Immer wieder führt Starkregen zu Überflutungen, wie hier in Nürnberg Mitte August. Die Bundesregierung will nun alle Verwaltungsebenen auf Klimaanpassungstrategien verpflichten.
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UMWELT
Schmid, Sandra
Gerüstet für Extremwetter

Bund, Länder und Kommunen sollen Konzepte zur Klimaanpassung erarbeiten

Hitze, Dürre, Starkregen: Wetterextreme nehmen durch die globale Erderwärmung auch in Deutschland zu. Das hat gravierende Auswirkungen für Umwelt, Natur, Gesundheit und Wirtschaft. Allein in den Jahren 2000 und 2001 entstanden durch Extremwetter Schäden in Höhe von fast 145 Milliarden Euro. Laut einer Studie, die Forscher im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz…

lkw-maut
Hausding, Götz
Ende eines Dogmas

Mehreinnahmen sollen erstmals auch der Schiene zugute kommen

Nach langwierigen Verhandlungen innerhalb der Ampel und trotz massiver Kritik aus der Speditions- und Logistikbranche hat der Bundestag am Freitag der Ausweitung der Lkw-Maut zugestimmt. SPD, Grüne und SPD stimmten dem Gesetzentwurf der Bundesregierung (20/8092) zu, der die Anlastung einer CO2-Komponente auf die Lkw-Maut ab 1. Dezember 2023 vorsieht, was zu einer Verdopplung der Kosten führt.…
verkehr
Hausding, Götz
Beschleunigte Planungen

»Deutschland-Tempo« bei Schiene und Straße

Vorhaben zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich gab es in den vergangenen Jahren zuhauf. Ein durchschlagender Erfolg war den von der Großen Koalition einst durchgesetzten Regelungen aber nicht vergönnt. Die Ampel startet nun einen neuen Versuch. Am Freitag beschloss der Bundestag einen dahingehenden Gesetzentwurf der Bundesregierung (20/6879) in der…
Agrar
Jeglinski, Nina
Düngegesetz beraten

Das Düngegesetz soll angepasst werden. Mit dem "Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Düngegesetzes" (20/8658) reagiert die Bundesregierung auf Vorgaben der Europäischen Union. Der Bundestag debattierte am Donnerstag in erster Lesung über den Gesetzentwurf und überwies den Entwurf an den Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft. Kernpunkte sind die Anpassung der…
Neue Länder
Leersch, Hans-Jürgen
Besser als China

Industrie-Investitionen lassen Wachstumsraten hochschnellen

Sommer 2023: Marinesoldaten setzen beim Tag der offenen Tür im Stützpunkt Hohe Düne in Rostock-Warnemünde Besucher in Transportbooten zur ehemaligen MV-Werft über. Was dort zu sehen ist, kann als das Wunder von der Warnow bezeichnet werden. Die MV-Werft war am Ende. Jetzt ist wieder Leben in die von weitem sichtbaren Werft-Anlagen eingekehrt, nachdem der Bund einen Teil des Firmengeländes…
Antrag
Schmidt, Michael
Bonus für das E-Auto

Union will gewerbliche Förderung beibehalten

Dass die Bundesregierung den Kreis der Antragsberechtigten beim Umweltbonus zum zweiten Mal eingeschränkt hat, stößt bei der Unionsfraktion auf Kritik: Zum 1. Januar 2023 seien PlugIn-Hybride aus der Förderung gefallen. Zum 31. August 2023 auch die Förderung von gewerblichen Elektrofahrzeugen. Seitdem beschränke sich die Förderung auf Privatpersonen, das Förder-Aus für gewerbliche Fahrzeuge…
Gesetzentwurf
Schmidt, Michael
PV-Ausbau beschleunigen

EEG-Novelle soll Bürokratie abbauen

Deutschland hat sich das Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2045 treibhausgasneutral zu sein. Um dieses Ziel zu erreichen, muss der Stromsektor bereits bis 2035 weitgehend ohne die Emission von Treibhausgasen auskommen. Um das zu erreichen, braucht es eine weitere Beschleunigung des Ausbaus erneuerbarer Energien. Am Donnerstag beriet der Bundestag erstmals über den Gesetzentwurf der Bundesregierung…
Wasserstoff
Schmidt, Michael
Die Energie der Zukunft

Union fordert forcierten Hochlauf

Wasserstoff ist nach Ansicht der CDU/CSU-Fraktion der Schlüssel für eine starke und klimafreundliche Volkswirtschaft. "Wir wollen und können Wasserstoff-Weltmeister werden", heißt es in ihrem Antrag. (20/6706) mit dem Titel "Wasserstoffhochlauf pragmatisch, schnell und technologieoffen voranbringen". Eine Mehrheit fand die Fraktion damit am Freitag aber nicht. Der Bundestag lehnte die Vorlage…
Wärmepläne
Jeglinski, Nina
Wärmeplanungsgesetz soll kein »Bürokratiemonster« werden

Die Änderungsliste für das Gesetz zur kommunalen Wärmeplanung ist lang - Experten präsentierten ihre Vorschläge bei einer Anhörung im Bauausschuss

"Heizungshammer", "Energie-Stasi" oder "Heizungskeule": Über den Umbau von der fossilen auf eine klimaneutrale Wärmeversorgung ist in den vergangenen Monaten heftig gestritten worden. Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) soll mit dem Gesetz zur kommunalen Wärmeplanung (20/8654) nun eine entscheidende Ergänzung erhalten. Stand im Mittelpunkt des GEG (20/6875) die Reduzierung des Energiebedarfs, der…
hau; mis; emu; sas
Kurz notiert

Novelle des Straßenverkehrsgesetzes Die Schlussabstimmung zur Novelle des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) stand am Freitag (nach Redaktionsschluss dieser Ausgabe) auf der Tagesordnung des…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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UMWELT Schmid, Sandra Gerüstet für Extremwetter

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lkw-maut Hausding, Götz Ende eines Dogmas

verkehr Hausding, Götz Beschleunigte Planungen

Agrar Jeglinski, Nina Düngegesetz beraten

Neue Länder Leersch, Hans-Jürgen Besser als China

Antrag Schmidt, Michael Bonus für das E-Auto

Gesetzentwurf Schmidt, Michael PV-Ausbau beschleunigen

Wasserstoff Schmidt, Michael Die Energie der Zukunft

Wärmepläne Jeglinski, Nina Wärmeplanungsgesetz soll kein »Bürokratiemonster« werden

hau; mis; emu; sas Kurz notiert

Aus Politik und Zeitgeschichte

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Gerüstet für Extremwetter

lkw-maut
Hausding, Götz
Ende eines Dogmas

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Hausding, Götz
Beschleunigte Planungen

Agrar
Jeglinski, Nina
Düngegesetz beraten

Neue Länder
Leersch, Hans-Jürgen
Besser als China

Antrag
Schmidt, Michael
Bonus für das E-Auto

Gesetzentwurf
Schmidt, Michael
PV-Ausbau beschleunigen

Wasserstoff
Schmidt, Michael
Die Energie der Zukunft

Wärmepläne
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Wärmeplanungsgesetz soll kein »Bürokratiemonster« werden

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