14 solcher Leopard-2-Panzer will Deutschland der Ukraine aus Beständen der Bundeswehr liefern, weitere 74 sollen von europäische Partnerländer kommen. © picture-alliance/Ulrich Baumgarten
Kanzler Scholz macht den Weg frei für Leopard-Lieferungen gegen die russische Aggression - und formuliert rote Linien.
Die Lieferung von 14 Leopard-2-Panzern aus Deutschland war noch nicht offiziell bestätigt, da meldete sich der frühere ukrainische Botschafter und heutige Vize-Außenminister seines Landes Andrij Melnyk zu Wort. Mit dem ihm eigenen Selbstbewusstsein erklärte er Mitte vergangener Woche, dies könne nur "der erste Schritt" sein. Die Ukraine benötige jetzt eine Verstärkung ihrer Luftwaffe, sie…
Mehr Interesse an Goethes Deutschkursen
Die Aufarbeitung des kolonialen Erbes ist einer der Schwerpunkte der Auswärtigen Kulturpolitik im Jahr 2021 gewesen. Das geht aus dem als Unterrichtung (20/5140) vorliegenden "25. Bericht der Bundesregierung zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik" (AKBP) hervor, den der Bundestag vergangene Woche beraten und in die Ausschüsse überwiesen hat. So habe das Jahr 2021 ganz im Zeichen der…
Menschenrechtsbeauftragte über Kriegskinder
Bis zu 14.000 Kinder sollen nach Angaben der stellvertretenden Menschenrechtsbeauftragten des ukrainischen Parlaments, Olga Altunina, seit Kriegsbeginn aus der Ukraine nach Russland oder in die von Russland besetzten Gebiete verschleppt worden sein. Begründet werde dies von russischer Seite mit der Sicherheit der Kinder oder Erholungsaufenthalten, sagte Altunina vergangene Woche im…
Union fordert mehr Unterstützung für zivilgesellschaftliche Opposition
Hochverrat, Verschwörung zum Sturz der Regierung und Bildung einer extremistischen Organisation: So lautet der Vorwurf gegen die belarussische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja, der aktuell in Minsk der Prozess gemacht wird - in Abwesenheit. Die ehemalige Präsidentschaftskandidatin lebt seit mehr als zwei Jahren im Exil, so wie viele andere ihrer Landsleute. Nach der gewaltsamen…
Ex-Soldat Marcus Grotian fordert Ortskräfte-Konzept für Deutschland
Im August 2021 meldete sich der Berufsoffizier Marcus Grotian zu Wort. "Wir sind überwältigt und verbittert", sagte er vor der Bundespressekonferenz in Berlin. Die Kritik des Vorsitzenden des Patenschaftsnetzwerks Afghanische Ortskräfte galt der damaligen Bundesregierung: Sie habe sich erst zu zögerlich und dann zu chaotisch verhalten bei der Evakuierung der afghanischen Ortskräfte. …
