Inhalt

OST-ERWEITERUNG IIGastkommentar
Eric Gujer
Moskauer Neurose

Die Nato hat sich im Schwarzmeerraum und im Kaukasus in eine ungünstige Lage manövriert, und Russland verstand es, diese Fehler geschickt zu nutzen, als der georgische Angriff auf Südossetien die Gelegenheit zum Gegenschlag bot. Der Kreml zeigt eine Entschlossenheit, welche die Nato im Osten Europas nicht aufzubringen vermag.

Mit einem unzweideutigen Ja zu einem Nato-Beitritt Georgiens und der Ukraine nicht erst am Sankt-Nimmerleinstag würde sich das Bündnis zu seiner Rolle als Stabilitätsanker bekennen. Die Nato hat in den letzten Jahren zur Sicherheit Osteuropas beigetragen. Auch Moskau müsste dies eigentlich anerkennen, litten die politischen Eliten Russlands nicht an einer offenkundig unheilbaren Nato-Neurose. Die hitzköpfige Art des georgischen Präsidenten Saakaschwili kann kein Argument sein, Tiflis eine Mitgliedschaft auf lange Sicht zu verwehren. Die Präsidenten kommen und gehen, aber die geopolitische Bedeutung des Kaukasus bleibt bestehen.

Vor allem aber sollten es sich große europäische Länder abgewöhnen, die Sicherheit des Kontinents allein von ihren und den russischen Interessen her zu definieren. Auch Staaten wie die Ukraine haben legitime Interessen, die genauso ernst genommen werden müssen wie die russischen Einkreisungsängste. Als man Polen, Tschechien oder Ungarn in die Nato aufnahm, anerkannte man das Prinzip der unteilbaren Sicherheit für ganz Europa. Es gibt keinen Grund, weshalb dieses weiter ostwärts nicht gelten sollte.

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2016 Deutscher Bundestag