Munition im Wert von rund 20 Milliarden Euro sollen nach Aussagen von Militärexperten der Bundeswehr aktuell fehlen. Bis 2028 sollen rund drei Milliarden Euro bereitgestellt werden.
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VERTEIDIGUNG
Alexander Weinlein
Es fehlt der scharfe Schuss

Durch das Sondervermögen steigen die Ausgaben im Wehretat auf rund 59 Milliarden Euro

Die Antwort der Bundesregierung von Mitte November auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion nach den Zusagen Deutschlands an die Nato bezüglich der Munitionsvorräte der Bundeswehr fiel vielsagend aus: Eine Offenlegung der angefragten Informationen würde eine "detaillierte Lage über die Einsatzbereitschaft und Kampfkraft wesentlicher Teile der Bundeswehr aktuell und für die nächsten Jahre…

AUSWÄRTIGES
Alexander Heinrich
Großer Aufschlag für humanitäre Hilfe

Rund 7,5 Milliarden Euro im Etat von Annalena Baerbock (Grüne)

Deutlich mehr Geld für die humanitäre Hilfe, Aufstockungen für Krisenprävention und Akzente in der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik: Das Auswärtige Amt kann im kommenden Jahr rund 7,48 Milliarden Euro ausgeben und damit gut eine Milliarde mehr im ursprünglichen Regierungsentwurf (6,4 Milliarden Euro) vorgesehen und auch 370 Millionen Euro mehr als im laufenden Haushaltsjahr (7,11…
ENTWICKLUNG
Volker Müller
Weniger Rotstift als erwartet

Mehr als zwölf Milliarden Euro für das Ressort von Svenja Schulze (SPD)

Als Svenja Schulze (SPD) Anfang September den Etatentwurf (20/3100) ihres Ministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) in den Bundestag einbrachte, war das Murren auch bei den Vertretern der Ampelkoalition unüberhörbar. Nach 12,35 Milliarden Euro in diesem Jahr sollten Schulzes Ressort 2023 nur noch rund elf Milliarden Euro zur Verfügung stehen. In der zweiten…
EUropa
Hendrik Kafsack
Ruf nach neuen Milliarden

Ukraine-Krieg und Energiekrise drücken auch dem EU-Haushalt ihren Stempel auf. Zugleich nimmt auf Druck von Mitgliedstaaten wie Italien und Frankreich die Diskussion um neue europäische Schulden weiter Fahrt auf

Die Chefunterhändler von Europaparlament und Ministerrat haben sich nach der Einigung in letzter Minute auf den EU-Haushalt für das Jahr 2023 alle Mühe gegeben, um dessen Wert für die Bewältigung der Folgen des russischen Angriffs auf die Ukraine und die Energiekrise hervorzuheben. Ihre Liste war gar nicht so kurz: 120 Millionen Euro will die EU für die Integration der in die EU geflohenen…
Afghanisan-Enquete
Lucas Lypp
Geleitet vom Bild eines weitgehend leeren Raums

Diplomaten und Militärs sehen grundlegende Webfehler beim 20-jährigen Einsatz der Bundeswehr am Hindukusch

Das Desinteresse der Führungsmacht USA an Afghanistan, ein verengtes Feindbild, Aufbauambitionen ohne Respekt vor lokalen Gegebenheiten sowie zu schwache zivile Kräfte sind nach Auffassung ehemaliger Mitarbeiter der Bundesregierung und eines Wissenschaftlers verantwortlich für das Scheitern des internationalen Afghanistan-Einsatzes. Dieses Bild zeichnete vergangene Woche die erste öffentliche…
Kurz notiert

Übergangslösung für deutsche Minderheit in Polen Die AfD-Fraktion setzt sich für eine Übergangslösung im Konflikt mit Polen um den Muttersprache-Unterricht für die deutsche Minderheit und den…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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VERTEIDIGUNG Alexander Weinlein Es fehlt der scharfe Schuss

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AUSWÄRTIGES Alexander Heinrich Großer Aufschlag für humanitäre Hilfe

ENTWICKLUNG Volker Müller Weniger Rotstift als erwartet

EUropa Hendrik Kafsack Ruf nach neuen Milliarden

Afghanisan-Enquete Lucas Lypp Geleitet vom Bild eines weitgehend leeren Raums

Kurz notiert

Aus Politik und Zeitgeschichte

VERTEIDIGUNG
Alexander Weinlein
Es fehlt der scharfe Schuss

AUSWÄRTIGES
Alexander Heinrich
Großer Aufschlag für humanitäre Hilfe

ENTWICKLUNG
Volker Müller
Weniger Rotstift als erwartet

EUropa
Hendrik Kafsack
Ruf nach neuen Milliarden

Afghanisan-Enquete
Lucas Lypp
Geleitet vom Bild eines weitgehend leeren Raums