Gesundheitsminister Lauterbach hat die schwierige Lage im Gesundheitssystem offen angesprochen und Strukturreformen angekündigt.
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gesundheit
Claus Peter Kosfeld
Chronisch krank

Der Gesundheitsetat schrumpft weiter, denn hohe Pandemiekosten fallen weg. Die Opposition kritisiert die geplanten Kürzungen im Bundeshaushalt 2024 und fordert eine ausgewogene Krankenhausreform

Die Schrumpfkur beim Gesundheitsetat geht weiter. Schon im laufenden Jahr musste der Haushalt von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) Federn lassen, im kommenden Jahr sind es gemäß Haushaltsvorlage (20/7800) rund 8,3 Milliarden Euro weniger. Viele Experten sehen die Entwicklung kritisch, der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) rechnet für 2024 mit einem…

arbeit und soziales
Peter Stützle
Mehr als nur Geld

Milliardenzuschuss für Renten

Noch viel Beratungsbedarf sehen Abgeordnete von Koalition und Opposition beim Etat 2024 für Arbeit und Soziales, der am Freitag in erster Lesung auf der Tagesordnung stand. Mit Ausgaben von 171,67 Milliarden Euro wird dieser Etat auch im nächsten Jahr der mit Abstand größte Einzelposten im Bundeshaushalt sein. Im laufenden Jahr liegt der Sozialetat bei 166,23 Milliarden Euro. Die Steigerung…
Familie
Lucas Lypp
Zu viel Bürokratie oder »doppelt richtig«?

Die Opposition kann mit dem Etatentwurf von Ministerin Lisa Paus wenig anfangen. Kritik und Lob für Pläne zur Kindergrundsicherung

Der Etat des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend für 2024 machte am Dienstag den Anfang bei den Haushaltsberatungen im Bundestag. Der Einzelplan 17 sieht Ausgaben von 13,35 Milliarden Euro vor gegenüber 13,57 Milliarden im laufenden Jahr und unterliegt damit Kürzungen in einer Größenordnung von etwa 1,5 Prozent. In der Debatte übten die Oppositionsfraktionen…
Inneres
Helmut Stoltenberg
Im Schönbohm-Schatten

Faesers Vorgehen im Fall des Ex-BSI-Chefs prägte die Debatte über den Innen-Etat

In zwei Sondersitzungen hat sich der Innenausschuss auf Antrag der CDU/CSU-Fraktion am vergangenen Dienstag- und Donnerstagmorgen mit dem Vorgehen von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) im Zusammenhang mit der Versetzung des ehemaligen Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, befasst. Die Erwartung der Union, die Ressortchefin dabei…
Justizetat
Michael Wojtek
Kürzungen vor Rücknahme

Koalitionäre kündigen Änderungen an

Die im Haushaltsentwurf des Bundesjustizministeriums vorgesehen Kürzungen bei den Zuschüssen für Organisationen der Zivilgesellschaft sind möglicherweise nicht endgültig. Abgeordnete der Ampel-Koalition gingen bei der ersten Lesung des Einzelplans 07 des Bundeshaushalts 2024 (20/7800) vergangenen Donnerstag auf Kritik an den Streichungen ein und stellten weitere Beratungen in Aussicht. Esther…
BildunG und Forschung
Hans-Jürgen Leersch
Eine Milliarde weniger für den Zukunfts-Rohstoff

Stark-Watzinger plagt sich mit Kürzungen. Opposition sieht darin einen Skandal

Bildung, so heißt es, sei der wichtigste Rohstoff für die Zukunft. Doch die Staatskasse ist weitgehend leer, und das bekommt Bundesbildungsministerin Bettina Stark Watzinger (FDP) zu spüren. Finanzminister Christian Linder (FDP) kannte auch bei seiner Parteifreundin kein Pardon und strich ihr über eine Milliarde Euro aus ihrem Haushalt. Die Ausgaben sollen 2024 im Vergleich zu 2023 von 21,46…
SPORT
Michael Schmidt
Zehn Prozent weniger

Der Sportetat soll im kommenden Jahr erneut deutlich niedriger ausfallen als in diesem Jahr. Die im Etat des Bundesministeriums des Innern und für Heimat veranschlagte Titelgruppe 02 (Einzelplan 06, Kapitel 0601) sieht im Regierungsentwurf (20/8700) Ausgaben in Höhe von 276 Millionen Euro vor. Das sind rund 27 Millionen Euro beziehungsweise zehn Prozent weniger als in diesem Jahr. Maßnahmen…
KANZLERETAT
Sören Christian Reimer
Weniger Mittel für Kultur

Der Kulturetat fällt im Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024 deutlich geringer aus als im laufenden Jahr. In den der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien, Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen), zugeordneten Kapiteln sind im kommenden Jahr Ausgaben in Höhe von insgesamt 2,15 Milliarden Euro vorgesehen. Das sind rund 254 Millionen Euro weniger als das Soll für 2023. Die…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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gesundheit Claus Peter Kosfeld Chronisch krank

Inhalt

arbeit und soziales Peter Stützle Mehr als nur Geld

Familie Lucas Lypp Zu viel Bürokratie oder »doppelt richtig«?

Inneres Helmut Stoltenberg Im Schönbohm-Schatten

Justizetat Michael Wojtek Kürzungen vor Rücknahme

BildunG und Forschung Hans-Jürgen Leersch Eine Milliarde weniger für den Zukunfts-Rohstoff

SPORT Michael Schmidt Zehn Prozent weniger

KANZLERETAT Sören Christian Reimer Weniger Mittel für Kultur

Aus Politik und Zeitgeschichte

gesundheit
Claus Peter Kosfeld
Chronisch krank

arbeit und soziales
Peter Stützle
Mehr als nur Geld

Familie
Lucas Lypp
Zu viel Bürokratie oder »doppelt richtig«?

Inneres
Helmut Stoltenberg
Im Schönbohm-Schatten

Justizetat
Michael Wojtek
Kürzungen vor Rücknahme

BildunG und Forschung
Hans-Jürgen Leersch
Eine Milliarde weniger für den Zukunfts-Rohstoff

SPORT
Michael Schmidt
Zehn Prozent weniger

KANZLERETAT
Sören Christian Reimer
Weniger Mittel für Kultur