Genauer Blick aufs Wetter: Die European Organisation for the Exploitation of Meteorological Satellites (EUMETSAT) mit Sitz in Darmstadt betreibt die Wettersatelliten der ESA.
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Raumfahrtstrategie
Elena Müller
Unendliche Möglichkeiten

Die Bundesregierung will die Rolle Deutschlands im All ausbauen

Vielleicht hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) neben seinen zahlreichen Verpflichtungen als Regierungschef bald noch ein weiteres Aufgabengebiet: den Weltraum. Nach Willen der SPD-Fraktion im Bundestag könnte es im Bundeskanzleramt perspektivisch eine Stabsstelle Koordinierung der deutschen Weltraumpolitik geben. Das schreiben zumindest einige Abgeordnete in einem Positionspapier zur Rolle…

Raumfahrtstrategie
Elena Müller
Wirtschaft, Windparks und Weltraummüll

Nicht unendlich, aber ziemlich umfassend ist der Bereich, den die neue Raumfahrtstrategie abdecken soll. Die Bundesregierung hat neun Handlungsfelder skizziert: die europäische und internationale Zusammenarbeit; Raumfahrt als Wachstumsmarkt; Klimawandel, Ressourcen- und Umweltschutz; Digitalisierung; Sicherheit, strategische Handlungsfähigkeit und globale Stabilität; nachhaltige und sichere…
ChatGPT
Götz Hausding
Potenziale und Risiken generativer KI

Ampel hält am risikobasierten Ansatz für die KI-Verordnung fest

Die auf EU-Ebene stattfindende Regulierung Künstlicher Intelligenz (KI) biegt in die Zielgerade ein. Noch in diesem Jahr soll die Europäische KI-Verordnung vorliegen. Union und AfD warnen nun vor einer Überreglementierung, die ihrer Ansicht nach am Ende Start-ups sowie kleinen und mittelständischen Unternehmen schaden und lediglich internationalen Tech-Riesen nutzen könnte. Während der…
Forschung
Carolin Hasse
Sprung an die Weltspitze erwünscht

Bundesregierung will Innovationsagentur mehr Freiheiten zugestehen

Das Penicillin und die Eisenbahn, das Internet oder der Corona-Impfstoff - bahnbrechende Erfindungen wie diese werden Sprunginnovationen genannt und beeinflussen das Leben aller Menschen nachhaltig. Sie lösen komplexe Probleme und verändern ganze Märkte. Damit aus revolutionären Ideen erfolgreiche Sprunginnovationen werden, brauchen Forscher und Entwicklerinnen die richtigen…
Wachstumschancen
Stephan Balling
Anreiz-Gesetz

Die Ampel-Koalition will mit diversen Maßnehmen die Wirtschaft ankurbeln

Bundesfinanzminister Christian Lindner (CDU) musste die schlechten Nachrichten aus Marrakesch dem Deutschen Bundestag nicht persönlich überbringen. Er weilte am Freitag noch beim Jahrestreffen des Internationalen Währungsfonds (IWF) in Marokko. Den Regierungsentwurf des Wachstumschancengesetzes (20/8628) brachte die parlamentarische Staatssekretärin Katja Hessel (FDP) ins Parlament ein. Sie…
Neue Sektorleitlinien
Elena Müller
Sorge um Kreditgarantien

Union fordert Einführungsstopp

Mit Exportkreditgarantien sichert der Bund im Ausland tätige Unternehmen gegen politische und wirtschaftliche Unwägbarkeiten ab. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz erarbeitet derzeit neue Sektorleitlinien für die Vergabe. Die Unionsfraktion fürchtet jedoch, dass die neuen Leitlinien zu einer Unterscheidung in ""gute und in weniger gute, in gewünschte und weniger gewünschte…
FINANZKONTROLLE
Stephan Balling
Neue Regeln für Anti-Geldwäscheeinheit

Union kritisiert »Freifahrtschein «

Der Finanzfluss zu Terrororganisation und die Quellen für Geldwäsche sollen sukzessive trockengelegt werden. Hierzu hat die Ampel-Koalition nun parlamentarische Schritte vollzogen und das Bundeskabinett einen weiteren Gesetzentwurf beschlossen. Der Bundestag billigte am Donnerstagabend mit den Stimmen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP ein Gesetz (20/8294), das neue Regeln für die…
Steuerfairness
Stephan Balling
138 Länder kooperieren

Globale Mindeststeuer soll kommen

Ein historischer Steuermoment sei das, darin ist sich die regierende Ampel-Koalition mit der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag einig gewesen. Für die Bundesregierung verwies die parlamentarische Staatssekretärin Katja Hessel (FDP) auf den geschichtlichen Moment, für die größte Oppositionspartei Fritz Güntzler (CDU). 138 Staaten hätten sich darauf geeinigt, große international agierende Konzerne…
Steuerpolitik
Stephan Balling
»Das konterkariert den Kampf der EZB«

Finanzwissenschaftlerin kritisiert höhere Abschreibung auf Immobilien - Lob für globale Mindeststeuer

