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Sebastian Haas
Ruhe in Kyritz- Ruppiner Heide

PETITIONEN

Was lange währt, wird endlich gut. Das zumindest gilt für die Gegner des in der Kyritz-Ruppiner Heide geplanten Truppenübungsplatzes. Am 9. Juli teilte Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) die Entscheidung der Bundesregierung mit, auf den Ausbau der brandenburgischen Kyritz-Ruppiner Heide zum größten Luft-Boden-Schießplatz der Bundeswehr in Deutschland zu verzichten. Es sei kein einfacher Abwägungsprozess gewesen, sagte der Verteidigungsminister. Aber nach Jahren der Nichtnutzung durch das Militär sei eine Realisierung nicht mehr möglich gewesen. Seit rund 17 Jahren wurde über die Nutzung des Truppenübungsplatzes gestritten. Die Bundeswehr wollte auf dem 14.000 Hektar umfassenden Gelände den größten deutschen Luft-Boden-Schießplatz errichten, also Tiefflüge üben und Übungsbomben abwerfen. Bürgerinitiativen protestierten gegen dieses Vorhaben. Der Bundestag hatte sich am 2. Juli ebenfalls dagegen ausgesprochen. Die Abgeordneten folgten damit einer Empfehlung des Petitionsausschusses. Der Berichterstatter im Petitionsausschuss Günter Baumann (CDU) begrüßte die Entscheidung. Dieser Zeitung sagte er, "nach der Empfehlung des Petitionsausschusses ist diese Entscheidung sinnvoll." Baumann betonte jedoch, der Ausschuss habe sich die Entscheidung nicht leicht gemacht. Man habe auch nach Möglichkeiten einer gerechteren Lastenverteilung gesucht. Gabriele Lösekrug-Möller (SPD) sagte: "Der Petitionsausschuss kann mit dieser Entscheidung mehrheitlich zufrieden sein." Mit Blick auf weitere Standorte hofft die Berichterstatterin auf ein Konzept im europäischen Kontext. "Jetzt obliegt es den Fachpolitikern, alles weitere in eine akzeptable Form zu bringen", sagte sie.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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