Auf 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals, SDGs) einigten sich die Vereinten Nationen in der Agenda 2030.
© picture-alliance/dpa-Zentralbild/Kira Hofmann

Zukunft
Götz Hausding
Große Ziele

Der Parlamentarische Beirat für nachhaltige Entwicklung soll auch in dieser Wahlperiode die UN-Nachhaltigkeitsziele im Blick behalten

Der sächsische Oberberghauptmann Hans Carl von Carlowitz gilt als Schöpfer des Begriffs Nachhaltigkeit. Vor mehr als dreihundert Jahren stellte er mit Blick auf die Waldbewirtschaftung fest: Es darf nur so viel Holz geschlagen werden, wie durch Aufforstung wieder nachwächst, damit auch späteren Generationen Wald zur Verfügung steht. Die Nachhaltigkeit wurde fortan zum Leitbegriff der…

Wirtschaft
Elena Müller
Förderung beschlossen

Bundestag verabschiedet ERP-splan

Der Bundestag hat vergangene Woche das ERP-Wirtschaftsplangesetz für 2022 beschlossen. Auf der Grundlage des Marshallplans zum Wiederaufbau der deutschen Wirtschaft nach Ende des Zweiten Weltkrieges fördert die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) seit 1948 aus dem ERP-Sondervermögen des Bundes ("European Recovery Program") vor allem mittelständische Betriebe und Angehörige freier Berufe mit…
Verkehr
Alexander Weinlein
15 Millionen E-Autos

Minister Wissing stellt im Ausschuss Ziele vor

Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) möchte bis 2030 rund 15 Millionen E-Autos auf Deutschlands Straßen bringen und eine Million öffentlich zugänglicher Ladepunkte schaffen. Wissing bekräftigte vergangene Woche vor dem Verkehrsausschuss die Ziele der Ampel-Koalition beim Klimaschutz und beim Ausbau der E-Mobilität. Der Minister gab zudem einen Überblick über die verkehrspolitischen Ziele im…
Finanzen
Hans-Jürgen Leersch
Das Problem Inflation

AfD verlangt Verzicht auf höhere Steuern

Die Inflation ist zurück. Im letzten Jahr betrug die Preissteigerungsrate 3,1 Prozent und war damit so hoch wie zuletzt vor rund 30 Jahren. Die Lohnentwicklung konnte da nicht mithalten. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes lag sie um 0,1 Prozentpunkte unter der Inflationsrate, so dass die Arbeitnehmer das zweite Jahr in Folge Reallohneinbußen hinnehmen mussten. Denn bereits 2020 waren…
Vorkaufsrecht
Nina Jeglinski
Linke macht Tempo für neues Gesetz

Regierungskoalition will eigenen Entwurf vorlegen

Vor allem für Mieter in angespannten Wohnungsmärkten war das Vorkaufsrecht ein wichtiges Mittel, um den Immobilienverkauf an den Meistbietenden zu verhindern und die Verdrängung von Bewohnern zu stoppen. Mit einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom November 2021 ist das Instrument praktisch nicht mehr anwendbar. Nach dem Willen der Linksfraktion soll es eine Neuregelung des Gesetzes…
Bau
Nina Jeglinski
Bezahlbares Wohnen

Abgeordnete kritisieren Antrag der AfD-Fraktion

Die AfD-Fraktion fordert bezahlbares Bauen und Wohnen. Seit Jahren steige der Bedarf an Wohnraum, vor allem in den Ballungszentren, heißt es in einem Antrag (20/701) der Fraktion, der in der vergangenen Woche in erster Beratung auf der Tagesordnung stand. Das habe drastische Mietpreisentwicklungen zur Folge, so seien die Mieten in Berlin von 2015 bis 2020 um 44 Prozent gestiegen. Auch die…
HOHE ENERGIEPREISE
Michael Schmidt
Entlastung tut not

Opposition wirft Regierung Untätigkeit vor und fordert Steuersenkungen

Die Preise für Strom und Benzin steigen rasant, die für Öl und Gas ebenso. Die Inflation ist so hoch wie lang nicht mehr. Mit anderen Worten: Das Leben wird teurer. Und zwar gewaltig. Für manch einen so gewaltig, sei er Geringverdiener oder Unternehmer, dass die Opposition jetzt in Sachen Energiepreise zum Angriff auf die Koalition bläst: Schnelle Entlastung tue not. Am besten sofort. In…
Heizkostenzuschuss
Nina Jeglinski
»Den Kreis der Empfänger ausweiten«

Opposition fordert weitgehende Änderungen am Gesetzentwurf der Regierungskoalition

Nach dem Willen der Koalitionsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP sollen Bedürftige, unter anderem Wohngeldbezieher und BAföG-Empfänger, einen einmaligen Heizkostenzuschuss erhalten. Der entsprechende Gesetzesentwurf (20/689) wurde am Freitag in erster Lesung in einer halbstündigen Debatte beraten und an den Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen…
Sören Christian Reimer
Kurz notiert

Bundestag setzt Vertrauensgremium ein Der Bundestag hat vergangene Woche das Vertrauensgremium gemäß Paragraf 10a Absatz 2 der Bundeshaushaltsordnung eingesetzt und dessen Mitglieder gewählt.…
Lisa Brüßler, Sören Christian Reimer
Kurz notiert

Union fordert Begrenzung für digitale »Gatekeeper« Die Trilogverhandlungen zum Digital Markets Act (DMA) sind vergangene Woche Thema im Plenum gewesen. Nach Ansicht der Unionsfraktion soll die…

Aus Politik und Zeitgeschichte

ZUR AKTUELLEN AUSGABE:
Aus Politik und Zeitgeschichte
Herausgeber:

Suche
Archiv
Übersicht

Barrierefreiheit
Datenschutz
Impressum

Zukunft Götz Hausding Große Ziele

Inhalt

Wirtschaft Elena Müller Förderung beschlossen

Verkehr Alexander Weinlein 15 Millionen E-Autos

Finanzen Hans-Jürgen Leersch Das Problem Inflation

Vorkaufsrecht Nina Jeglinski Linke macht Tempo für neues Gesetz

Bau Nina Jeglinski Bezahlbares Wohnen

HOHE ENERGIEPREISE Michael Schmidt Entlastung tut not

Heizkostenzuschuss Nina Jeglinski »Den Kreis der Empfänger ausweiten«

Sören Christian Reimer Kurz notiert

Lisa Brüßler, Sören Christian Reimer Kurz notiert

Aus Politik und Zeitgeschichte

Zukunft
Götz Hausding
Große Ziele

Wirtschaft
Elena Müller
Förderung beschlossen

Verkehr
Alexander Weinlein
15 Millionen E-Autos

Finanzen
Hans-Jürgen Leersch
Das Problem Inflation

Vorkaufsrecht
Nina Jeglinski
Linke macht Tempo für neues Gesetz

Bau
Nina Jeglinski
Bezahlbares Wohnen

HOHE ENERGIEPREISE
Michael Schmidt
Entlastung tut not

Heizkostenzuschuss
Nina Jeglinski
»Den Kreis der Empfänger ausweiten«

Sören Christian Reimer
Kurz notiert

Lisa Brüßler, Sören Christian Reimer
Kurz notiert