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Alfred Hackensberger
Odyssee ins gelobte Land

ILLEGALE EINWANDERUNG Jedes Jahr versuchen Tausende, über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen

Damals strahlte Jeffrey übers ganze Gesicht und konnte vor Glück kaum ruhig stehen. Am Tag zuvor war er schwimmend nach Ceuta gekommen. 800 Euro hatte er für die Schwimmweste und den Führer bezahlt, der ihn dann an einer Leine gebunden durchs Wasser in die spanische Exklave auf marokkanischem Territorium brachte. Das Wasser sei sehr kalt gewesen, erzählte der junge Mann aus Nigeria, aber nun hatte er es endlich geschafft. "Ich bin in Europa. Bald habe ich Arbeit, eine schöne Wohnung und ein Auto", dachte er. Das war im vergangenen Februar. Heute ist von dieser Euphorie und dem Glauben an eine hoffnungsvolle Zukunft kaum mehr etwas zu spüren. Seit fünf Monaten sitzt der 27-Jährige im "Zentrum für den temporären Aufenthalt von Immigranten" (CETI) in Ceuta. Je länger sein Aufenthalt im Auffanglager dauert, desto unwahrscheinlicher wird es, dass er in Spanien bleiben darf. Jeffrey hatte damit gerechnet, spätestens nach 40 Tagen von Ceuta auf die Iberische Halbinsel gebracht zu werden und dann dort, wie so viele vor ihm, einfach unterzutauchen. Doch die Immigrationspolitik des spanischen Staates hat sich geändert, nachdem in den Hochzeiten der Einwanderung jährlich 600.000 bis 750.000 Zuwanderer, vorwiegend aus Rumänien, Marokko und Ecuador, ins Land strömten. Neue Visaregeln und die strengere Grenzsicherung führten zum Rückgang der Zahlen. Dennoch hielten sich 2008 etwa eine Million illegale Einwanderer in Spanien auf.

Ausbau der Grenzanlagen

Nach einer neuen gesetzlichen Regelung von 2008 können Immigranten nun 60 Tage lang festgehalten werden, bis man sie abschiebt oder sie mit der Auflage, das Land zu verlassen, frei lässt. In beiden Fällen muss jedoch die Identität geklärt sein, was gerade bei den Migranten aus Schwarzafrika problematisch ist. Ein Großteil von ihnen vernichtet sämtliche Ausweispapiere. Die einen hoffen, so einer möglichen Abschiebung zu entgehen, andere wollen sich eine neue Identität als politisch und religiös Verfolgte oder auch als Kriegsflüchtlinge geben. "Politisches Asyl beantragen heute nur etwa die Hälfte aller Immigranten", sagt Mari Carmen, die Leiterin des Weißen Kreuzes, das sich in Ceuta um Neuankömmlinge kümmert. Früher seien es wesentlich mehr gewesen. Allerdings ließe sich ohne Nachweis von Geburtsort und Wohnsitz nur schwer ermitteln, ob jemand aus politischen oder religiösen Gründen verfolgt wird. Dazu braucht man Beweise oder zumindest Indizien. Von den spanischen Behörden werden insgesamt nur rund zehn Prozent aller Immigranten aus Afrika als Asylbewerber anerkannt.

Auch Jeffrey hat keinen Pass mehr, aber das ist sein geringstes Problem. Er hat Angst vor der Abschiebung in sein Heimatland und ist sichtlich frustriert. Heute weiß er, dass er die falsche Route wählte, als er 2003 Nigeria verließ und durch die Wüste mit Sammeltaxis, in Bussen und auf LKW über Algerien nach Marokko kam. Schon kurze Zeit nach seiner Ankunft in der marokkanischen Hafenstadt Tanger musste er feststellen, dass es kaum eine Aussicht gab, auf die nur 14 Kilometer entfernte europäische Seite der Meerenge von Gibraltar zu gelangen. Die wenigen Schmugglerboote, die es noch gab, wurden von der marokkanischen Polizei meist aufgebracht, bevor sie ausgelaufen waren. Zudem hatte man im spanischen Algeciras das SIVE installiert, eine 300 Millionen teure Hightech-Anlage, die den gesamten Bootsverkehr der Meerenge überwachte. Vor zehn Jahren konnten die "pateras", kleine Schnellboote, von der marokkanischen Küste noch relativ unbehelligt nach Spanien übersetzen. Damit war es nun vorbei. Die lange Jahre wichtigste Transitroute nach Europa funktionierte nicht mehr. Die Migranten standen vor verschlossenen Türen.

