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Hannes Koch
Rohre und Gesetze

KFW Die Bankengruppe plant und finanziert Hilfsprojekte

Die Wasseruhr beweist es: Jeder Tropfen Wasser wird abgerechnet. Das gilt für die Bauern und Privathaushalte, aber auch für den Wasserversorger selbst. Hinter dem Verwaltungsgebäude des Water Supply Trusts am Kilimandscharo ragt ein Kupferrohr mit Wasserhahn aus dem Rasen. Darauf thront der blaue Wasserzähler. Er rotiert, wenn die Mitarbeiter ihren Park wässern. Die Botschaft: Wasser hat seinen Preis, für jeden. In Tansania ist das revolutionär. Hunderttausende haben heute Zugang zu sauberem Wasser - zu erträglichen Preisen.

Entwicklungsvorhaben wie dieses fördern in Tansania die Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) und die öffentliche KfW-Bankengruppe, die zu 80 Prozent im Besitz des Bundes und zu 20 Prozent der Länder ist. Letztere steht nicht selten in der Kritik. Versäumnisse werden ihr vorgeworfen im Zusammenhang mit den Verlusten ihrer einstigen Bank-Tochter IKB oder auch wegen einer unnötigen Überweisung von 320 Millionen Euro an die bankrotte US-Bank Lehman Brothers. Dabei hat sich in der Entwicklungszusammenarbeit, einem wichtigen Aufgabenbereich der KfW, viel bewegt. "Seit Mitte der 1990er Jahre verfolgt die deutsche Entwicklungszusammenarbeit einen Ansatz, der stärker auf Integration beruht", sagt Helmut Gauges, Leiter des Auslandssekretariats der KfW. Für die Wasserpolitik in Tansania bedeutet dies, dass technische, ökonomische und institutionelle Beratung kombiniert werden. Während man früher - einfach gesagt - nur Wasserrohre verlegte, weiß man heute, dass es damit nicht getan ist. Um die Ver- und Entsorgung der Bevölkerung zu verbessern, kann es sinnvoll sein, neue Regeln und Institutionen zu etablieren. So haben deutsche Berater die tansanische Regierung darin unterstützt, ein modernes Wassergesetz zu formulieren. Darin ist unter anderem die Verpflichtung festgelegt, dem Wasser einen sozialverträglichen Preis zu geben.

Institutionenreform

In Abgrenzung zur GTZ kümmert sich die KfW vornehmlich um die übergreifende Planung und die Finanzierung der Vorhaben. 2008 haben KfW und ihre Tochter Deutsche Investitions- und Entwicklungsgesellschaft (DEG) Entwicklungs- und Transformationsländern 4,9 Milliarden Euro zugesagt. Die Zersplitterung der öffentlichen deutschen Entwicklungsorganisationen bleibt allerdings ein dauernder Quell von Missmut. Ausländischen Experten ist nur schwer zu erklären, warum verschiedene Gesellschaften wie KfW und GTZ unterschiedliche Aspekte abdecken. Die Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hat empfohlen, beide zusammenzulegen. Und auch die Bundespolitik hat dies schon lange vor. Politische Widerstände in den verschiedenen Ministerien und der Selbstbehauptungswille der Vorstände von KfW und GTZ haben dies bisher jedoch vereitelt.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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