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Denise Schwarz, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein
Kurz Notiert

Ausbildungsoffensive für mehr Lehrkräfte und Erzieher

Um dem Fachkräftemangel an Schulen und Kindertagesstätten entgegenzuwirken, soll die Bundesregierung nach dem Willen der Linksfraktion eine Ausbildungsoffensive starten. Den Antrag (20/678) überwies der Bundestag zur weiteren Beratung in den Bildungsausschuss. Nach Angaben der Fraktion fehlen bis 2030 13.380 Lehrer und 230.000 Erzieher. Zudem fordert die Fraktion eine Grundgesetzänderung, um das Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern im Bereich Bildung aufzuheben.

Mitglieder des Europol-Kontrollausschusses gewählt

Der Bundestag hat die Abgeordneten Sebastian Fiedler (SPD) und Mechthilde Wittmann (CSU) einstimmig zu Mitgliedern des Gemeinsamen parlamentarischen Kontrollausschusses von Europol gewählt. Das Parlament folgte damit dem Wahlvorschlag der SPD- und der CDU/CSU-Fraktion (20/711). Der Kontrollausschuss setzt sich aus Mitgliedern des Europäischen Parlaments und der nationalen Parlamente zusammen.

AfD will Restitution von Benin-Bronzen verhindern

Die AfD-Fraktion spricht sich gegen eine Restitution der sogenannten Benin-Bronzen aus den Museumsbeständen der Stiftung Preußischer Kulturbesitz aus. In einem Antrag (20/705), den der Bundestag ohne Aussprache in den Kulturausschuss überwies, fordert sie die Bundesregierung auf, in den Verhandlungen mit Nigeria eine Rückgabe der Bronzen aus dem ehemaligen Königreich Benin auszuschließen. Stattdessen sollen die Bronzen zeitlich befristet als Leihobjekte in Nigeria ausgestellt werden können.

Beiratsmitglieder der Stiftung für das sorbische Volk gewählt

Die Abgeordneten Simona Koß (SPD) und Christiane Schenderlein (CDU) vertreten den Bundestag zukünftig im Parlamentarischen Beirat der Stiftung für das sorbische Volk. Der Bundestag nahm den Wahlvorschlag der SPD- und der CDU/CSU-Fraktion (20/713) ohne Gegenstimmen an. Als stellvertretende Mitglieder wurden Sylvia Lehmann (SPD) und Knut Abraham (CDU) gewählt.

Mitglieder für Verwaltungsrat der Filmförderanstalt gewählt

Der Bundestag hat die Abgeordneten Michelle Müntefering (SPD), Marco Wanderwitz (CDU) und Luise Amtsberg (Grüne) in den Verwaltungsrat der Filmförderungsanstalt gewählt. Er folgte damit einem Wahlvorschlag der SPD-, CDU/CSU- und Grünen-Fraktion (20/714). Als Stellvertreter wurden Helge Lindh (SPD), Dorothee Bär (CSU) und Awet Tesfaiesus (Grüne) gewählt.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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