Ob elektronisch, handschriftlich oder per Stechuhr: Die Frage, wie die Arbeitszeit erfasst werden soll, fällt laut Bundesarbeitsgericht in den gestalterischen Spielraum des Gesetzgebers.
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Zeiterfassung
Denise Schwarz
Die Rückkehr der Stechuhr?

Nach einer EuGH-Entscheidung von 2021 ist der Gesetzgeber am Zug, ein neues Modell für die Arbeitszeitdokumentation vorzulegen. Nun macht die Union Druck

Weil die Deutsche Bank SAE die täglich geleisteten Arbeitsstunden ihrer Mitarbeitenden nicht erfasst hat, reichte die spanische Gewerkschaft CCOO Klage ein: Das Verfahren ging bis vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH), das Urteil hat Auswirkungen auf ganz Europa: Unternehmen in den Mitgliedstaaten müssen die Arbeitszeit ihrer Beschäftigten erfassen. So lautete die Grundsatzentscheidung des…

Forschung
Denise Schwarz
Stromquelle der Zukunft

Union setzt auf Fusionstechnologie

Bis zum Jahr 2050 werde der Strombedarf der Bundesrepulik Prognosen zufolge zwei- bis dreimal so hoch sein wie noch 2020. Um dennoch die Energiewende zu meistern, braucht es aus Sicht der CDU/CSU-Fraktion einen stärkeren Fokus auf Fusionstechnologien. Die Bundesregierung müsse sich klar zur Fusionsenergie bekennen und den Bau von zwei Fusionsreaktoren beauftragen, fordert die Union in einem…
kinder
Götz Hausding
Recht auf Aufarbeitung

Gesetzliche Grundlage für Missbrauchsbeauftragte

Die Ampelfraktionen wollen die Arbeit der "Unabhängigen Beauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs" (UBSKM) auf eine gesetzliche Grundlage stellen. Das wurde in der vergangenen Woche während der Debatte zu einem Antrag der AfD-Fraktion (20/6086) deutlich. Eine darin geforderte Aufarbeitungskommission, der auch Abgeordnete aller Fraktionen angehören sollen, stieß auf Ablehnung.…
Arbeit
Denise Schwarz
Abwärtstrend aufhalten

Linke fordert stärkere Tarifbindung

Weniger Wochenarbeitsstunden, höhere Gehälter: Tarifverträge können für die Beschäftigten viele Vorteile mit sich bringen. Die Tatsache, dass die Zahl der tarifgebundenen Betriebe seit Jahren abnimmt, hat die Fraktion Die Linke zum Anlass genommen, um in einem Antrag (20/6885) einen Aktionsplan zur Stärkung der Tarifbindung zu fordern. Am vergangenen Donnerstag wurde der Antrag erstmals im…
Berufsbildungsbericht
Denise Schwarz
Ausbildungsmarkt im Krisenmodus

Betriebe verzeichnen immer weniger Bewerber

Ob Handwerksbetriebe, Bäckereien, Kfz-Werkstätten oder Friseursalons; alle eint dasselbe Problem: Sie finden keine Auszubildenden mehr. Denn während nach dem Corona-Einbruch die Zahl der angebotenen Ausbildungsplätze 2022 im Vergleich zum Vorjahr um 1,4 Prozentpunkte angestiegen ist und bei rund 544.000 freien Stellen lag, sinkt die Nachfrage kontinuierlich. Etwa 68.900 Ausbildungsplätze…
pflege
Claus Peter Kosfeld
Fahren auf Sicht

Beiträge steigen zum 1. Juli, Leistungen werden erhöht und sind teils flexibel nutzbar

Mit einem Mix aus Beitragserhöhungen und Leistungsverbesserungen will die Bundesregierung eine Entlastung der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen sowie finanzielle Stabilität in der Pflege erreichen. Die am Freitag mit 377 Ja-Stimmen, bei 275 Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen verabschiedete Pflegereform (20/6544/20/6983) stößt aber nicht nur bei der Opposition auf Kritik, auch…
corona
Claus Peter Kosfeld
Versorgung bei Long-Covid

Die Unionsfraktion fordert eine bessere Versorgung von Patienten mit Long- und Post-Covid und dem sogenannten Post-Vac-Syndrom. Von den Langzeitfolgen der Corona-Pandemie seien häufig auch junge, sozial aktive und im Erwerbsleben stehende Personen betroffen, heißt es in einem Antrag (20/6707) der Fraktion der in der vergangenen Woche auf der Tagesordnung stand. Es müsse davon ausgegangen…
anhörung
Claus Peter Kosfeld
Sprachmittler für Patienten

Experten befürworten Angebote für eine professionelle Sprachmittlung in der Gesundheitsversorgung. Die bestehenden Sprachbarrieren verhinderten in vielen Fällen eine effiziente medizinische Versorgung, erklärten Sachverständige vergangene Woche in einer Anhörung über einen Antrag (20/5981) der Linksfraktion. Die Abgeordneten fordern einen gesetzlichen Anspruch auf Sprachmittlung in der…
gesundheit
Claus Peter Kosfeld
Arzneimittelreform soll Engpässe verhindern

Viele wichtige Medikamente sind derzeit knapp, darunter Antibiotika und Mittel gegen Krebs

