler sollen bis Mitte April weiterlaufen. Der Nutzen bleibt umstritten
Der Countdown für die Abschaltung der letzten drei deutschen Atomkraftwerke lief. Seit dem 2011 beschlossenen Atomausstieg war ihr Ende bereits besiegelt: Am 31. Dezember 2022 erlischt gemäß dem Atomgesetz ihre Betriebserlaubnis. Doch der Ukrainekrieg und die darauffolgende Energiekrise haben die Situation gründlich verändert und eine neue Debatte über die Atomkraft ausgelöst. Sollen die…
Deutschlands Nachbar braucht kaum russisches Gas. Warum Paris dennoch den Winter fürchtet
In Deutschland soll der um wenige Monate verlängerte Betrieb von drei Atomkraftwerken Teil der Lösung im Umgang mit der Energiekrise sein. In Frankreich ist der Ausfall von zeitweise mehr als jedem zweiten der insgesamt 56 AKW des Landes ein Teil des Energie-Versorgungsproblems. Deutschland hat in der Vergangenheit, als Brückentechnologie auf dem Weg in eine CO2-freie Zukunft mit…
Die Richtlinienkompetenz in Theorie und Praxis
Es ist einer dieser Sätze im Grundgesetz, an dem Verfassungsrechtler die starke Stellung des Bundeskanzlers im Regierungssystem Deutschlands festmachen: "Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung", heißt es in Artikel 65 des Grundgesetzes. Auch in Paragraf 1 der Geschäftsordnung der Bundesregierung ist festgehalten, dass der Kanzler "die…
> Fristverlängerung Mit der Gesetzesänderung sollen die atomrechtlichen Voraussetzungen für den befristeten Weiterbetrieb der Atomkraftwerke Emsland, Isar 2 und Neckarwestheim 2 bis zum 15. April 2023 geschaffen werden. > Streckbetrieb Die Atomkraftwerke sollen im Streckbetrieb weiterlaufen. Sie werden nicht in Reserve vorgehalten, sondern produzieren weiterhin Strom. Weil sie aber nur mit…
