© Helge Braun
Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses sieht einen vorübergehenden Finanzbedarf der Bundeswehr, der über dem Nato-Ziel liegt
Herr Braun, wie beurteilen Sie den Gesetzentwurf zum Haushalt 2023 der Bundesregierung? Das Ansinnen des Bundesfinanzministers, zur haushaltspolitischen Normalität nach den vergangenen Krisen zurückzukehren, ist richtig. Ich mache mir aber angesichts der sogenannten Sondervermögen große Sorgen um die Verschuldungssituation des Bundes. Im internationalen Vergleich steht Deutschland noch gut…
Laufen die Sozialausgaben aus dem Ruder?
D eutschland ist ein überaus soziales Land. Solche Ausgaben machen die Hälfte des Bundeshaushalts aus - mit steigender Tendenz. Dabei sind Dinge wie Energiepreisbremsen, das verbilligte Deutschlandticket und Hilfen für den klimagerechten Hausumbau nicht eingerechnet, obwohl sie eine starke soziale Komponente besitzen. Auch das Kindergeld sucht man in diesem Ausgabenblock vergebens, weil es als…
L äuft ein Schiff aus dem Ruder, lässt es sich nicht mehr steuern, die Mannschaft verliert die Kontrolle. Übertragen auf die Politik, lässt sich das nun wirklich nicht sagen. Sozialausgaben unterliegen politischen Entscheidungen. Beispiel Rente: Dass der Etat des Arbeits- und Sozialministeriums zum großen Teil für die Altersversorgung ausgegeben wird, ist in dem politischen Ziel begründet,…
D ieser Abgeordnete ist ganz alte Schule, mit keinen vier Minuten Verspätung rauscht Bruno Hönel ins Büro - und entschuldigt sich erstmal für den Verzug. Das Klischee würde anderes erwarten: Ein Grüner, gerade 27 Jahre alt geworden, etwas atemloser Auftritt, Worte, die rasseln. Auf dem Stuhl nicht wirklich gerade sitzend, mit einer Flasche Mate-Limo in der Hand. Aber den Typus rotzfrecher…