Hotels und Restaurants haben besonders unter den Schließungen während der Corona-Pandemie gelitten.Für viele ist das Kurzarbeitergeld ein Rettungsanker.
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Kurzarbeit
Claudia Heine
Warten auf den Sommer

Der vereinfachte Zugang bleibt bis Juni erhalten - und Leiharbeit künftig außen vor

Manchmal zeigen simple Zahlenreihen, wie groß die Abweichung von der Norm ist. So hat die Bundesagentur für Arbeit in den Jahren 2011 bis 2019 jährlich zwischen 113.000 und 190.000 Kurzarbeiter in Deutschland registriert. Auf dem Höhepunkt der Finanzkrise waren es 2009 rund 1,1 Millionen und sogar in dem für den Osten Deutschlands schwierigen Jahr 1991 lag die Zahl "nur" bei 1,8 Millionen.…

Asylpolitik
Claudia Heine
Grenzen der Solidarität

Umgang mit Migrationsbewegungen spaltet

Kurzzeitig hatten es die Zustände an der polnisch-weißrussischen Grenze im Herbst ins Zentrum der allgemeinen Aufmerksamkeit geschafft. Tausende Flüchtlinge hatten dort versucht, über die Grenze in die EU zu gelangen, was zu einer humanitären Katastrophe führte. Drei Anträge der Oppositionsfraktionen zu Migrationspolitik rückten das Thema vergangenen Donnerstag erneut ins Zentrum einer…
Inneres
Götz Hausding
Einsatz von Spähsoftware

Die Linksfraktion fordert ein Ende des Ankaufes und des Einsatzes von Spähsoftware durch Bundesbehörden. Bei der Vorstellung des entsprechenden Antrags (20/683) sagte Martina Renner (Linke), der Einsatz der Software führe zu unverhältnismäßigen Eingriffen in die Privatsphäre der Bürger. Es sei im Übrigen naiv, davon auszugehen, dass die durch eine solche kommerzielle Software abgefangenen…
GLEICHSTELLUNG
Sandra Schmid
Viel geschultert, zu wenig gewonnen

Bundestag debattiert über die Lage von Frauen in Deutschland

"Die Quote wirkt!", heißt es auf der Internetseite des Bundesfrauenministeriums zum Führungspositionengesetz. Tatsächlich konnte die Initiative Frauen in die Aufsichtsräte im Januar melden, dass der Frauenanteil in Aufsichtsräten von Börsenunternehmen mit rund 34 Prozent einen Höchststand erreicht hat. Der Zuwachs allerdings ist mit 0,3 Prozentpunkten recht mager. Von einer paritätischen…
Bundeswehr
Roger Töpelmann
Piks in Oliv

Bei der Truppe gilt längst die Impfpflicht. Das leitet sich aus dem Soldatengesetz ab

Während eine Entscheidung des Bundestages über eine allgemeine Covid-19-Impfpflicht auf sich warten lässt und selbst die einrichtungsbezogene Pflichtimpfung für das Pflegepersonal immer wieder in Frage gestellt wird, ist eine Bevölkerungsgruppe längst durchgeimpft: Die Soldaten der Bundeswehr. Seit dem 24. November 2021 gehört der Piks gegen eine Corona-Infektion für alle Soldaten und…
corona-pandemie
Claus Peter Kosfeld
Auflagen sollen schrittweise aufgehoben werden

Bund und Länder verständigen sich auf Aufhebung der Einschränkungen in Etappen. Weiter Streit über Impfpflicht und Genesenenstatus

Trotz weiter hoher Corona-Infektionszahlen stellen Bund und Länder nach zwei Jahren Pandemie ein Ende der Auflagen und eine Rückkehr zu einem weitgehend normalen Leben in Aussicht. Die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) verständigte sich auf eine schrittweise Aufhebung der Einschränkungen. Demnach sollen zunächst die privaten Kontaktauflagen für Geimpfte und Genesene fallen sowie…
INNERES I
Helmut Stoltenberg
»Die schlimmste Bedrohung«

»Stoppschild« gegen Rechtsextreme gefordert

Zwei Jahre nach dem Terroranschlag von Hanau vom 19. Februar 2020, bei dem der Täter zehn Menschen und anschließend sich selbst tötete, haben im Bundestag Vertreter von Koalition und Opposition vergangene Woche zu einer entschiedenen Bekämpfung des Rechtsextremismus aufgerufen. Dieser sei die "schlimmste Bedrohung unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung", sagte Bundesinnenministerin…
INNERES II
Helmut Stoltenberg
Union kritisiert Ministerinnen

Koalition steht hinter Faeser und Lemke

Die Koalitionsfraktionen haben Vorwürfe von Union und AfD gegen Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) zurückgewiesen. Die Unionsfraktion bekräftigte dagegen in einer Aktuellen Stunde vergangene Woche ihre Kritik: Faeser grenze sich nicht deutlich genug vom Linksextremismus ab, Lemke halte Autobahnblockaden für eine legitime Protestform. …
Denise Schwarz, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein
Kurz notiert

Ausbildungsoffensive für mehr Lehrkräfte und Erzieher Um dem Fachkräftemangel an Schulen und Kindertagesstätten entgegenzuwirken, soll die Bundesregierung nach dem Willen der Linksfraktion eine…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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Kurzarbeit Claudia Heine Warten auf den Sommer

Inhalt

Asylpolitik Claudia Heine Grenzen der Solidarität

Inneres Götz Hausding Einsatz von Spähsoftware

GLEICHSTELLUNG Sandra Schmid Viel geschultert, zu wenig gewonnen

Bundeswehr Roger Töpelmann Piks in Oliv

corona-pandemie Claus Peter Kosfeld Auflagen sollen schrittweise aufgehoben werden

INNERES I Helmut Stoltenberg »Die schlimmste Bedrohung«

INNERES II Helmut Stoltenberg Union kritisiert Ministerinnen

Denise Schwarz, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein Kurz notiert

Aus Politik und Zeitgeschichte

Kurzarbeit
Claudia Heine
Warten auf den Sommer

Asylpolitik
Claudia Heine
Grenzen der Solidarität

Inneres
Götz Hausding
Einsatz von Spähsoftware

GLEICHSTELLUNG
Sandra Schmid
Viel geschultert, zu wenig gewonnen

Bundeswehr
Roger Töpelmann
Piks in Oliv

corona-pandemie
Claus Peter Kosfeld
Auflagen sollen schrittweise aufgehoben werden

INNERES I
Helmut Stoltenberg
»Die schlimmste Bedrohung«

INNERES II
Helmut Stoltenberg
Union kritisiert Ministerinnen

Denise Schwarz, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein
Kurz notiert