Der Fiebersaft-Schock aus dem Infektionswinter 2022/2023 dürfte vielen Eltern kleiner Kinder noch ungut in Erinnerung sein. Damals war das bewährte Mittel in den meisten Apotheken ausverkauft. Wenig später wurde bekannt, dass auch andere wichtige Medikamente wie bestimmte Antibiotika oder Krebsmittel nicht mehr flächendeckend verfügbar sind. Selbst Experten waren überrascht von der Vielzahl…
Fachkräfte
Götz Hausding
Zu lange Wartezeiten

Experten beklagen »Dysfunktionalität« der Migrationsverwaltung

Die Daten des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) alarmieren: Bis 2035 sinkt die Zahl verfügbarer Arbeitskräfte in Deutschland aus demografischen Gründen um sieben Millionen - schon jetzt gibt es laut IAB bundesweit 1,75 Millionen offene Stellen. Inländische und innereuropäische Potenziale zu heben, reicht aus Sicht der Bundesregierung nicht aus. Sie will die…
GEDENKTAG
Helmut Stoltenberg
»Tag des Grundgesetzes«

Union will »Bundesprogramm Patriotismus«

Die CDU/CSU will mit einem "Tag des Grundgesetzes" den Jahrestag seiner Verkündung am 23. Mai 1949 als Gedenktag aufwerten. In einem Antrag (20/6903), über den der Bundestag vergangene Woche erstmals debattierte, fordert die Fraktion die Bundesregierung auf, den 23. Mai künftig als jährlichen nationalen Gedenktag einschließlich einer Rede des Bundeskanzlers "zur Lage der Nation" zu begehen.…
ASYL
Helmut Stoltenberg
Flüchtlingspolitik im Fokus

Der Bundestag streitet über Abschiebungen, die Unterbringung von Flüchtlingen und die EU-Asylpolitik

Die Rückführung ausreisepflichtiger Ausländer, die Unterbringung einer steigenden Zahl von Asylbewerbern, die Reform des "Gemeinsamen Europäischen Asylsystems" (GEAS) - drei Aspekte des Megathemas Flüchtlingspolitik, zu denen der Bundestag vergangene Woche über unterschiedliche Vorlagen der Opposition debattierte. Ein CDU/CSU-Gesetzentwurf (20/6904), mit dem die Höchstdauer des…
STAATSBÜRGERSCHAFT
Helmut Stoltenberg
Reformstreit über Reizthema Einbürgerung

Als "echten Meilenstein hin zu einem modernen Einwanderungsland" pries der Parlamentarische Justiz-Staatssekretär Benjamin Strasser (FDP) vergangene Woche im Bundestag den zuvor vom Bundesinnenministerium veröffentlichten Gesetzentwurf zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts in Deutschland. Für Andrea Lindholz (CSU) sendet die Regierung dagegen mit dem Reformvorhaben "völlig falsche…
Jan Eisel, Claus Peter Kosfeld & Alexander Weinlein
Kurz notiert

Immunität der Abgeordneten Nicole Bauer aufgehoben Einstimmig haben die Abgeordneten am Donnerstag die Immunität der Abgeordneten Nicole Bauer (FDP) aufgehoben und den Vollzug gerichtlicher…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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Zeiterfassung Denise Schwarz Die Rückkehr der Stechuhr?

Inhalt

Forschung Denise Schwarz Stromquelle der Zukunft

kinder Götz Hausding Recht auf Aufarbeitung

Arbeit Denise Schwarz Abwärtstrend aufhalten

Berufsbildungsbericht Denise Schwarz Ausbildungsmarkt im Krisenmodus

pflege Claus Peter Kosfeld Fahren auf Sicht

corona Claus Peter Kosfeld Versorgung bei Long-Covid

anhörung Claus Peter Kosfeld Sprachmittler für Patienten

gesundheit Claus Peter Kosfeld Arzneimittelreform soll Engpässe verhindern

Fachkräfte Götz Hausding Zu lange Wartezeiten

GEDENKTAG Helmut Stoltenberg »Tag des Grundgesetzes«

ASYL Helmut Stoltenberg Flüchtlingspolitik im Fokus

STAATSBÜRGERSCHAFT Helmut Stoltenberg Reformstreit über Reizthema Einbürgerung

Jan Eisel, Claus Peter Kosfeld & Alexander Weinlein Kurz notiert

Aus Politik und Zeitgeschichte

Zeiterfassung
Denise Schwarz
Die Rückkehr der Stechuhr?

Forschung
Denise Schwarz
Stromquelle der Zukunft

kinder
Götz Hausding
Recht auf Aufarbeitung

Arbeit
Denise Schwarz
Abwärtstrend aufhalten

Berufsbildungsbericht
Denise Schwarz
Ausbildungsmarkt im Krisenmodus

pflege
Claus Peter Kosfeld
Fahren auf Sicht

corona
Claus Peter Kosfeld
Versorgung bei Long-Covid

anhörung
Claus Peter Kosfeld
Sprachmittler für Patienten

gesundheit
Claus Peter Kosfeld
Arzneimittelreform soll Engpässe verhindern

Fachkräfte
Götz Hausding
Zu lange Wartezeiten

GEDENKTAG
Helmut Stoltenberg
»Tag des Grundgesetzes«

ASYL
Helmut Stoltenberg
Flüchtlingspolitik im Fokus

STAATSBÜRGERSCHAFT
Helmut Stoltenberg
Reformstreit über Reizthema Einbürgerung

Jan Eisel, Claus Peter Kosfeld & Alexander Weinlein
Kurz notiert