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Tissy Bruns
Das Paradox der Hauptstadt

DEMOKRATIEVERLUST Ein kritischer Blick auf das Berliner »Raumschiff Regierungsviertel«

Wir haben uns weit entfernt von den Hoffnungen und Befürchtungen, die in den 1990er Jahren den Umzug nach Berlin begleitet haben. Für die demokratische Läuterung der Deutschen im Westen hat die kleine Stadt am Rhein den angemessenen Rahmen geliefert - den der Selbstbescheidung. Berlin, ohnehin geschichtsträchtig, hat sich am Ende der deutschen Teilung der Weltgeschichte eingeprägt, als die Mauer von einer ostdeutschen Volksbewegung geöffnet wurde. Das große Berlin könnte alte Versuchungen aufleben lassen, befürchteten die Skeptiker damals. Berlin ist der richtige Ort für ein Deutschland, dass nach dem Ende der Totalitarismen einen wichtigeren Standort in der Welt finden muss, lautete auf der anderen Seite die Erwartung.

Bewährungsprobe bestanden

Das Kanzleramt heißt auch in Berlin nur: Kanzleramt. Wir haben kein Weißes Haus, keine Downing Street, keinen Élysée Palast. Der Reichstag heißt Reichstag, und alle Touristen, die unter der Kuppel Schlange stehen, wissen, dass dies das Haus des Bundestages ist. Kaum noch nachzuvollziehen, dass es Gründe und Motive gab, die Frage nach der Benennung dieses Gebäudes als heikel zu betrachten. Von den Debatten um Berlin als einem Ort neuer deutscher Großmannssucht, einer geschichtsvergessenen "Normalisierung" ist wenig geblieben. Denn in Berlin hat auch das vereinte Deutschland seine Bewährungsprobe bestanden. Deutschland spielt eine andere Rolle in der Welt - sie besteht aus neuen Pflichten, zu denen wir oft mehr gedrängt werden müssen, als dass wir uns aufdrängen. Es hat sich erwiesen, dass es eine Normalisierung im Sinne einer Relativierung der Hitlerzeit nicht geben kann, auch wenn die nächsten Generationen daran auf andere Art erinnern und daraus lernen werden.

Doch selbst gelungene Demokratien sind grundsätzlich unvollkommene Gesellschaften. Und wenn wir uns zehn Jahre nach dem Umzug an die Kontroversen der 1990er Jahre gelassen erinnern dürfen - der aktuelle Befund fällt trotzdem nicht gut aus. An Berlin liegt es nicht: Aber die Quadratmeile in Berlin-Mitte, von der aus regiert, opponiert, debattiert und berichtet wird, hat sich von den Bürgern in dem Maß entfernt, wie die sich ihrer alt-neuen Hauptstadt angenähert haben. Tatsächlich gab es keine Zeit in der deutschen Geschichte, in der Berlin so beliebt war wie heute. Die Deutschen reisen mit wachsender Begeisterung in ihre Hauptstadt. Ihre Skepsis gegenüber der Politik, den Politikern, dem glänzenden Szenario, das Berlin-Mitte liefert, ist gleichzeitig gewachsen. Denn in einem Punkt haben sich Umzugsskeptiker und -befürworter gründlich verschätzt. Berlin, das war die allgemeine Erwartung, würde die Politik näher an die sozialen Probleme und Alltagsrealitäten rücken als das provinziell-biedere Bonn.

Tatsächlich scheint Berlin-Mitte ein von der Lebenswirklichkeit der Bürger weit ferneres Raumschiff geworden zu sein, als Bonn es je war. In Berlin-Mitte ist täglich das Paradox zu besichtigen: Die Zahl der professionellen Politik-Berater, PR-Strategen und Kommunikationsprofis wächst unaufhörlich. Aber die Verständigung zwischen Regierenden und Regierten, zwischen der "politischen Klasse" und dem Volk ist schlechter denn je. Ob wir über Wahlbeteiligungen sprechen, über außerparlamentarische Aktionen oder den Mitgliederschwund der (Volks)parteien - die Partizipation der ganz normalen Menschen an den res publica, an der Gestaltung des Allgemeinwohls sinkt.

Das Ansehen der Politiker ist auf einem Tiefstand; in trauter Eintracht befinden sie sich dort mit der Zunft der Journalisten. Nicht zufällig: Deren Glaubwürdigkeit sinkt, seit die deutsche Demokratie sich unbemerkt von der Parteien- in eine Mediendemokratie verwandelt hat. Beide Begriffe sind ungenau, doch treffsicher fängt die Beifügung von Parteien und Medien ein, wer einen bedeutenden Platz in der Demokratie einnimmt - und eine Macht ausübt, die Buchstaben und Sinn der Verfassung latent überschreitet. In beiden Begriffen steckt ein demokratisches Unbehagen.

Bedenklicher Zustand

Berlin-Mitte gilt als ein Ort, an dem Politik und Medien zu einer politisch-publizistischen Kaste geworden sind, die in den Augen der Bürger in einem Boot sitzt, jenseits der Lebensrisiken normaler Leute, gut etabliert in ähnlicher Lebensweise. Die Nahbegegnung der Akteure hat die altbekannte und gelegentlich klebrige Bonner Nähe verloren; die öffentliche Kaste ist eine Misstrauensgemeinschaft - allerdings eine mit hoher Selbstbezogenheit und Exklusivität. Es legt unfreiwillig einen bedenklichen Zustand der Demokratie offen, wenn die Bürger in medialen Debatten auf dem Betroffenensofa sitzen. Die politische Inszenierung ist kein Kind der Berliner Hauptstadtzeit, der Verdacht aber schon, dass alles nur noch Theater, Taktik, PR-Strategie ist.

Werden die Bürger zu bloßen Zuschauern der Demokratie? Die weltweite Wirtschaftskrise hat Erwartungen und Hoffnungen geweckt, in der Staat und Politik wieder eine große Rolle spielen. Doch niemand sollte sich darüber hinwegtäuschen, wie sehr das Finanzdebakel auch ein Demokratieproblem bloßlegt. In Wahrheit ist die neue Art, in der sich Politik im letzten Jahrzehnt präsentiert, ja nur ein schöner Schein, der überdeckt, dass demokratische Regierungen in der globalisierten Welt Gestaltungsmacht verloren oder, schlimmer noch, einfach an mächtige Eliten abgegeben haben. Und nur Kulisse ist Berlin-Mitte ja auch für die medialen Akteure. In Wahrheit sind Politik, Politiker und politische Journalisten im großen Rauschen der beschleunigten Medienwelt an den Rand geraten, ständig in Not, den öffentlichen Angelegenheiten Aufmerksamkeit zu verschaffen neben einer unendlichen Konkurrenz von Angeboten, die Zerstreuung, Entspannung und Unterhaltung versprechen.

In bewusster Anlehnung an Willy Brandt hat die amtierende Bundeskanzlerin "mehr Freiheit wagen" wollen. Anders als Brandts Regierungserklärung hat die von Angela Merkel nicht gezündet. Das schöne Wort ist kompromittiert von den Wenigen, die sich unter Berufung auf die Freiheit der Märkte demokratischen Regeln entzogen haben - und sich entziehen konnten, weil niemand laut genug gerufen hat, aus welchem Stoff ihre neuen Kleider waren.

Die Autorin ist Chefkorrespondentin der Berliner Zeitung "Der Tagesspiegel".

Aus Politik und Zeitgeschichte

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