Alexander Graf Lambsdorff
Peter Stützle
»Das ist ein Mangel«

Der FDP-Fraktionsvize wirbt weiter für die Schaffung eines Nationalen Sicherheitsrates

Bisher haben Bundesregierungen von Zeit zu Zeit ein Weißbuch zur Sicherheitspolitik erarbeitet. Jetzt hat die Regierung eine Nationale Sicherheitsstrategie beschlossen. Was ist daran anders? Die Nationale Sicherheitsstrategie ist unter Beteiligung des Bundeskanzlers, aller Bundesministerien sowie der Bundesländer entstanden. Sie ist damit umfassender als die Weißbücher, die sich relativ eng…

Gastkommentare - Pro
Eva Quadbeck, Redaktionsnetzwerk Deutschland
Zwingend notwendig

Ist ein Nationaler Sicherheitsrat nötig?

D eutschland verfügt nun über eine Sicherheitsstrategie, aber leider über kein Gremium, das die Vorhaben mit Leben füllt und umsetzt. Dabei wäre dies umso dringender, als dass die Sicherheitsstrategie zwar viele richtige Hinweise und Ansätze enthält. Am Ende bleibt aber doch im Nebel, wie Deutschland konkret seine Wehrhaftigkeit stärken, sich vor den Folgen von Naturkatastrophen schützen und…
Gastkommentare - Contra
Anja Wehler-Schöck, "Der Tagesspiegel", Berlin
Gibt schon Gremien

Ist ein Nationaler Sicherheitsrat nötig?

E inen Nationalen Sicherheitsrat wird es in Deutschland auf absehbare Zeit nicht geben. Soviel steht mit der Veröffentlichung der Nationalen Sicherheitsstrategie nun fest - und kommt wenig überraschend. Denn auch der Streit um die Einrichtung eines solchen Rats hatte die Verabschiedung der Strategie monatelang verzögert. Geht es um die mögliche Verschiebung von Kompetenzen zwischen Ressorts,…
Parlamentarisches Profil
Jan Rübel
Der Abwägende: Thomas Erndl

B ei seinen Worten schwingt stets der Eindruck mit, dass er nicht leicht aus der Reserve zu locken ist. Wie zu erwarten bei einem Vizepräsidenten des Verbands der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e.V. - aber Thomas Erndl, Bundestagsabgeordneter der CSU aus Ostbayern, gehört zu jenen, die wirklich nicht einfach drauflosreden. Überlegt klingt es. Ein bisschen wie ein unabhängiger Richter,…

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Alexander Graf Lambsdorff Peter Stützle »Das ist ein Mangel«

Inhalt

Gastkommentare - Pro Eva Quadbeck, Redaktionsnetzwerk Deutschland Zwingend notwendig

Gastkommentare - Contra Anja Wehler-Schöck, "Der Tagesspiegel", Berlin Gibt schon Gremien

Parlamentarisches Profil Jan Rübel Der Abwägende: Thomas Erndl

Aus Politik und Zeitgeschichte

Alexander Graf Lambsdorff
Peter Stützle
»Das ist ein Mangel«

Gastkommentare - Pro
Eva Quadbeck, Redaktionsnetzwerk Deutschland
Zwingend notwendig

Gastkommentare - Contra
Anja Wehler-Schöck, "Der Tagesspiegel", Berlin
Gibt schon Gremien

Parlamentarisches Profil
Jan Rübel
Der Abwägende: Thomas Erndl