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Die SPD-Fraktionsvize über Versäumnisse in der Russlandpolitik und die Chancen auf Verhandlungslösungen im Ukrainekrieg
Frau Heinrich, vor einem Jahr hat Russland seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine begonnen, seither ist hierzulande viel passiert: Deutschland legt zu bei der Verteidigung, unterstützt die Ukraine, liefert Waffen in ein Konfliktgebiet, löst sich von russischer Energieabhängigkeit. Wäre eine solche Zeitenwende nicht schon 2014 angemessen gewesen? Deutschland hat die Anzeichen nicht rechtzeitig…
Wehretat dauerhaft erhöhen?
Die Lehre aus Russlands Überfall auf die Ukraine lautet: Demokratien können nur überleben, wenn sie gegen ihre diktatorischen Todfeinde angemessen militärisch gerüstet sind. Gerade von Deutschland, das sich lange "von Freunden umzingelt" wähnte, fordert dies radikales Umsteuern. Um jahrzehntelange rüstungspolitische Versäumnisse wettzumachen, reicht das im Zeichen der von Kanzler Scholz…
Dass der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine die Sicherheitslage in Europa dauerhaft verändern wird, steht außer Frage. Ebenso unbestritten wird damit auch die Bundeswehr vor neuen Aufgaben stehen. Aber ein Grund, quasi nach Belieben in Gedanken Steuergeld auszugeben, dürfte das eigentlich nicht sein. Schon das 100-Milliarden-Sondervermögen, das Kanzler Olaf Scholz…
Im Politikerleben von Gerold Otten ist viel los. Am Wochenende kam er von einer zehntägigen Parlamentarierreise Südostasien zurück, eine Reise in die USA zur Parlamentarischen Versammlung der Nato steht an - unterbrochen von der Sitzungswoche im Bundestag; eine im Schatten des ersten Kriegsjahres in der Ukraine, das zu Ende geht. Es ist auch ein Jahr Zeitenwende, die Kanzler Olaf Scholz…
