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Für den CSU-Verteidigungsexperten Florian Hahn kann eine wirksame Militärhilfe für die Ukraine nicht ohne langfristige Strategie funktionieren
Herr Hahn, die Mängelliste der Bundeswehr ist lang - kaum Personal, kaum Material, veraltete Infrastruktur. Was erwarten Sie vom neuen Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) mit Blick auf die von Bundeskanzler Scholz ausgerufene Zeitenwende und das 100 Milliarden Euro schwere Sondervermögen für die Truppe? Herr Pistorius muss dringend das Beschaffungswesen reformieren, damit die…
Ist der Kanzler zu vorsichtig?
Natürlich ist es gut, bei wichtigen Entscheidungen alle Argumente besonnen abzuwägen. Doch diese Phase ist bei der Panzerfrage seit Monaten vorbei. Wir wissen, dass der russische Präsident Putin die ukrainische Kultur und Nation auslöschen will. Wir sehen von Russland ausgeübte Kriegsverbrechen, etwa gezielte Angriffe auf Wärme-‒ und Stromversorgung sowie auf ukrainische Kulturstätten. Warum…
Die Gretchenfrage dieser Tage lautet: Liefert Deutschland der Ukraine Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 oder nicht? Oder erteilt es zumindest die Erlaubnis dazu, dass Länder wie etwa Polen Kampfpanzer an die Ukraine liefern können? Olaf Scholz bleibt in dieser Frage zurückhaltend. So nutzte er etwa die Rede auf dem Weltwirtschaftsforum nicht zu einer klaren Positionierung in dieser Frage. Die…
Als Bundeskanzler Olaf Scholz den niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius als neuen Verteidigungsminister aus dem Hut gezaubert hatte, war auch Agnieszka Brugger überrascht. "Ich kenne niemand, der im Vorfeld auf ihn getippt hat", sagt die Verteidigungsexpertin der Grünen, die Pistorius dennoch für eine "exzellente Wahl" hält. Als langjähriger Landesminister genieße er großes Ansehen,…