Ausgesetzt im Niemandsland

In einem Akt der Verzweiflung versuchten im September und Oktober 2005 mehr als 1.000 Immigranten aus Schwarzafrika die Grenzzäune von Ceuta und auch von Melilla, der zweiten spanischen Exklave auf marokkanischem Boden, zu überklettern. Dabei gab es zahlreiche Tote und Verwundete. Nach diesen Vorfällen baute Spanien die Grenzanlagen seiner beiden Städte auf dem afrikanischen Kontinent aus. Die EU stellte 40 Millionen Euro als Soforthilfe für Marokko zur Grenzsicherung zur Verfügung. "Wir wollen für Marokko ein Zeichen setzen, dass wir ihnen zur Seite stehen", sagte Franco Frattini, der damalige EU-Kommissar für Freiheit, Sicherheit und Justiz. Schließlich seien in Algerien rund 20.000 Immigranten auf dem Weg nach Marokko und in die beiden spanischen Enklaven, Ceuta und Melilla. Hinzu kämen weitere 10.000, die sich bereits in Marokko befänden. Die Zahlen, die Frattini damals nannte, waren vermutlich stark übertrieben. Heute dürften sich noch etwa 3.000 Schwarzafrikaner in Marokko aufhalten, zum Großteil im Nordosten des Königsreichs, in und um Oujda, nahe der algerischen Grenze. Die marokkanischen Behörden griffen die Immigranten bei Großrazzien in Tanger, Rabat und Casablanca auf und setzten sie im Niemandsland zu Algerien aus. Auf Schleichwegen kamen sie wieder zurück über die Grenze. Unter katastrophalen Bedingungen campieren sie nun auf dem Gelände der Universität von Oujda oder in den umliegenden Wäldern der Stadt. Keiner weiß, wie es weitergeht. "Es ist sehr schwer, von da wieder wegzukommen", sagt Jeffery, der in seiner Zeit in Marokko zweimal nach Oujda gebracht worden war. Schwarzafrikaner ohne legale Papiere können nicht einfach mit dem Bus oder Zug fahren. Auch den Fahrern der billigen Sammeltaxis ist es verboten, sie mitzunehmen. Ein Versteck auf einem LKW kostet mindestens 500 Euro. Diejenigen, die keine Familie und Kinder haben, versuchen es zu Fuß. So wie Jeffrey, der die 600 Kilometer nach Tanger zweimal marschiert ist. Immer nachts und abseits der großen Straßen.

Überbesetzte Boote

Seit das Nadelöhr zwischen Afrika und Europa an der Meerenge von Gibraltar kleiner und kleiner wurde, entwickelte sich Libyen zum neuen Transitland und Sprungbrett. Die 1.770 Kilometer lange Überfahrt nach Italien gilt als weit weniger gefährlich als von der Küste Senegals oder Mauretaniens auf die Kanarischen Inseln. Trotzdem kommt es immer wieder zu Unglücken. Die Boote, die meist in der Gegend um die libysche Hafenstadt Swara, nahe der tunesischen Grenze, in See stechen, sind selten hochseetauglich und meist überbesetzt. Im April dieses Jahres sank ein Fischerboot mit 350 Menschen, das für 75 Passagiere zugelassen war. Es hatte ein Leck. Nur 21 Menschen konnten gerettet werden.

