Kritiker des Abkommens befürchten, dass der Regenwald weiter abgeholzt wird.
© picture-alliance/dpa/Werner Rudhart

EU-Mercosur
Michael Schmidt
Frei zu handeln

Die Union fordert die rasche Ratifizierung des Handelsabkommens. Die Ampel will nachverhandeln

Es war 1999, der Bundeskanzler hieß Gerhard Schröder (SPD) und die Währung in Deutschland noch D-Mark, als die EU beschloss, mit den Mercosur-Ländern Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay eine engere wirtschaftliche Partnerschaft zu suchen. 20 Jahre lang wurde über Zölle gestritten, um Investitionsbedingungen gerungen, ein Abkommen verhandelt - bis es 2019 zu einer politischen Einigung…

Agrar
Nina Jeglinski
Kein »Zurück auf die Scholle«

Bundestag debattiert über Umbau und Zukunft der Landwirtschaft

Elch-Hotdog, Kartoffel-Eis oder Algen-Spaghetti, aber auch Kräuterlikör, Currywurst und Käsewürfel: Auf den ersten Blick war alles wie immer auf der Internationalen Grünen Woche in Berlin. Doch der Eindruck trog. Nach drei Jahren pandemiebedingter Pause ohne Aussteller und Besucher vor Ort zeigte sich auf der weltweit größten Agrar-Schau, wie sehr sich die Landwirtschaft im Umbau befindet.…
UMWELT
Sandra Schmid
Mehr Ressourcenschutz

Union scheitert mit Antrag zur Wasserstrategie

Schrumpfende Grundwasserreservoirs, verschmutzte Flüsse und Seen - mit der nationalen Wasserstrategie will die Bundesregierung die Trinkwasserversorgung sichern. Die Dürre habe gezeigt, dass Deutschland auf die Folgen der Klimakrise nicht genügend vorbereitet sei, hatte Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) im vergangenen Sommer betont und einen "bewussten Umgang mit der Ressource…
bau
Götz Hausding
Der Traum von den eigenen vier Wänden

Experten fordern Freibetrag bei der Grunderwerbsteuer für Hauskäufer

Der Traum von den eigenen vier Wänden lebt. Ihn umzusetzen wird aber immer schwieriger. Hauptgründe sind das vielfach fehlende Eigenkapital, zu hohe Kaufnebenkosten und die aktuell steigenden Zinsen, wie bei einer Expertenanhörung des Bauausschusses vergangene Woche deutlich wurde. Dabei müsse Wohneigentum eigentlich ein politisches Ziel sein, wie eine Mehrheit der Experten betonte. Es…
Innovationen
Peter Stützle
Mittelstand greift auf Förderung zurück

Anstieg der Anträge um sechs Prozent

Die Bundesregierung sieht Erfolge der staatlichen Innovationsförderung für die Privatwirtschaft. In ihrem Bericht über die Programme zur Innovations- und Technologieförderung im Mittelstand (20/4979) schreibt sie von einem sechsprozentigen Anstieg der privatwirtschaftlichen Forschungs- und Entwicklungsausgaben im Jahr 2021 gegenüber dem Vorjahr. Der positive Trend habe seinen Niederschlag…
Subventionen
Prüfung für den Standort

USA fördern grüne Wirtschaft massiv - Deutschland sucht nach Antworten

Seitdem die USA das Inflationsbekämpfungsgesetz auf den Weg gebracht haben, befürchten die Regierungen in Europa Nachteile für europäische Unternehmen. Seit Monaten wird in Europa und in der EU darüber beraten, wie man dem US-Gesetz begegnen kann. Um den Streit zu schlichten, hatten US-Regierung und EU-Kommission vergangenen Herbst eine Taskforce eingerichtet. Erste Ergebnisse zu Subventionen…
Emissionshandel
Michael Schmidt
Keine Doppelbelastung

Verordnung schafft klare Verhältnisse

Mit breiter Mehrheit hat der Bundestag am vergangenen Donnerstag der Verordnung der Bundesregierung zur Kompensation doppelt bilanzierter Brennstoffemissionen nach dem Brennstoffemissionshandelsgesetz (20/4855, 20/4974 Nr.2) zugestimmt. Zu dieser sogenannten BEHG-Doppelbilanzierungsverordnung (BEDV) hatte der Ausschuss für Klimaschutz und Energie eine Beschlussempfehlung (20/5285) vorgelegt.…
KLIMA
Michael Schmidt
Wohin mit Emissionen?

Union will CO2 speichern und nutzen

Deutschland hat sich verpflichtet, bis 2045 Klimaneutralität zu erreichen. Das wird nach Auffassung der Unionsfraktion nicht ohne CO2-Abscheidungs-, Speicherungs- und Nutzungstechnologien (CCS und CCU) möglich sein. CCS bezeichnet die Speicherung von Kohlendioxid im Untergrund, sei es an Land oder im Meeresuntergrund, CCU die Abscheidung, den Transport und die anschließende Nutzung von…
finanzen
Hans-Jürgen Leersch
Kleine und große Fische

Finanzminister Christian Lindner (FDP) hat in der vergangenen Woche im Finanzausschuss seine wichtigsten Vorhaben für das neue Jahr vorgestellt. Teil eines geplanten Wachstumspakets sollen eine "Super-Afa" im Sinne einer Investitionsprämie und eine Verbesserung der steuerlichen Forschungsförderung werden. Außerdem stehe die Gesetzgebung zur globalen Mindestbesteuerung an. Die Regierung…
Kurz notiert

Anträge zur Wald und Holz ohne Mehrheit Die CDU/CSU-Fraktion und die AfD-Fraktion sind mit Anträgen zur Waldbewirtschaftung und zur Holzenergie gescheitert. So blieb der Unions-Antrag zur…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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EU-Mercosur Michael Schmidt Frei zu handeln

Inhalt

Agrar Nina Jeglinski Kein »Zurück auf die Scholle«

UMWELT Sandra Schmid Mehr Ressourcenschutz

bau Götz Hausding Der Traum von den eigenen vier Wänden

Innovationen Peter Stützle Mittelstand greift auf Förderung zurück

Subventionen Prüfung für den Standort

Emissionshandel Michael Schmidt Keine Doppelbelastung

KLIMA Michael Schmidt Wohin mit Emissionen?

finanzen Hans-Jürgen Leersch Kleine und große Fische

Kurz notiert

Aus Politik und Zeitgeschichte

EU-Mercosur
Michael Schmidt
Frei zu handeln

Agrar
Nina Jeglinski
Kein »Zurück auf die Scholle«

UMWELT
Sandra Schmid
Mehr Ressourcenschutz

bau
Götz Hausding
Der Traum von den eigenen vier Wänden

Innovationen
Peter Stützle
Mittelstand greift auf Förderung zurück

Subventionen
Prüfung für den Standort

Emissionshandel
Michael Schmidt
Keine Doppelbelastung

KLIMA
Michael Schmidt
Wohin mit Emissionen?

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Hans-Jürgen Leersch
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