Frau Professorin Langenmayr, wie bewerten Sie das Wachstumschancengesetz? Eine große Steuerreform ist politisch derzeit nicht umsetzbar. Es ist aus wissenschaftlicher Sicht auch nicht ganz klar, welche Folgen eine umfangreiche schuldenfinanzierte Senkung der Unternehmenssteuern angesichts der immer noch grassierenden Inflation hätte. Deshalb ist es sinnvoll, den Fokus auf gezielte Maßnahmen…
Nachhaltigkeit
Götz Hausding
Rückstand zur Halbzeit

Der Bundestag zieht eine ernüchternde Zwischenbilanz der Agenda 2030

Als der sächsische Oberberghauptmann Hans Carl von Carlowitz vor mehr als dreihundert Jahren den Begriff der Nachhaltigkeit prägte, kannte er noch keine Schuldenbremse, wusste nichts über Digitalisierung und wohl auch nicht allzu viel über das Thema Geschlechtergerechtigkeit. Er stellte seinerzeit mit Blick auf die Waldbewirtschaftung fest: Es darf nur so viel Holz geschlagen werden, wie…
Postgesetz
Elena Müller
Die Zukunft des Briefes

Parlament regiert auf Beschäftigten-Protest

Nachdem am vergangenen Montag rund 30.000 Beschäftigte der Deutschen Post vor dem Brandenburger Tor gegen die geplante Novelle des Postgesetzes demonstriert hatten, bekräftigten die Ampelfraktionen am Mittwoch ihren Willen zur Reform des Gesetzes. In einer von der Fraktion Die Linke beantragten Aktuellen Stunde sicherten die Rednerinnen und Redner der Ampel den Beschäftigten aber zu, ihre…
Heizen
Nina Jeglinski
Kommunen in der Pflicht

Bundestag berät über Wärmeplanungsgesetz

Mit dem Gesetzentwurf für die kommunale Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze liegt dem Bundestag nun die Ergänzung des bereits verabschiedeten Gebäudeenergiegesetzes (20/6875) vor. Mit dem Gesetz (20/8654) von Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) und Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck (Grüne) soll die Wärmeplanung flächendeckend für die Bundesländer und für 11.000…
CCU und CCS
Michael Schmidt
Strittige CO2-Speicherung

Bundestag lehnt Unionsvorstoß ab

Die CDU/CSU-Fraktion setzt sich für die Speicherung und für die Nutzung von Kohlendioxid (CO2) aus der Atmosphäre ein. Über dahingehende parlamentarische Initiativen der Fraktion hat der Bundestag am Donnerstag abgestimmt: Der Gesetzentwurf "zu der Entschließung LP.3(4) vom 30. Oktober 2009 über die Änderung des Artikels 6 des Protokolls vom 7. November 1996 zum Übereinkommen über die…
Kurz notiert

EU-Vorgaben zur Abfallverbrennung umgesetzt Der Bundestag hat am Donnerstag der Verordnung der Bundesregierung "zur Änderung der Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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Raumfahrtstrategie Elena Müller Unendliche Möglichkeiten

Inhalt

Raumfahrtstrategie Elena Müller Wirtschaft, Windparks und Weltraummüll

ChatGPT Götz Hausding Potenziale und Risiken generativer KI

Forschung Carolin Hasse Sprung an die Weltspitze erwünscht

Wachstumschancen Stephan Balling Anreiz-Gesetz

Neue Sektorleitlinien Elena Müller Sorge um Kreditgarantien

FINANZKONTROLLE Stephan Balling Neue Regeln für Anti-Geldwäscheeinheit

Steuerfairness Stephan Balling 138 Länder kooperieren

Steuerpolitik Stephan Balling »Das konterkariert den Kampf der EZB«

Nachhaltigkeit Götz Hausding Rückstand zur Halbzeit

Postgesetz Elena Müller Die Zukunft des Briefes

Heizen Nina Jeglinski Kommunen in der Pflicht

CCU und CCS Michael Schmidt Strittige CO2-Speicherung

Kurz notiert

Aus Politik und Zeitgeschichte

Raumfahrtstrategie
Elena Müller
Unendliche Möglichkeiten

Raumfahrtstrategie
Elena Müller
Wirtschaft, Windparks und Weltraummüll

ChatGPT
Götz Hausding
Potenziale und Risiken generativer KI

Forschung
Carolin Hasse
Sprung an die Weltspitze erwünscht

Wachstumschancen
Stephan Balling
Anreiz-Gesetz

Neue Sektorleitlinien
Elena Müller
Sorge um Kreditgarantien

FINANZKONTROLLE
Stephan Balling
Neue Regeln für Anti-Geldwäscheeinheit

Steuerfairness
Stephan Balling
138 Länder kooperieren

Steuerpolitik
Stephan Balling
»Das konterkariert den Kampf der EZB«

Nachhaltigkeit
Götz Hausding
Rückstand zur Halbzeit

Postgesetz
Elena Müller
Die Zukunft des Briefes

Heizen
Nina Jeglinski
Kommunen in der Pflicht

CCU und CCS
Michael Schmidt
Strittige CO2-Speicherung