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Die Grünen-Politikerin über Bürgerräte, ihre Stärken, ihre Probleme - und was sie bewirken können
Frau Birthler, für welches Problem sind Bürgerräte die Lösung? Bürgerräte sind vor allem eine wichtige Art und Weise, Bürgerinnen und Bürger mit ihren Sichtweisen an politischen Entscheidungen zu beteiligen. Wobei eine solche Beteiligung niemals ein Ersatz für die repräsentative Demokratie sein kann - sondern immer nur Ergänzung. Und auch das nur unter bestimmten Voraussetzungen. Welche…
MEHR BÜRGERNÄHE?
I n der Politik das Los entscheiden zu lassen, mag als sperrige Idee erscheinen. Warum sollen politische Akteure durch die Zufallsauswahl bestimmt werden, wenn man sie auch wählen kann? Doch der erste ausgeloste Bürgerrat beim Bundestag wird demnächst diesen neuen Weg beschreiten. Das Verfahren könnte sich zu einer Ergänzung der parlamentarischen Demokratie entwickeln. Diese ist nicht…
G rundsätzlich gilt doch: Abgeordnete bekommen in ihren Wahlkreisen samstags am Infostand oder in ihren Ortsverbänden zu hören, welche Themen den Menschen unter den Nägeln brennen. So sollte es zumindest sein. Und gerade jetzt, wo es etwa um die große Frage des Heizungsaustausches geht, laufen die digitalen Postfächer voll. Wer davon nichts in seine politische Arbeit einfließen lässt, dürfte…
D ass das Abgeordnetenleben kein Zuckerschlecken ist, erfährt Helge Lindh in diesem Moment. Es ist 20:15 Uhr, er schleicht sich aus einem Festakt im dritten Stock des Reichstages, nach einem langen Tag im Plenarsaal. Vor einer Stunde noch hatte er dort eine Rede über Bürgerräte gehalten, morgen muss er zweimal reden, nun, am Abend, bereitet er sie vor. Aber dann ist da noch dieses Interview.…