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Annette Sach
Erbe von unschätzbarem Wert

MEERESSCHUTZ Debatte um EU-Gedenktag zum Schutz des maritimen Ökosystems am 20. Mai

In der Europäischen Union liegen von 27 Mitgliedstaaten 22 an der Küste. Sie bilden fast zwei Drittel der europäischen Außengrenzen. Außerdem ist die Fläche der Meeresgewässer der EU größer als die Fläche des Hoheitsgebiets der Union. Drei Fakten, die eines deutlich machen: Die Meere der EU sind von unschätzbarem Wert - nicht nur ökologisch, sondern auch ökonomisch. Das Bewusstsein für die Bedeutung des Meeres ist jedoch oftmals nicht sehr ausgeprägt, denn während man verschwundene Arten oder Wälder sehen kann, bleibt der Raubbau am Meer zumeist unsichtbar. Um das maritime Erbe zu stärken, haben das Europäische Parlament, die Europäische Kommission und der Europäische Rat im vergangenen Jahr den 20. Mai als "Europäischen Tag des Meeres" bestimmt. Die Grünen hatten in einem Antrag (16/8213) bereits vor längerer Zeit gefordert, einen solchen Tag auch offiziell in Deutschland einzuführen. Gemeinsam mit diesem Punkt wurde am 14. Mai noch eine weitere Forderung der Grünen debattiert. In einem Antrag (16/5117), der zuvor im Umweltausschuss behandelt wurde, fordern sie die Bedrohung der Meeresumwelt durch Unterwasserlärm zu stoppen. Beide Anträge wurden mit der Mehrheit der Koalition abgelehnt.

Denn für die CDU/CSU sind diese Forderungen ein alter Hut: "Die von den Grünen geforderte Politik für die Meere findet längst statt, in einem umfassenden, nachhaltigen Sinne", sagte Bernhard Kaster. Er wies darauf hin, dass die auf den verschiedensten Ebenen ergriffenen Maßnahmen "stets in Kooperation mit den Bewohnern der Küsten" ergriffen werden sollten. Kurt Bodewig (SPD) sprach sich dafür aus, den Gedenktag auf europäischer Ebene zu belassen. Probleme wie der Klimaschutz, der Schutz der Umwelt oder Piraterie, betonte Bodewig, ließen sich "am besten gemeinsam bekämpfen und lösen".

Die FDP erklärte, dass sie sich bei beiden Anträgen enthalten wolle. So enthielte der Antrag der Grünen zum Unterwasserlärm viel Richtiges, sei aber bereits veraltet. Die Linke unterstützte beide Anträge. Ein solcher Gedenktag, so Eva Bulling-Schröter könne das Bewusstsein für das gemeinsame maritime Erbe stärken. Dies sei dringend notwendig, denn "Kabeljau, Sprotte und Tunfisch haben keine Lobby", sagte sie. Sie kritisierte, dass die Gesetzgebung und die Zuständigkeiten beim Meersschutz zersplittert seien.

Die Grünen zeigten sich über die Ablehnung des Antrages für einen Gedenktag in Deutschland verwundert. Die Bundesregierung vergebe sich damit die Chance, "ein Bewusstsein für das maritime Erbe" auf deutscher und europäischer Ebene zu schaffen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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