Matthias Hauer (CDU) © Mike Henning
Der Obmann der Union im Finanzausschuss zum Untersuchungsausschuss Cum-Ex und Warburg-Bank sowie zur Rolle von Olaf Scholz
Herr Hauer, Sie sind einer der Initiatoren des Antrags der CDU/CSU-Fraktion zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu Cum-Ex, zur Warburg-Bank und zum Agieren des damaligen Ersten Bürgermeisters und jetzigen Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD). Wie begründen Sie Ihr Vorgehen? Zuerst geht es um die Durchsetzung von Bundesrecht und darum, wie der Bundeshaushalt geprellt wurde, und es geht…
Alles schon aufgearbeitet?
E in Untersuchungsausschuss", sagte einst der ehemalige Außenminister Joschka Fischer, "ist erstens ein Kampfinstrument, zweitens ein Kampfinstrument und drittens ein Kampfinstrument". Fischer wusste dank dem Visa-Untersuchungsausschuss, der ihn politisch in Bedrängnis brachte, wovon er sprach. Nun kann dieses schärfste Instrument der Opposition, also die Einsetzung eines parlamentarischen…
D ie Union macht keinen Hehl daraus, dass es bei dem von ihr geplanten Untersuchungsausschuss zum "Cum-Ex"-Skandal maßgeblich um eine Person geht: Um Bundeskanzler Olaf Scholz. Sie will den Ausschuss dazu nutzen, die Rolle des früheren Hamburger Bürgermeisters in der Affäre um die krummen Geschäfte der Privatbank M.M. Warburg zu untersuchen und ihn damit bloßzustellen oder gar zu Fall bringen.…
L eidenschaft und Job klaffen in Michael Schrodis Büro einen Meter auseinander. Oben hängt an der Wand, in Glas eingerahmt, ein Trikot des Fußballvereins TSV 1860 München. Und darunter ein Regal mit 70 gebundenen Werken des Bundessteuerblatts. "Mein Onkel hat zehn Jahre bei den Löwen gespielt", sagt Schrodi und zeigt auf den Stoff in Blau-Weiß. Klar, dass er im Bundestag den offiziellen…