Konstantin von Notz © Foto: von-notz.de
Der Grünen-Innenexperte über die »Reichsbürger«-Razzia und die Konsequenzen im Waffen- und Beamtenrecht
Herr von Notz, zur Einordnung, da es ja immer wieder Berichte über abstrus klingende Planungen sogenannter Reichsbürger und auch über zahlreiche Gewalttaten von Mitgliedern dieser Szene gibt: Reihen sich die durch die jüngste Großrazzia vereitelten mutmaßlichen Umsturzpläne da ein oder sehen Sie eine neue Dimension erreicht? Ich glaube, die Razzia macht die wahre Dimension des Problems…
Hat der Staat "Reichsbürger" unterschätzt?
Es mag Menschen geben, die sich in der Vergangenheit beim Thema "Reichsbürger" das Grinsen nicht verkneifen konnten. Bei denjenigen, die keine Verantwortung tragen für die Verteidigung des Rechtsstaats, mag das verständlich gewesen sein - abstrus ist es ja tatsächlich, mit selbstgemachten Ausweisen eines herbeifantasierten Staates herumzulaufen. Wer aber Verantwortung für dieses Land trägt,…
Schon die groß angelegte und (inklusive Medienbegleitung) sorgfältig geplante Verhaftungsaktion gegen die Verschwörer deutet darauf hin, dass der Staat die sogenannten Reichsbürger weder unterschätzt noch sträflich unbeobachtet gelassen hat. Auch die an mehr als 150 Orten gleichzeitig durchgeführten Durchsuchungen und Festnahmen bilden ein weiteres Indiz dafür, dass sich der Verfassungsschutz…
Weg vom Tor zur Welt hin zur kleinen Spree, diese politische Reise dauerte für Christoph de Vries, einen eingefleischten Hamburger, trotz seiner jungen Jahre recht lang. Da hatte er in seiner Hansestadt einiges an Politik erlebt. Es ist halb elf am Vormittag, er schreibt noch schnell eine Mail fertig, bald geht es ins Plenum, aber in den wenigen Minuten dazwischen fühlt man sich im Büro in der…