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Bernard Bode
»Reichstag ist der richtige Ort«

FEIERLICHES GELÖBNIS Kanzlerin und Verteidigungsminister bekennen sich zur Wehrpflicht

Am 65. Jahrestag des Attentats auf Adolf Hitler haben rund 400 Soldaten aus Siegburg und Berlin am 20. Juli ihr feierliches Gelöbnis abgelegt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nutzte die Gelegenheit, darauf hinzuweisen, dass die Soldaten vor dem Reichstagsgebäude, dem deutschen Parlament, angetreten seien. "Das ist genau der richtige Ort!", bemerkte die Bundeskanzlerin mit Blick auf die Aufträge - beispielsweise die Auslandseinsätze - des Bundestages. Merkel betonte, dass die Soldaten "diesen wichtigen Dienst für unser Land" leisteten.

Die Bundeskanzlerin bekannte sich gleichzeitig zur Wehrpflicht: "Die Wehrpflichtigen haben unserem Land gut getan." Millionen junger Männer hätten ihren Wehrdienst in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten bereits geleistet. Die Wehrpflicht sei eine "wichtige Klammer zwischen Gesellschaft und Streitkräften". Die Kanzlerin hob das aktive Einstehen für Freiheit und demokratische Ordnung nicht nur in Deutschland, sondern auf "vorbildliche und tapfere Weise", auch unter oft schwierigen Bedingungen im Ausland, hervor.

Vorbild für die Soldaten

An dem Gelöbnis nahmen neben Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) auch die Bundestagsvizepräsidentinnen Gerda Hasselfeldt (CSU), Susanne Kastner (SPD) sowie zahlreiche Parlamentarier teil. Jung wies darauf hin, dass die Bundeswehr die Männer und die Frauen des 20. Juli 1944 als ihre Vorbilder begreife. Die Soldaten könnten mit dem Dank und der Unterstützung des deutschen Parlaments und der Gesellschaft rechnen, betonte Jung. Dies gelte besonders für Auslandseinsätze, nicht nur in Afghanistan, sondern auch in anderen schwierigen Regionen.

"Außerordentlich positiv" nannte Ulrike Merten (SPD), Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, die Tatsache, dass die Soldaten ihr Gelöbnis unmittelbar vor dem Bundestag ablegten: Zum einen fände es an einem öffentlichen Ort statt, an dem jeden Tag tausende Besucher vorbeischauen und ohne Bannmeile mit dem Parlament auf Tuchfühlung gehen könnten. Das feierliche Gelöbnis an diesem zentralen Ort rücke so ganz direkt ins Bewusstsein, was die Bundeswehr tut, sagte Merten dieser Zeitung.

Zum anderen ziehe der feierliche Appell anlässlich des 65. Jahrestages des Attentats auf Hitler die Verbindung zwischen der Bundeswehr als Parlamentsarmee und dem Bundestag. "Es ist ihr deutliches Bekenntnis zur Demokratie und zur Rechtsstaatlichkeit und ihrer Bereitschaft, diese tapfer zu verteidigen", bekräftigte die Ausschussvorsitzende. Für viele Menschen sichtbar legten die jungen Rekruten mit dem Rückhalt des Parlaments ihren Eid auf ihr Land ab, sagte Merten.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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