60 JAHRE BUNDESTAG Mit einem Festakt im früheren Bonner Plenarsaal feierten ehemalige und aktive Abgeordnete den Geburtstag des Parlaments: Am 7. September 1949 hatte sich der erste Deutsche Bundestag konstituiert
Rita Süssmuth auf dem Stuhl mit der erhöhten Lehne in der Regierungsbank zu sehen, war der Betrachter nicht gewohnt. Einige Meter daneben, direkt unter dem großen Adler, war ihr Platz gewesen, von dem aus die langjährige Bundestagspräsidentin in den 1990er Jahren im lichten Rund des damals neuen Bonner Plenarsaals die Parlamentssitzungen geleitet hatte. Jetzt aber, am 60. Jahrestag der…
RÜCKBLICK In der ersten Legislaturperiode wurden nicht nur rühmliche Rekordmarken gesetzt
Beethoven, natürlich - wer sonst sollte in Bonn gespielt werden als der größte Sohn der nicht so großen Stadt bei der konstituierenden Sitzung des ersten Deutschen Bundestages am 7. September vor 60 Jahren? Um 16.05 Uhr also begann die Sitzung im neuen, zunächst 1.000 Quadratmeter großen Plenarsaal mit einem Stück Ludwig van Beethovens; das Orchester der Stadt Bonn spielte eine Ouvertüre mit…
LANDTAGSWAHLEN Althaus-Rücktritt in Thüringen, ein angeschlagener Peter Müller im Saarland - im Koalitionspoker gewinnen die kleineren Fraktionen an Einfluss
Der Wähler hat die Verhältnisse zum Tanzen gebracht. In Thüringen und im Saarland keine Mehrheit für Schwarz-Gelb, der Rücktritt von CDU-Ministerpräsident Dieter Althaus in Erfurt samt surrealistischem Bühnenspektakel, Machtkämpfe um Jamaika oder Rot-Rot-Grün am Saarufer sowie um eine große Koalition oder ein Bündnis von Linkspartei, SPD und Grünen in Thüringen: Die Bürger staunen über…
NS-UNRECHT Bundestag rehabilitiert »Kriegsverräter«
Sogenannte Kriegsverräter, die während der NS-Diktatur in Deutschland zwischen 1939 und 1945 mit der Todesstrafe rechnen mussten, sind rehabilitiert worden. Auf Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses (16/13979) stimmte der gesamte Bundestag am 8. September einem interfraktionellen Gesetzentwurf (16/13654) zu, der die pauschale Aufhebung dieser Urteile vorsieht. Die Strafvorschrift des…
PEtitionen Ausschuss berät über Diäten und Altersvorsorge
Eine Erhöhung der Abgeordnetenentschädigung für Mitglieder des Bundestages ist derzeit nicht vorgesehen. Das erklärten die Mitglieder des Petitionsausschusses in der Sitzung am 8. September. Anlass hierfür war eine öffentliche Eingabe eines Petenten. Im Internet hatte er gefordert, die Diäten für Abgeordnete deutlich zu erhöhen, im Gegenzug jedoch sämtliche Sonderleistungen abzuschaffen und…
FRAKTIONEN Nur die SPD hatte ausgeglichenen Haushalt
Die Fraktion der CDU/CSU konnte im vergangenen Jahr über Einnahmen von knapp 22 Millionen Euro verfügen. Die Summe der Ausgaben im gleichen Zeitraum lag bei 23,31 Millionen Euro. Damit sanken die Rücklagen der Fraktion im Kalenderjahr 2008 um mehr als 1,5 Millionen Euro. Dies geht aus einer Unterrichtung (16/13909) durch den Präsidenten des Deutschen Bundestages, Norbert Lammert (CDU), hervor.…
SACHSEN Wahl Tillichs für den 22. September geplant
Für Stanislaw Tillich (CDU) war die Landtagswahl in Sachsen ein wichtiger Test, von dem seine Autorität als Ministerpräsident und Vorsitzender seiner Partei abhing. Dass er ihn mit Bravour gemeistert hat, während seine Amtskollegen in Thüringen und an der Saar patzten, hat dem Sorben unversehens auch die politische Bühne in Berlin geöffnet. Zur Rechten der Bundeskanzlerin strahlte er am Tag…