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Der CDU-Außenexperte sieht die Kriegsgefahr in der Ukraine nicht gebannt. Im Umgang mit Russland fordert er Diplomatie und Härte
Herr Kiesewetter, Russlands Präsident Wladimir Putin behauptet, sein Land ziehe Truppen von der Grenze zur Ukraine ab. Den USA zufolge baut Russland seine Truppenpräsenz im Grenzgebiet aber weiter aus. Wie sind diese Widersprüche zu erklären? Putin lässt den Westen bewusst im Unklaren. Er stellt die öffentlichen Signale auf Entspannung, rüstet aber in Wirklichkeit weiter auf. Mittlerweile…
Waffenlieferungen an die Ukraine?
U ngeachtet anderslautenden Ankündigungen setzt der Kreml den Truppenaufmarsch gegen die Ukraine unvermindert fort. "Diplomatie" dient dem Putin-Regime nur dazu, den Westen zu täuschen und seine Absichten zu verschleiern. Von seinem Ziel, die Ukraine - ob durch offenen Krieg oder mit anderen Mitteln - wieder unter russische Vorherrschaft zu zwingen, lässt sich Putin durch "Dialog" allein nicht…
E s ist nicht so, dass Symbole in der Politik unwichtig wären. Aber wer Zeichen setzt, sollte sehr genau überlegen, welche Wirkung sie in der Wirklichkeit hervorrufen können - erst recht, wenn es um Waffen geht. In der Ukraine-Krise, die ja in Wahrheit eine Nato-Russland-Krise ist, gilt realistischerweise: Würde Deutschland Waffen liefern, könnte das die Ukraine bei einem russischen Angriff…
Zum Jahreswechsel 2020/2021 wünschte sich Anikó Merten etwas Neues: Langeweile. In Erfüllung ging ihr Begehr kaum. Heute steht sie in ihrem Büro im Jakob-Kaiser-Haus und mustert die Wand hinterm Schreibtisch. Haftnotizzettel kleben am Weiß, auf ihnen steht "Unterkante" oder "Oberkante", "linke Ausrichtung" oder "rechte Ausrichtung"; sie markieren die Position eines Siebdrucks, den Merten aus…
