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Interview
»Weniger visionär als früher«

HARALD KUJAT Der ehemalige Generalinspekteur und frühere Chef des Militärausschusses über die Zukunft und neue Aufgaben der Nato

Die Nato wird 60. Ihre Leistung im Kalten Krieg ist unbestritten. Die zwei Jahrzehnte danach werden von vielen kritischer betrachtet. Welche Bilanz ziehen Sie aus der Zeit nach 1989? Hat die Nato ihre neue Rolle gefunden?

Das Ende des Kalten Krieges hat gewissermaßen tektonische Platten in Bewegung gesetzt, die bis heute nicht zum Stillstand gekommen sind. Wo sie aufeinander treffen, entlädt sich die Spannung in Eruptionen, wie beispielsweise zuletzt in Georgien, zuvor auf dem Balkan oder in Zukunft möglicherweise auf der Krim. Dabei spielt teilweise auch die Nato-Erweiterungspolitik eine Rolle. Zugleich hat die Nato neue Aufgaben übernommen und sich stabilitätsstiftend und konflikteindämmend auch über das Nato-Vertragsgebiet hinaus engagiert. Politisch und konzeptionell hat die Nato mit dieser Entwicklung bisher gut Schritt gehalten. Defizite bestehen jedoch bei der militärischen Transformation, also der Herstellung aufgabengerechter Fähigkeiten.

Die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik räumt der Nato unverändert einen hohen Stellenwert ein. Das wird im Weißbuch 2006 deutlich. Insbesondere wird ihre Funktion als transatlantisches Bindeglied hervorgehoben. Erfüllt sie diese Funktion tatsächlich noch?

Diese transatlantische Brückenfunktion der Nato ist eine Zweibahnstraße. Die Vereinigten Staaten sind für die Sicherheit Europas und als Weltmacht mit der Fähigkeit zu weltweiter militärischer Machtprojektion auch für die europäische Außen- und Sicherheitspolitik unverzichtbar. Das gilt auch mit Blick auf ein militärisch wieder erstarkendes und politisch selbstbewusster auftretendes Russland. Hinzu kommt, dass die Auswirkungen von Krisen und Risiken sich immer weniger regional begrenzen lassen. Denken Sie nur an die Folgen der Piraterie für den Welthandel. Die Vereinigten Staaten sehen die Nato dagegen immer mehr als eine Sicherheitsorganisation, durch deren Erweiterung der euro-atlantische Stabilitätsraum ausgeweitet werden kann, was durchaus nicht ganz risikofrei für die europäischen Nato-Mitgliedstaaten ist.

Eine Stärkung des "europäischen Pfeilers" der Nato - dies wird seit vielen Jahren gefordert. Haben die Europäer hier Fortschritte erzielt? Ist die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU in diesem Zusammenhang zu sehen?

Man muss die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik sehr deutlich von den Beiträgen der Europäer zur Nato trennen. Zwar haben die militärischen Kapazitäten den gleichen Ursprung und Duplizierungen müssen deshalb vermieden werden, aber die strategische und sicherheitspolitische Zuordnung ist eine andere. Die Europäer haben allerdings weder in qualitativer noch in quantitativer Hinsicht genug getan, um sich als gleichwertige Partner der Vereinigten Staaten auf die Herausforderungen der Zukunft vorzubereiten.

Wie meinen Sie das?

Das gilt sowohl für deren Rolle in der Nato als auch im Hinblick auf die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Obwohl diese Frage bereits auf zwei Nato-Gipfeln thematisiert wurde, sind wir bisher keinen Schritt weiter gekommen.

Frieden und Stabilität in Europa sind nur mit und nicht gegen Russland möglich. Diese Maxime lag der "Grundakte" zugrunde, die das Bündnis 1997 mit Russland unterschrieben hat. Gilt diese Maxime heute immer noch?

Ja, diese Maxime gilt gegenüber einem wirtschaftlich und militärisch wieder erstarkenden Russland mehr als zuvor. Russland muss allerdings akzeptieren, dass es kein Mitentscheidungsrecht in Nato-Angelegenheiten erhalten kann, und es darf nicht zurückfallen in Formen der Machtpolitik des Kalten Krieges. Dem gegenüber sollte die Nato bereit sein, berechtigten Sicherheitsinteressen Russlands Rechnung zu tragen. Dort, wo gemeinsame Sicherheitsinteressen geltend gemacht werden, sollten beide Seiten einen fairen Ausgleich suchen und sich in Krisensituationen dem Dialog nicht verweigern. Der Nato-Russland-Rat ist dafür das geeignete Forum

Die Nato hat mehrere Erweiterungsrunden vollzogen. Sollte die "Politik der offenen Tür" fortgesetzt werden? Wo würde sie aus Ihrer Sicht an ihre Grenzen stoßen?

