LUIS MORENO-OCAMPO Der Den Haager Chefankläger rechtfertigt den Haftbefehl gegen Al-Baschir und fordert die Staaten zur Einigkeit auf
Herr Moreno-Ocampo, Sie haben am 4. März einen internationalen Haftbefehl gegen den sudanesischen Präsidenten Omar al-Baschir erlassen. Seitdem hat Baschir 13 Hilfsorganisationen aus Darfur ausgewiesen, weitere sollen folgen. Halten Sie den Haftbefehl noch immer für die richtige Entscheidung? Mein Mandat ist es, Gerechtigkeit durchzusetzen. Das ist der Auftrag, den ich vom UN-Sicherheitsrat…
Politik ist ein Teamspiel, an dem ganz verschiedene Charaktere beteiligt sind." Der CSU-Abgeordnete Andreas Scheuer erklärt Politik gern mit Bildern aus dem Sport. Er selbst, in seinem Passauer Wahlkreis bei zahlreichen Sportvereinen engagiert, ist dann wohl eher als offensiver Charakter zu bezeichnen, oder - in der Sprache des Fußballs - im Angriff zu verorten. So machte der…
Alle Jahre wieder klagt der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags in seinem Bericht diversen Verbesserungsbedarf bei der Bundeswehr ein. Dieses Mal hat Reinhold Robbe (SPD) vor allem den schlechten Zustand des Sanitätsdienstes und die zunehmende Unattraktivität der Berufslaufbahn als Militärarzt zu bemängeln. Auch andere Missstände widersprechen dem Selbstbild der Bundeswehr als einer Armee…
Man kann lange darüber streiten, ob der Indianervergleich von Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) wirklich witzig war und ob er seinen Bemühungen um die Trockenlegung von Steueroasen nicht eher geschadet hat. Ebenso lange allerdings kann man sich wundern, dass ein stolzes Volk wie die Schweizer derart weinerlich auf die Sticheleien reagiert. Vielleicht ist es die dunkle Ahnung, dass…