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Johanna Metz
Familiengesetz im Parlament

AFGHANISTAN

Das umstrittene neue Familiengesetz für die schiitische Minderheit in Afghanistan wird geändert. Das hat der afghanische Präsident Hamid Karsai am 10. Mai nach einem Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin zugesichert. Das Gesetz liege dem Parlament bereits in veränderter Form vor, sagte Karsai. Er ließ jedoch offen, welche Änderungen am Gesetz genau vorgenommen wurden. Beobachter erwarten dennoch, dass vor den Präsidentschaftswahlen am 20. August nichts entschieden werden wird.

Das Familiengesetz hatte international für Proteste gesorgt, weil es Ehemännern weitreichende Verfügungsrechte über ihre Frauen einräumt. Nach Auffassung von Kritikern rechtfertigt es die Vergewaltigung in der Ehe, auch dürfen schiitische Frauen nicht mehr ohne Erlaubnis ihrer Männer das Haus verlassen. Die Menschenrechtsaktivistin Orala Ashraf nannte bestimmte Paragrafen des Gesetzes einen Rückschritt für die Frauen in Afghanistan.

Hamid Karsai hat bei der Wahlkommission in Kabul unterdessen formell seine Kandidatur für eine weitere Amtszeit erklärt. Bei den Wahlen wird er gemeinsam mit dem derzeitigen Vizepräsidenten Karim Chalili und dem früheren Vizepräsidenten und umstrittenen Milizenführer Mohammad Kasim Fahim antreten.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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