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Benjamin Stahl
Hoffnung auf Wendepunkt

IRAK Rund 15 Millionen Iraker waren am 31. Januar überall im Land zur Wahl von neuen Regionalparlamenten aufgerufen. Mehr als 14.000 Kandidaten hatten sich um die Sitze in den Landesvertretungen von 14 der insgesamt 18 Provinzen des Landes beworben. Regierungschef Nuri el Maliki selbst stand zwar nicht zur Wahl: Dennoch galten die Provinzwahlen als Stimmungstest für den Ministerpräsidenten. Denn im Gegensatz zu den Parlamentswahlen vor vier Jahren traten diesmal auch die sunnitischen Parteien an. Die Provinzwahlen könnten daher zu einer Machtverschiebung in dem Land führen.

Der Urnengang war aber auch ein Test für die Sicherheitslage im Irak. Die Parlamentswahlen 2005 waren von einer Gewaltwelle überschattet worden, die ein Eingreifen der US-Streitkräfte notwendig machte. Da auch in diesem Jahr Anschläge befürchtet wurden, bewachten zehntausende irakische Soldaten und Polizisten die Wahllokale. Schon im Vorfeld gab es Anschläge auf Politiker. So wurden zwei Tage vor der Wahl, zwei sunnitische Kandidaten von Unbekannten erschossen. Im Grenzgebiet zum Iran wurden außerdem drei Männer getötet, die Wahlplakate klebten.

Aufgrund der Teilnahme der sunnitischen Parteien hegt die International Crisis Group (ICG) die Hoffnung, dass die Provinzwahlen einen Wendepunkt in der Sicherheitslage des Landes markierten. Wegen des sunnitischen Wahlboykotts vor vier Jahren, sei das damalige Ergebnis "verfälscht" gewesen. Die damit zusammenhängende Stärkung der schiitischen und kurdischen Parteien, habe Aufstände einiger Sunniten provoziert. Die ICG sieht in den Wahlen vom Samstag die Chance, dass nun alle Bevölkerungsgruppen angemessen repräsentiert würden. Erste Ergebnisse werden am 3. Februar erwartet.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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