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Editorial
Sebastian Hille
Unter dem Dach des Parlaments

VON SEBASTIAN HILLE

Was für ein Bild! Der Bürger steigt seinen Vertretern aufs Dach und keiner hat etwas dagegen. Was als architektonische Krönung und Wiederherstellung des Ursprungszustandes gedacht war, ist zum Sinnbild unseres demokratischen Systems geworden. Die Kuppel des Reichstagsgebäudes macht aus einem monumentalen Zeugen deutscher Geschichte ein modernes, transparentes und anziehendes Parlament. Mehr als drei Millionen Menschen stiegen im vergangenen Jahr dem Parlament aufs Dach. Die Kuppel ist damit nach dem Kölner Dom die meistbesuchte Sehenswürdigkeit Deutschlands und das meistbesuchte Parlament der Welt.

So sehr das gläserne Dach - thronend über dem Regierungsviertel im Berliner Spreebogen - Anziehungspunkt und Zeichen des Selbstverständnisses des Parlaments ist, so sehr ist das Reichstagsgebäude Symbol des Erfolgs der repräsentativen, parlamentarischen Demokratie der Bundesrepublik.

Die Grundlage für die Entwicklung zu einer der robustesten und erfolgreichsten Demokratien der Welt, das Grundgesetz, wurde am 23. Mai 1949 verkündet. Mit ihm werden 2009 auch die Bundesrepublik und der Bundestag 60 Jahre alt.

Diese Jahrestage nimmt "Das Parlament" zum Anlass, einen vertiefenden Blick auf die Verfassung unseres parlamentarischen Systems zu werfen. Diese Ausgabe nimmt deshalb - neben der historischen Perspektive - die Problemfelder der Gegenwart in den Blick. Denn trotz der unvergleichlichen Erfolgsgeschichte der Bundesrepublik, trotz Friedens seit mehr als 60 Jahren, trotz offener Grenzen und Wohlstand, schwindet seit Jahren offenbar das Vertrauen in die Demokratie.

Unsere Autoren blättern verschiedene Facetten des Parlamentarismus auf. Sie beleuchten die Rolle und Entwicklung der Parteien, denen im politischen System grundgesetzlich garantiert eine besondere Rolle zukommt (Seite 6 und 7) und analysieren die Mitwirkungsrechte des Bundestages bei der europäischen Rechtsetzung (Seite 10 und 11). In den Blick nehmen sie auch die Beziehung zwischen Politikern und Medien, die anders zu sein scheint, als viele glauben.

Im Interview erläutert Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU), was er von mehr direkter Demokratie hält und warum er keinen Kompetenzverlust des Bundestages fürchtet (Seite 2). Der Frage, welche Auswirkungen das Wahlrecht auf die Darstellung der politischen Realitäten hat, geht der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, nach. Welche Anpassungen oder Änderungen für ihn denkbar, oder sogar geboten sind, schreibt er auf Seite 9.

Einen besonderen Blick in den Bundestag zeigen die Bilder des Fotografen Rolf Schulten. Er hat zwölf "Orte der Entscheidung" aus besonderer Perspektive in Szene gesetzt.

So kann der Bürger dem Parlament nun nicht mehr nur aufs Dach steigen, sondern auch unters Dach schauen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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