Europäisches Gemeinschaftsprojekt: Die Abwärme der Badischen Stahlwerke GmbH im deutschen Kehl soll bald Tausende Haushalte im französischen Straßburg heizen.
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Klimaschutz
Elena Müller
Energiesparen per Gesetz

Bis 2030 soll der Verbrauch um 550 Terawattstunden reduziert werden

Energiesparen - spätestens seit der Energiekrise nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine wird in Deutschland wieder mehr darauf geachtet, wer wann und warum wie viel Strom verbraucht und wo es Einsparpotenzial gibt. Ein neues Gesetz soll dafür nun einen Rahmen schaffen und insbesondere Unternehmen und öffentliche Einrichtungen stärker in die Pflicht nehmen. Das…

ENERGIEWENDE
Sandra Schmid
Mehr Strom vom Balkon

Solarstrom vom Balkon direkt in die Steckdose - das ermöglichen steckerfertige Mini-Photovoltaik-Anlagen, auch Balkonkraftwerke genannt. Der Verkauf boomt; die Bundesnetzagentur verzeichnete in diesem Jahr bundesweit die Installation von 35.000 solcher Stromerzeugungseinheiten mit weniger als 600 Kilowattstunden Leistung. 2022 wurden nur rund 30.000 Balkonanlagen registriert. Eine deutliche…
Interessenskonflikt
Elena Müller
Habeck für härtere Compliance-Regeln

Erneut Vorwürfe gegen Staatssekretär im Wirtschaftsministerium

Mögliche Interessenskonflikte und Verstöße gegen die Compliance-Regeln im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) waren das Thema einer erneuten gemeinsamen Sitzung des Wirtschaftsausschusses und des Ausschusses für Klimaschutz und Energie. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) war zwei Wochen nach seinem letzten Auftritt in den beiden Ausschüssen erneut zu…
Energie
Elena Müller
Arbeit an der Preisbremse

Geplante Änderungen in erster Lesung debattiert

Das Erdgas-Wärme-Soforthilfegesetz, das Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetz und das Strompreisbremsegesetz waren im letzten Quartal des Jahres 2022 als Reaktion auf die Energiekrise in Folge des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine innerhalb kürzester Zeit erarbeitet und in Kraft gesetzt worden. Nun sollen Änderungen am Gesetz vorgenommen werden, ein entsprechender Gesetzentwurf wurde in…
verkehr
Götz Hausding
Problem Brücke

Angesichts von 4.000 maroden Brücken in Deutschland braucht es mehr Tempo bei den Planungs- und Genehmigungsverfahren

Zumindest die Sprengung verlief nach Plan. Am 7. Mai gegen Mittag fiel die Rahmedetalbrücke auf der Bundesautobahn A45 wie vorgesehen in sich zusammen. Nun kann der Neubau angegangen werden. Die Region lechzt danach. Seit Dezember 2021 ist die Brücke wegen Schäden am Tragwerk dauerhaft gesperrt. Seitdem quält sich der Verkehr durch die Innenstadt von Lüdenscheid. Davon hat sich auch unlängst…
Studie
Nina Jeglinski
Seit 30 Jahren unverändert

Hohe Belastungen für Frauen in der Landwirtschaft

Expertinnen haben dem Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft in der vergangenen Woche die Ergebnisse einer Studie zur Lebenssituation von Frauen in landwirtschaftlichen Betrieben vorgestellt. Sie sahen vor allem Handlungsbedarf, die Zahl der Hoferbinnen und -besitzerinnen zu erhöhen sowie die Alters- und Gesundheitsvorsorge für weibliche Arbeitskräfte in der Landwirtschaft zu…
Wettbewerb
Elena Müller
Mächtigeres Kartellamt

Gesetz soll Sektoruntersuchungen stärken

Sektoruntersuchungen im Kartellrecht sollen künftig schneller ablaufen und damit wirksamer werden. Das sieht ein Gesetzentwurf (20/6824) zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen und anderer Gesetze vor, der in der vergangenen Woche erstmals im Bundestag beraten wurde. Weiterhin soll das Bundeskartellamt die Befugnis erhalten, im Anschluss an eine Sektoruntersuchung eine…
generative KI
Lisa Brüßler
Tempo nötig: KI-Gesetz steht an einem Scheideweg

Sachverständige mahnen Balance zwischen Regulierung und Förderung innovativer Geschäftsmodelle an

Die Zeit drängt. In dieser Einschätzung waren sich in der Expertenanhörung des Digitalausschusses vergangene Woche alle einig. Die Sachverständigen bewerteten die Potenziale und Risiken generativer Künstlicher Intelligenz (KI) für die Gesellschaft und die Arbeitswelt. Es ging um Transparenzfragen, zum Beispiel, wie KI-basierte Texte, Bilder oder Videos gekennzeichnet werden können, aber auch…
Kurz notiert

Bundestag debattiert über Änderungen im Weingesetz Der Bundestag hat am vergangenen Donnerstag erstmals über den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf zur Änderung des Weingesetzes…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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Klimaschutz Elena Müller Energiesparen per Gesetz

Inhalt

ENERGIEWENDE Sandra Schmid Mehr Strom vom Balkon

Interessenskonflikt Elena Müller Habeck für härtere Compliance-Regeln

Energie Elena Müller Arbeit an der Preisbremse

verkehr Götz Hausding Problem Brücke

Studie Nina Jeglinski Seit 30 Jahren unverändert

Wettbewerb Elena Müller Mächtigeres Kartellamt

generative KI Lisa Brüßler Tempo nötig: KI-Gesetz steht an einem Scheideweg

Kurz notiert

Aus Politik und Zeitgeschichte

Klimaschutz
Elena Müller
Energiesparen per Gesetz

ENERGIEWENDE
Sandra Schmid
Mehr Strom vom Balkon

Interessenskonflikt
Elena Müller
Habeck für härtere Compliance-Regeln

Energie
Elena Müller
Arbeit an der Preisbremse

verkehr
Götz Hausding
Problem Brücke

Studie
Nina Jeglinski
Seit 30 Jahren unverändert

Wettbewerb
Elena Müller
Mächtigeres Kartellamt

generative KI
Lisa Brüßler
Tempo nötig: KI-Gesetz steht an einem Scheideweg