Die Sozialistische Libysche Volksrepublik ist ein Einwanderungsland, in dem fremde Nationalitäten nicht auffallen. Rund 1,2 Millionen Ausländer sollen im Staat von Muammar Al-Ghaddafi leben. Von ihnen sind die wenigsten legal im Land. 500.000 bis 600.000 kommen alleine aus dem benachbarten Ägypten. Die andere Hälfte stammt überwiegend aus den Ländern der Subsahara. Viele Jahre wurden die Immigranten ohne Papiere von den libyschen Behörden geduldet. Inzwischen sucht Libyen die Annäherung an die Staatengemeinschaft: Es bezahlte Entschädigungen für seine Terroranschläge der 1980er Jahre und gab sein Massenvernichtungswaffenprogramm auf. Staatspräsident Gaddafi musste jetzt auch bei der Bekämpfung der illegalen Immigration mit der EU kooperieren, was er früher stets verweigerte. Alleine 2006 brachte das libysche Innenministerium mehr als 64.000 Immigranten in ihre Heimatländer zurück, was den Staat vier Millionen Euro gekostet haben soll. Bis heute existiert sogar der Plan einer Massenabschiebung aller Ausländer ohne gültige Aufenthaltsgenehmigung. Aufgrund internationaler Proteste, auch des UN-Flüchtlingswerkes, wurde er bisher nicht ausgeführt.

Immigration als Delikt

Von den insgesamt 67.000 Menschen, die 2008 das Mittelmeer überquerten, um illegal nach Europa einzureisen, kamen alleine 37.000 (2007 waren es noch 19.000) nach Italien. Die rechte Regierung will kein "multi-ethnisches" Italien und betrachtet die Immigranten als "Bedrohung der öffentlichen Sicherheit". Vergangenen Juli verabschiedete das Parlament ein Gesetz, das Immigration zu einem kriminellen Delikt macht und mit Geldstrafen bis zu 10.000 Euro bestraft werden kann. Wer Immigranten Unterkunft gewährt, kann bis zu drei Jahren ins Gefängnis gehen. Mit Libyen wurde 2008 ein Vertrag geschlossen, der es den italienischen Behörden erlaubt, Immigranten aus internationalen Gewässern in das Reich Gaddafis zurück zu bringen. Im Mai dieses Jahres erhielt Libyen drei italienische Patrouillenschiffe, die wenig später 200 Flüchtlinge aufbrachten. "Einen historischen Moment", nannte es der italienische Innenminister Roberto Maroni. Aber auch die EU versucht Einfluss auf Libyen zu nehmen. Kommenden Herbst wird EU-Kommissar Jaques Barrot die Sozialistische Republik besuchen. "Es ist ganz klar, Libyen kann den Strom illegaler Immigranten stoppen, wenn es nur will", sagte er am Rande eines EU-Treffens im Juli im Stockholm. Seine Reise wird ihn auch in die Türkei führen, die ihrerseits gegen die professionellen Schmugglerringe, die Menschen nach Griechenland schleusen, entschiedener vorgehen soll. 2008 zählte man dort 146.000 illegale Neuankömmlinge, 46.000 mehr als im Vorjahr.

Die EU will offensichtlich alle Immigrationsrouten nach Europa schließen. Diese Politik der Prävention scheint der Minimalkonsensus unter den Mitgliedstaaten zu sein. 2008 beschloss das EU-Parlament zwar eine Verlängerung der möglichen Internierung von illegalen Immigranten auf maximal 18 Monate, aber zu einem umfassenden, gemeinsamen Maßnahmenkatalog in Sachen Migration ist es noch ein weiter Weg. Unterdessen ist die Zahl illegaler Zuwanderer im ersten Quartal 2009 um 16 Prozent gesunken. "Die Wirtschaftskrise hat die Hoffnung und den Willen zur Immigration reduziert", so Gil Arias-Fernandez, der Direktor der europäischen Sicherheitsagentur Frontex. "Die Leute überlegen es sich heute zweimal, ob sie die Gefahren der Seereise und das große finanzielle Risiko auf sich nehmen, um dann eventuell aus Europa wieder ausgewiesen zu werden".

Für Jeffrey, den jungen Mann aus Nigeria im Auffanglager von Ceuta, kommen diese Überlegungen zu spät. Sollte er tatsächlich abgeschoben werden, hätte er fünf Jahre seines Lebens und seine gesamten Ersparnisse verloren.

Der Autor arbeitet als freier Journalist in Tanger, Marokko.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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