Im Prinzip ist die Nato als erweiterungsoffene Organisation angelegt. Allerdings müsste sie stärker darauf achten, dass neue Mitglieder optimal auf die Integration vorbereitet sind und deren Aufnahme weder das Bündnis schwächt noch die Sicherheitsinteressen einzelner Mitgliedstaaten tangiert. Im Gegenzug müsste sichergestellt sein, dass die Nato ihre Verpflichtungen gegenüber dem neuen Mitgliedstaat - insbesondere aus Artikel 5 des Nato-Vertrages - unter allen Umständen erfüllen könnte. Andernfalls wären weniger Sicherheit für die Mitgliedstaaten und Einbußen an Solidarität innerhalb des Bündnisses die Folge.

Die Nato ist größer und ihre Aufgaben sind vielfältiger geworden. Werden ihre Strukturen, ihre Entscheidungsprozesse und ihre Finanzierungsprinzipien dem noch gerecht?

Nun, die Nato hat ja bereits vor einiger Zeit Änderungen der Strukturen und Planungsverfahren durchgeführt. Nicht in dem Umfang und in der Tiefe, wie dies wünschenswert gewesen wäre, und einiges ist inzwischen auch wieder verwässert worden. Entscheidend ist, dass die Mitgliedstaaten bereit sind, der Nato die Befugnisse abzutreten und die Mittel zur Verfügung zu stellen, die für die Erfüllung der übertragenen Aufgaben erforderlich sind. Beides bleibt nach meiner Auffassung weit hinter dem zurück, was für die Handlungsfähigkeit der Nato angesichts der gegenwärtigen und künftigen Herausforderungen notwendig wäre.

Der Isaf-Einsatz in Afghanistan gilt vielen als eine "Bewährungsprobe" für die Nato. Was muss sich ändern, damit sie in ihr bestehen kann?

Wir brauchen für Afghanistan eine Gesamtstrategie aus militärischen und zivilen Maßnahmen und eine verantwortliche und entscheidungsbefugte Autorität, die diese in effektive Synergien umzusetzen vermag. Obwohl auch diese Frage bereits auf zwei Nato-Gipfeln thematisiert wurde, sind wir bisher überhaupt nicht weiter gekommen. Gelingt es nicht, dafür eine Lösung zu finden, wird sich der Einsatz noch über viele Jahre hinziehen. Ich habe große Bedenken, ob die deutsche Bevölkerung dies auf Dauer toleriert. Die Nato kann diesen Krieg zwar militärisch nicht verlieren, sie kann ihn aber nur durch einen erfolgreichen zivilen Wiederaufbau gewinnen.

Manche Beobachter sagen auch, in Afghanistan entscheide sich das Schicksal der Nato. Halten Sie das für übertrieben?

Ja, das halte ich für übertrieben. Das Schicksal der Nato entscheidet sich in der Bereitschaft der Mitgliedstaaten, der Nato das zu geben, was sie braucht, um ihre Aufgaben zu erfüllen.

Ihre Prognose: Wo wird die Nato beim nächsten "runden Geburtstag" in zehn Jahren stehen?

Die Nato ist heute weniger dynamisch als früher, weniger visionär, und die Mitgliedstaaten sind weniger als je zuvor bereit, ihr die Mittel zur Verfügung zu stellen, die für eine konstruktive und handlungsfähige Sicherheitspolitik erforderlich sind. Die Zukunft der Nato liegt nicht in einer unbegrenzten Erweiterung, sondern in weiser Selbstbeschränkung und in der Bereitschaft der Mitgliedstaaten, sie fit und fähig für die Herausforderungen der Zukunft zu machen. Gelingt dies, wird die Rolle der Nato in der internationalen Sicherheitspolitik in zehn Jahren vielleicht noch wichtiger als heute sein.

Das Interview führte Peter Boßdorf.

General a.D. Harald Kujat (66), war von 1998 bis 2000 Leiter des Planungsstabes des Verteidigungsministeriums, von 2000 bis 2002 Generalinspekteur der Bundeswehr. Von 2002 bis 2005 war Kujat außerdem Vorsitzender des Nato-Militärausschusses in Brüssel.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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