Mittagspause in Georgiens Hauptstadt Tiflis in einem Café mit - etwas abgewandelter - EU-Fahne im Hintergrund: 80 Prozent der Bevölkerung .
© Thomas Franke

GEORGIEN
Franke, Thomas
»Nicht perfekt«

Die Zivilgesellschaft hofft auf den Beitritt des Landes zur EU. Den treibt die Regierung zwar voran - doch zugleich setzt sie NGOs unter Druck und sucht die Nähe zu Russland

Georgiens Staatspräsidentin Salome Surabischwili war sichtlich bemüht, ihre Enttäuschung nicht zu zeigen, als sie am Mittwochabend auf die eigens aufgestellte Bühne vor ihrem Amtssitz in Tiflis trat. Gemeinsam mit der Bevölkerung wollte sie in einem rauschenden Fest die Empfehlung der EU-Kommission feiern, Georgien unter Vorbehalt den Kandidatenstatus in Aussicht zu stellen. Doch es kamen nur…

Untersuchungsausschuss
Sey, Cem
Luftige Versprechen und unrealistische Erwartungen

Zeugen berichten über Scheitern der innerafghanischen Friedensverhandlungen

Der Zeuge, afghanischer Menschenrechtler und ehemaliger Berater des afghanischen Präsidenten Ashraf Ghani, kann seine Tränen nicht mehr zurückhalten, als er an seinen letzten Tag in Kabul denkt. Er habe nach Doha reisen müssen, um mit den Taliban zu verhandeln, erzählt er am Donnerstag vor dem 1. Untersuchungsausschuss Afghanistan. Der Polizist am Eingang des Flughafens habe ihn erkannt.…
BELARUS
Heinrich, Alexander
Moskau im Rücken

Signal für europäische Zukunft nach Lukaschenka

Auf den Erhalt der staatlichen Souveränität sowie der Kultur und Sprache von Belarus dringen die Ampelfraktionen. Die Bundesregierung solle gegenüber Russland klarmachen, "dass die seitens des Kremls forcierte schleichende Übernahme von Belarus unter Mitwirkung von Aljaksandr Lukaschenka" aufs Schärfste zurückgewiesen wird, heißt es in einem Antrag (20/9146) von SPD, Grünen und FDP, den der…
Entwicklung
Metz, Johanna
Ruf nach Hilfe

Anhörung zu Klimaanpassungs-Fonds

Kurz vor der 28. UN-Klimakonferenz im Dezember in Dubai haben Vertreterinnen von Nichtregierungsorganisationen im Entwicklungsausschuss die Implementierung des Entschädigungsfonds für arme Länder ("Loss and Damage Fund") angemahnt. Ihn hatte die Weltklimakonferenz im vergangenen Jahr im ägyptischen Scharm El-Scheich auf den Weg gebracht, damit besonders vom Klimawandel betroffene Länder bei…
Menschenrechte
Hausding, Götz
Überall fehlt Geld

Kampf gegen Hunger stagniert

"Das System humanitärer Hilfe weltweit steht vor dem Zusammenbruch." Darauf hat der Leiter des Berliner Büros des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen (WFP), Martin Frick, vergangene Woche in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe verwiesen. Die Unterfinanzierung liege bei 60 Prozent und sei damit so hoch wie nie. Aktuell fehlten dem WFP…

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GEORGIEN Franke, Thomas »Nicht perfekt«

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Untersuchungsausschuss Sey, Cem Luftige Versprechen und unrealistische Erwartungen

BELARUS Heinrich, Alexander Moskau im Rücken

Entwicklung Metz, Johanna Ruf nach Hilfe

Menschenrechte Hausding, Götz Überall fehlt Geld

Aus Politik und Zeitgeschichte

GEORGIEN
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»Nicht perfekt«

Untersuchungsausschuss
Sey, Cem
Luftige Versprechen und unrealistische Erwartungen

BELARUS
Heinrich, Alexander
Moskau im Rücken

Entwicklung
Metz, Johanna
Ruf nach Hilfe

Menschenrechte
Hausding, Götz
Überall fehlt Geld