Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dennis Rohde
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Dennis Rohde
Interview: Peter Stützle
»Einzig richtige Antwort«

Der Chef-Haushälter der SPD-Fraktion sieht im Haushalt 2023 Entlastungen für die breite Mitte der Gesellschaft

Die Koalition hat es geschafft, im Bundeshaushalt 2023 haarscharf unter der grundgesetzlichen Verschuldungsgrenze zu bleiben. Die Opposition wirft Ihnen allerdings vor, Sie hätten einen haushaltsrechtlich fragwürdigen Trick angewendet, indem Sie hunderte Milliarden künftiger Schulden auf Sondervermögen verbuchen, bevor die Schuldenbremse ab Januar wieder greift. Was entgegnen Sie darauf? Die…

Gastkommentare - Pro
Thomas Sigmund, "Handelsblatt", Düsseldorf
Für jeden ein Bailout

Übernimmt sich der Staat?

D ie Bundesregierung hilft den Haushalten und Unternehmen. Getreu dem Kanzlermotto: "You'll will never walk alone" gibt es inzwischen Rettungsaktionen für jedermann. Wie die Kosten gegenfinanziert werden, fragt kaum jemand. Warum auch. Pandemie, Krieg in der Ukraine und dann die Inflation - die Politik kann ihrer Lieblingsbeschäftigung nachgehen: die Bürger mit ihrem eigenen Steuergeld retten.…
Gastkommentare - Contra
Ulrike Herrmann, "die tageszeitung", Berlin
Faktisch geschenkt

Übernimmt sich der Staat?

E s gibt keinen Grund zur Sorge: Für die Bundesregierung ist es mühelos möglich, die nötigen Schulden aufzunehmen, um die Bürger in der Energiekrise zu entlasten. Das zeigt die Reaktion auf den internationalen Finanzmärkten. Momentan muss der deutsche Staat Zinsen von nur 1,9 Prozent bieten, um einen zehnjährigen Kredit zu erhalten. Das ist faktisch geschenkt, denn die Inflation liegt…
Parlamentarisches Profil
Jan Rübel
Der Hartnäckige: Victor Perli

E s gibt nur wenige Abgeordnete, für die Politik kein Herzblut bedeutet. Victor Perli aber ist einer, der mit einer besonders grundsätzlichen Leidenschaft Berufspolitik betreibt, und das liegt nicht nur an seinem Amt als "umverteilungspolitischer Sprecher" der Linksfraktion im Bundestag - aber auch. Solch ein Begriff ist ein Auftrag. Es ist Haushaltswoche, den Abgeordneten liegen 3.289…

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Dennis Rohde Interview: Peter Stützle »Einzig richtige Antwort«

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Gastkommentare - Pro Thomas Sigmund, "Handelsblatt", Düsseldorf Für jeden ein Bailout

Gastkommentare - Contra Ulrike Herrmann, "die tageszeitung", Berlin Faktisch geschenkt

Parlamentarisches Profil Jan Rübel Der Hartnäckige: Victor Perli

Aus Politik und Zeitgeschichte

Dennis Rohde
Interview: Peter Stützle
»Einzig richtige Antwort«

Gastkommentare - Pro
Thomas Sigmund, "Handelsblatt", Düsseldorf
Für jeden ein Bailout

Gastkommentare - Contra
Ulrike Herrmann, "die tageszeitung", Berlin
Faktisch geschenkt

Parlamentarisches Profil
Jan Rübel
Der Hartnäckige: Victor Perli