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Marco Pecht
Verdorbene Feier

Rheinland-Pfalz Finanzminister zurückgetreten

Es war eine rauschende Veranstaltung, die am 9. Juli am Nürburgring gefeiert wurde: Zur Eröffnung eines riesigen Freizeit- und Kongresszentrums für mindestens 252 Millionen Euro erschien alles, was in Rheinland-Pfalz Rang und Namen hat.

Der bundesweit einzigen SPD-Alleinregierung um Ministerpräsident Kurt Beck dürfte jedoch kaum zum Jubeln zu Mute gewesen sein. Zwei Tage vor dem Fest trat der rheinland-pfälzische Finanzminister Ingolf Deubel (SPD) wegen der geplatzten Privatfinanzierung des Projektes "Nürburgring 2009" zurück. Deubel, bis zu seinem Rücktritt selbst Aufsichtsratsvorsitzender der fast hundertprozentigen Landestochter Nürburgring GmbH, hatte geplant, den Komplex mit Hilfe internationaler Investoren teilweise zu privatisieren.

Mit dem Deal sollten 50 Millionen Euro eingespart werden. Ein Investor plante, das Geschäft über amerikanische Lebensversicherungen zu bestreiten. Dazu hat die Landesregierung einen Liquiditätsnachweis von 95 Millionen Euro auf einem Konto in Zürich hinterlegt. Ein schweizer Mittelsmann sollte das Geschäft und den Geldfluss koordinieren. Die vereinbarten Raten sind aber nie am Nürburgring angekommen. Das Projekt werde daran nicht scheitern, heißt es von der Landesregierung. Jetzt wolle man die fast fertigen Immobilien mit Landeskrediten bezahlen.

Größter Arbeitgeber

Durch die Turbulenzen an der Rennstrecke ist auch Ministerpräsident Beck ins Schlingern geraten: "Wir hätten die Reißleine früher ziehen müssen", räumt er ein. Die Landesopposition wirft dem Regierungschef Versagen vor. Deubels Rücktritt sei eine Niederlage für Beck, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Christian Baldauf. Beck habe den "sehr dubiosen" Finanzierungsweg noch vor kurzem als "verantwortbar" bezeichnet. Welche Hoffnungen sich an das Projekt knüpfen, machen die Wahlkreisabgeordneten des Bundestags deutlich. "Der Nürburgring ist hier der größte Arbeitgeber", betonte Andrea Nahles (SPD). Der Rücktritt sei die richtige Konsequenz gewesen. Das umstrittene Finanzierungskonzept will die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende allerdings nicht kommentieren.

"Die Finanzierung war unseriös. Darauf wurde nun mit dem Rücktritt reagiert", betonte Wilhelm Josef Sebastian (CDU). Die Weiterentwicklung des Nürburgrings müsse dennoch vorangetrieben werden.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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