Inhalt

Sandra Ketterer
Der Planungsmarathon

ORGANISATION Rund 200 Mitarbeiter der Bundestagsverwaltung bereiten die Bundesversammlung vor

Der Plenarsaal des Bundestages wird in den kommenden Tagen zur Baustelle. Handwerker rücken am 18. Mai an, um Platz zu schaffen. Wo sonst 612 Bundestagsabgeordnete Platz finden, werden sich am 23. Mai 1.224 Mitglieder der Bundesversammlung und 79 Ersatzmitglieder im Saal drängeln. Die Original-Stühle müssen daher aus- und kleinere Stühle eingebaut werden. Auch die Tischreihen werden bis auf die vorderste Reihe abmontiert. Zudem müssen die Löcher im Boden, in denen sonst die Plenarsitze verankert sind, abgedeckt werden. 500 Metallplatten wurden eigens angefertigt. Viele Kleinigkeiten müssen bedacht sein, damit die Bundesversammlung am Wochenende reibungslos verlaufen kann.

Auch in den Fraktionen sind viele Mitarbeiter in die Vorbereitungen einbezogen. "Bei uns sind Kollegen aus der EDV, der Öffentlichkeitsarbeit und der Fraktionsverwaltung beteiligt", sagt eine SPD-Pressesprecherin: "Ein Mitarbeiter ist allein dafür abgestellt, die Adressen von Delegierten, deren Gästen, Ersatzdelegierten und erweiterten Ersatzdelegierten zu erfassen." Ruth Kampa, Leiterin des Fraktionsbüros Die Linke, schätzt, dass am Vorabend der Versammlung rund zehn Mitarbeiter die Wahlleute der Partei und ihre Gäste betreuen werden.

Treffen mit Prominenz

Der Ablauf des 22. und 23. Mai ist in jeder Fraktion ähnlich: Am Freitag finden erste Fraktionssitzungen statt, bei der FDP beispielsweise am Nachmittag, bei der SPD am frühen Abend. Anschließend gibt es ein gemeinsames Essen oder, wie bei der FDP, eine Schifffahrt - unter Teilnahme der jeweiligen Politprominenz. So kommt zur Abendveranstaltung der Unionsfraktion auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), wie es in der Fraktion hieß. Am Samstagvormittag treffen sich die Wahlleute dann erneut bei getrennten Fraktionssitzungen zum "Zählappell".

In der Bundestagsverwaltung und den Fraktionen laufen die Vorbereitungen schon seit etwa einem Jahr; rund 200 Mitarbeiter aus 20 verschiedenen Bereichen sind damit befasst. "80 bis 100 verschiedene Aufgabenbereiche", die an der Vorbereitung beteiligt sind, fallen Volker Düring ein. Er ist einer derjenigen, die die Arbeiten koordinieren. Von der Presse-Akkreditierung über die Beschaffung der Stimmzettel für die Wahl bis hin zum Blumenschmuck für den Plenarsaal gibt es allerhand zu bedenken und abzusprechen.

Was das im Einzelnen bedeutet, beschreibt er am Beispiel Transportfragen: Wie und wann kommen die Mitglieder der Bundesversammlung von den Hotels zu den verschiedenen Sitzungen im Reichstagsgebäude? Wie gelangen sie Samstagmorgen nach dem Gottesdienst in der Berliner St. Hedwigs-Kathedrale ins Parlament? "Wir setzen Busse, Taxis und die Fahrbereitschaft des Bundestages ein", antwortet Düring. Das klingt einfacher als es ist, denn "den dafür notwendigen Taxistand am Reichstagsgebäude gibt es normalerweise nicht. Der Standort darf das Verkehrskonzept rund ums Reichstagsgebäude nicht stören", erklärt Düring. Und dieses Konzept muss gut durchdacht sein, denn unmittelbar neben dem Reichstagsgebäude findet am Brandenburger Tor am 23. Mai das große Bürgerfest zum 60-jährigen Bestehen der Bundesrepublik Deutschland statt. Bereits am 22. Mai abends werden weitere Gäste zur Premiere der neuen Beleuchtung des Reichstagsgebäudes erwartet. Für die Planer bedeutet das intensive Absprachen mit der Polizei über Absperrungen und Parkmöglichkeiten.

Diese Absprachen trifft unter anderem Thea Bontjes, mit ihren Mitarbeitern zuständig für Polizei und Sicherungsaufgaben. Die Kollegen erstellen Listen mit den Personen, die am 23. Mai in die Bundestagsgebäude gelangen müssen. Dafür wird es Ausweise in sieben verschiedenen Farben geben - je nachdem, ob man der Bundesversammlung angehört, bei der Verwaltung arbeitet oder Gast ist, etwa Diplomat. "Außerdem müssen wir mit der Landespolizei, anderen Behörden und unserer Verwaltung absprechen, wie viele Fahrspuren wir etwa vor dem Reichstag brauchen, an welchen Stellen Autos parken und wo nur noch Fußgänger gehen, nicht aber Autos und Fahrräder fahren dürfen", berichtet Bontjes über die Verkehrs- und Sicherheitsplanung.

Und dann sind da die Medien: 1.000 Journalisten, Kameraleute und andere Mitarbeiter haben sich akkreditiert, berichtet Christian Hoose, Leiter der Bundestags-Pressestelle. 150 Sitze sind für Reporter auf der Pressetribüne reserviert, 32 gibt es für Fotografen. Auf zwei Etagen bekommen die großen Fernsehsender feste Plätze für ihre Kamerateams. "Selbst auf der Fraktionsebene werden 15 Kameras stehen, für Übertragungen nach den Fraktionssitzungen und zwischen den Wahlgängen, falls es mehrere gibt", sagt Hoose.

Alle brauchen Räume

Von außen sieht es nicht so aus, aber im Reichstagsgebäude herrscht am 23. Mai Platznot. Jede in der Bundesversammlung vertretene Partei hat Anspruch auf einen Raum, in den sie sich für Absprachen vor einem möglichen neuen Wahlgang zurückziehen kann. Das ist kein Problem für die im Bundestag vertretenen Parteien, sie nutzen einfach ihre angestammten Fraktionsräume unter der Kuppel. Für die anderen Parteien müssen im Gebäude angemessene Räume gefunden und ausgestattet werden.

Auch für alle Eventualitäten muss vorgesorgt sein. "Wir haben bei der Bundesversammlung extra eine Druckmaschine im Haus, die innerhalb von einer halben Stunde einen Satz, also 1.224 Stimmzettel, drucken kann", erzählt Düring. Die kommt zum Beispiel zum Einsatz, wenn während der Versammlung noch ein neuer Kandidat nominiert werden sollte.

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2016 Deutscher Bundestag