© Albrecht Glaser
Der AfD-Wahlrechtsexperte Albrecht Glaser über die Reduzierung der Bundestagsgröße und die Forderung nach einer »offenen Listenwahl«
Herr Glaser, waren Sie überrascht, als die Ampelkoalition im Kern den AfD-Vorschlag aufgriff, zur Verkleinerung des Bundestages auf Überhang- und Ausgleichmandate zu verzichten und Wahlkreismandate nur noch zuzuteilen, wenn sie vom Listenergebnis der betreffenden Partei gedeckt sind? Offen gesagt: ja. Ich erinnere mich, dass im Mai vergangenen Jahres - einen Tag, bevor wir in der…
Grundmandatsklausel streichen?
M an mag den überfallartigen Charakter der Entscheidung der Ampel-Koalition kritisieren, wenige Tage vor der Beschlussfassung zur Wahlrechtsreform im Bundestag die Grundmandatsklausel aus dem Wahlgesetz zu kippen. Immerhin sehen sich zwei im Parlament vertretene Parteien - Linke und CSU - davon in ihrer Existenz betroffen. Aber der Schritt ist konsequent. Und er ist wohl auch…
E s ist gute Tradition, dass eine Wahlrechtsreform nicht mit den Stimmen der regierenden Mehrheit durchgedrückt wird. Ihre Akzeptanz ist umso größer, je breiter die Mehrheit im Parlament ist, die sie trägt. Die Kämpfe in den vergangenen Jahren um das Wahlrecht haben bereits zu einer unguten Politisierung des Themas geführt. Seit die Ampel den Vorschlag unterbreitet hat, Überhangmandate nicht…
A uf der Fraktionsebene im Bundestag herrscht betriebsame Stille. Noch tagen die Fraktionen in den ihnen zugewiesenen Sälen, im Rundbau dagegen wartet eine Handvoll Kameraleute, Referenten und Reporter. Stress ist angesagt, zwischen den Fraktionen: Eine von der Regierungskoalition avisierte Wahlrechtsreform erzürnt die Geister der Opposition. Da öffnet sich eine Nebentür aus dem Sitzungsraum…