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Aus Plenum und Ausschüssen
Hans-Jürgen Leersch
Schwarzarbeit: Zoll prüft seltener

FINANZEN

Die für die Bekämpfung der Schwarzarbeit zuständige Zollverwaltung leitete nach Angaben der Bundesregierung (16/13768) im Jahr 2008 104.564 Ermittlungsverfahren und damit etwas weniger als im Vorjahr (117.867) ein. Die Zahl der Personenbefragungen stieg leicht von 477.035 auf 481.996 an. Dagegen war die Zahl der Überprüfungen von Arbeitgebern mit 46.058 stark rückläufig. Sie hatte im Vorjahr noch bei 62.256 und im Jahr 2005 bei 83.258 gelegen. Die Summe der festgesetzten Geldbußen stieg von 51,9 auf 56,7 Millionen Euro.

Wie es in der Unterrichtung weiter heißt, sind nahezu alle Wirtschaftsbereiche von Schwarzarbeit betroffen. Schwerpunkte würden in den Bereichen Bau, Hotel- und Gaststättengewerbe, Gebäudereiniger, Personen- und Güterbeförderung und in der Fleischwirtschaft liegen. Handwerks- und gewerberechtliche Verstöße seien bei Hausmeisterdiensten, im Friseurhandwerk, bei der Reparatur von Kraftfahrzeugen und im Gesundheitsbereich zu finden. Aus Osteuropa stammende Haushaltshilfen, die als Pflegekräfte in deutschen Privathaushalten tätig seien, würden auf selbstständiger Basis vermittelt, seien tatsächlich aber abhängig beschäftigt. Die Zahl der sozialversicherungsrechtlichen Beanstandungen erhöhte sich seit 2005 von 68.254 auf 237.994. Die Beitragsnachforderungen stiegen von 168 auf 204 Millionen Euro.

Dabei sank die Zahl der Beschäftigten bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls von ursprünglich 7.000 Beschäftigten auf derzeit 6.600. Dies sei eine Folge von Einsparauflagen, heißt es in dem Bericht.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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